ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.190.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 190

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang
11. Juli 2013

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 654/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf die Prüflisten für die EU-Validierung der Luftsicherheit von Stellen in Drittländern (1)

1

*

Verordnung (EU) Nr. 655/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begründung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln (1)

31

*

Verordnung (EU) Nr. 656/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 mit Übergangsmaßnahmen hinsichtlich des in Kroatien ausgestellten Musterausweises für Hunde, Katzen und Frettchen (1)

35

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 657/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1079/2012 zur Festlegung der Anforderungen bezüglich des Sprachkanalabstands für den einheitlichen europäischen Luftraum (1)

37

*

Verordnung (EU) Nr. 658/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (1)

38

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 659/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (1)

54

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 660/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

82

BESCHLÜSSE

2013/369/EU

*

Beschluss des Rates vom 21. Juni 2013 zur Feststellung, dass Belgien auf die Empfehlung vom 2. Dezember 2009 nicht mit wirksamen Maßnahmen reagiert hat

84

2013/370/EU

*

Beschluss des Rates vom 21. Juni 2013 zur Inverzugsetzung Belgiens mit der Maßgabe, die für den zur Sanierung erforderlichen Defizitabbau als notwendig erachteten Maßnahmen zu treffen

87

2013/371/EU

*

Beschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Ernennung eines niederländischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und einer niederländischen Stellvertreterin im Ausschuss der Regionen

90

III   Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

*

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 438/12/COL vom 28. November 2012 über die sechsundachtzigste Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen

91

*

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 441/12/KOL vom 29. November 2012 über die Benennung neuer Anhörungsbeauftragter in bestimmten Wettbewerbsverfahren

92

*

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 442/12/COL vom 29. November 2012 über Funktion und Mandat des Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren

93

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 513/2013 der Kommission vom 4. Juni 2013 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 182/2013 zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 152 vom 5.6.2013)

102

*

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union (siehe dritte Umschlagseite)

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE