EUR-Lex Access to European Union law
This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 32011D0879
2011/879/EU: Commission Implementing Decision of 21 December 2011 amending Annexes II and IV to Council Directive 2009/158/EC on animal health conditions governing intra-Community trade in, and imports from third countries of, poultry and hatching eggs (notified under document C(2011) 9518) Text with EEA relevance
2011/879/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. Dezember 2011 zur Änderung der Anhänge II und IV der Richtlinie 2009/158/EG des Rates über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9518) Text von Bedeutung für den EWR
2011/879/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. Dezember 2011 zur Änderung der Anhänge II und IV der Richtlinie 2009/158/EG des Rates über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9518) Text von Bedeutung für den EWR
ABl. L 343 vom 23.12.2011, p. 105–116
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(HR)
No longer in force, Date of end of validity: 20/04/2021; Stillschweigend aufgehoben durch 32016R0429
23.12.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 343/105 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 2011
zur Änderung der Anhänge II und IV der Richtlinie 2009/158/EG des Rates über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9518)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/879/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 34,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die Richtlinie 2009/158/EG regelt die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Geflügel und Bruteiern innerhalb der Europäischen Union sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern. In Anhang II sind die Regeln für die Zulassung von Betrieben zum Handel mit diesen Waren in der Union sowie Kontrollprogramme in Bezug auf einige Krankheiten bei verschiedenen Geflügelarten festgelegt. Anhang IV der Richtlinie 2009/158/EG enthält Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel mit Geflügelwaren gemäß der genannten Richtlinie in der Union. |
(2) |
In Anhang II der Richtlinie 2009/158/EG, geändert durch den Beschluss 2011/214/EU der Kommission (2), sind Diagnoseverfahren für Salmonella und Mycoplasma festgelegt. |
(3) |
In Kapitel III des Anhangs II der Richtlinie 2009/158/EG sind die Mindestanforderungen für Gesundheitskontrollprogramme festgelegt. In dem genannten Kapitel werden die Verfahren zur Untersuchung auf Salmonella Pullorum und Salmonella Gallinarum beschrieben. Im Hinblick auf die Untersuchung auf Salmonella arizonae ist es jedoch erforderlich, einige zusätzliche Angaben vorzusehen. |
(4) |
Des Weiteren sind gemäß Feld I.31. in Teil 1 der Muster-Veterinärbescheinigung für Eintagsküken in Anhang IV der Richtlinie 2009/158/EG genaue Angaben im Zusammenhang mit der Kennzeichnung der Waren zu machen. |
(5) |
Diese Anforderung liefert wertvolle Angaben zum Gesundheitsstatus der Ursprungsherde, aus der die Eintagsküken stammen, insbesondere im Hinblick auf die Untersuchung auf einige Salmonella-Serotypen. Einige dieser erforderlichen Angaben scheinen jedoch einen unnötigen Verwaltungsaufwand für Betriebe darzustellen, insbesondere angesichts der Unvorhersehbarkeit des Schlüpfens. Außerdem sind einige in diesem Feld erforderlichen Angaben auch in anderen Teilen der Bescheinigung zu machen. |
(6) |
Diese Einträge sollten daher aus dem Feld I.31. der Muster-Veterinärbescheinigung für Bruteier, Eintagsküken sowie für Zucht- und Nutzgeflügel gestrichen und durch den Eintrag „Zulassungsnummer“ ersetzt werden, der deutlichere Angaben zur Herkunft der jeweiligen Waren liefert. Teil I der Erläuterungen in Teil II dieser Muster-Bescheinigungen sollte daher entsprechend geändert werden. |
(7) |
Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (3) legt die besonderen Bedingungen für Einfuhren von Zucht- und Nutzlaufvögeln sowie Bruteiern und Eintagsküken von Zucht- und Nutzlaufvögeln fest. |
(8) |
Ziffer 3 des Teils II des genannten Anhangs, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1380/2011 der Kommission (4) sieht vor, dass Eintagsküken, sofern sie nicht in dem Mitgliedstaat aufgezogen wurden, der die Bruteier eingeführt hat, auf direktem Wege zum Bestimmungsort befördert und dort mindest drei Wochen ab dem Tag des Schlüpfens gehalten werden. Diese Anforderung sollte in der entsprechenden Muster-Veterinärbescheinigung für Eintagsküken in Anhang IV der Richtlinie 2009/158/EG berücksichtigt werden. Die genannte Muster-Bescheinigung sollte daher entsprechend geändert werden. |
(9) |
Die Richtlinie 2009/158/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
(10) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und IV der Richtlinie 2009/158/EG werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Februar 2012.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 2011
Für die Kommission
John DALLI
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
(2) ABl. L 90 vom 6.4.2011, S. 27.
(3) ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1.
(4) Siehe Seite 25 dieses Amtsblatts.
ANHANG
Die Anhänge II und IV der Richtlinie 2009/158/EG werden wie folgt geändert:
1. |
Anhang II Kapitel III Punkt A.2. wird wie folgt geändert:
|
2. |
In Anhang IV erhalten die Muster 1, 2 und 3 die folgende Fassung: „MUSTER 1
MUSTER 2
MUSTER 3
|