8.2.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 36/43

(1)

Artikel 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft weist der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten die Aufgabe zu, eine harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens, ein hohes Beschäftigungsniveau und ein hohes Maß an sozialem Schutz, die Gleichstellung von Mann und Frau, ein beständiges, nichtinflationäres Wachstum, einen hohen Grad von Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz der Wirtschaftsleistungen, ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität, die Hebung der Lebenshaltung und der Lebensqualität, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern.

(2)

In Übereinstimmung mit der Mitteilung der Kommission „Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Ein politischer Rahmen zur Stärkung des Verarbeitenden Gewerbes in der EU — Auf dem Weg zu einem stärker integrierten Konzept für die Industriepolitik“ (1) kündigte die Kommission die Absicht an, die Unterstützung einer hochrangigen Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt anzufordern, insbesondere hinsichtlich der Rohstoffindustrie und des weiterverarbeitenden Gewerbes.

(3)

Die hochrangige Gruppe sollte eingerichtet werden, um dazu beizutragen, die Verbindungen zwischen Industrie-, Energie- und Umweltpolitik zu untersuchen, und um die Kohärenz einzelner Initiativen zu gewährleisten, bei gleichzeitiger Verbesserung sowohl der Nachhaltigkeit als auch der Wettbewerbsfähigkeit; durch die ausgewogene Teilnahme relevanter Interessengruppen sollte sie zur Schaffung eines stabilen und vorhersagbaren Rechtsrahmens dort beitragen, wo Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt zusammenwirken, und dabei insbesondere auf Forschungsergebnisse aus diesem Bereich aufbauen.

(4)

Die hochrangige Gruppe sollte Vertreter der Kommission, der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und relevante Interessengruppen aus der Industrie und der Zivilgesellschaft zusammenbringen, u. a. von Verbraucherverbänden, Gewerkschaften, NRO und aus Wissenschaft und Forschung,

(5)

Die hochrangige Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt sollte deshalb eingesetzt und ihr Auftrag und ihre Struktur detailliert festgelegt werden —

—

Die Mitglieder werden aufgrund ihrer Erfahrung ad personam ernannt. Jedes Mitglied der Gruppe ernennt einen persönlichen Vertreter für eine vorbereitende Untergruppe, in der Folge die „Sherpa“-Untergruppe genannt;

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Mitglieder der Gruppe bleiben so lange im Amt, bis sie zurücktreten, ersetzt werden oder ihr Mandat endet;

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Mitglieder, die nicht mehr effektiv zu den Beratungen der Gruppe beitragen können, die zurücktreten, oder die die Bedingungen, die im ersten Absatz dieses Artikels aufgestellt werden oder den Artikel 287 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft nicht respektieren, können für den restlichen Zeitraum ihres Mandats ersetzt werden;

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die Namen der einzeln ernannten Mitglieder werden auf der Internetseite der GD Unternehmen und Industrie und/oder im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht. Die Namen der Mitglieder werden gemäß der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (2) gesammelt, verarbeitet und veröffentlicht.