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Document 32010R0532

    Verordnung (EU) Nr. 532/2010 der Kommission vom 18. Juni 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Iran

    ABl. L 154 vom 19.6.2010, p. 5–8 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 26/10/2010; Stillschweigend aufgehoben durch 32010R0961

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2010/532/oj

    19.6.2010   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 154/5


    VERORDNUNG (EU) Nr. 532/2010 DER KOMMISSION

    vom 18. Juni 2010

    zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Iran

    DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

    gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe c,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 sind die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder vom Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen benannten Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgeführt, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.

    (2)

    Am 9. Juni 2010 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen, die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen zu ändern, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind. Anhang IV sollte daher entsprechend geändert werden.

    (3)

    In Artikel 8 Buchstabe a, Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 wird auf den Tag Bezug genommen, an dem die Person, Organisation oder Einrichtung vom Sanktionsausschuss, vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder vom Rat benannt worden ist. Es ist zweckmäßig, das betreffende Datum in jeden Eintrag einzufügen.

    (4)

    Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, muss diese Verordnung sofort in Kraft treten —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

    Artikel 2

    Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Brüssel, den 18. Juni 2010

    Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

    João VALE DE ALMEIDA

    Generaldirektor der für Außenbeziehungen


    (1)  ABl. L 103 vom 20.4.2007, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 116/2008 (ABl. L 35 vom 9.2.2008, S. 1).


    ANHANG

    „ANHANG IV

    Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 wird wie folgt geändert:

    (1)

    Unter ‚A. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen‘ werden die folgenden Einträge angefügt:

    (a)

    ‚Amin Industrial Complex (auch: a) Amin Industrial Compound, b) Amin Industrial Company). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: a) P.O. Box 91735-549, Mashad, Iran; b) Amin Industrial Estate, Khalage Rd., Seyedi District, Mashad, Iran; c) Kaveh Complex, Khalaj Rd., Seyedi St., Mashad, Iran. Sonstige Informationen: a) Der Amin Industrial Complex suchte Temperaturregler, die in der Kernforschung und in Betriebs-/Produktionsanlagen verwendet werden könnten; b) der Amin Industrial Complex gehört der mit der Resolution 1737 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen benannten Defense Industries Organization (DIO), wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (b)

    ‚Armament Industries Group. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Anschrift: a) Sepah Islam Road, Karaj Special Road Km 10, Iran; b) Pasdaran Ave., P.O. Box 19585/777, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: a) Die Armament Industries Group (AIG) produziert und wartet verschiedene Kleinwaffen und leichte Waffen, einschließlich groß- und mittelkalibriger Kanonen und der entsprechenden Technologie; b) die AIG nimmt ihre Beschaffung größtenteils über den Hadid Industries Complex vor.‘

    (c)

    ‚Defense Technology and Science Research Center. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Anschrift: Pasdaran Ave., P.O. Box 19585/777, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: Das Defense Technology and Science Research Center (DTSRC) gehört dem iranischen Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (Ministry of Defense and Armed Forces Logistics, MODAFL), wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; das MODAFL überwacht FuE, Produktion, Wartung, Ausfuhren und Beschaffung im iranischen Rüstungssektor.‘

    (d)

    ‚Doostan International Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: Die Doostan International Company (DICO) liefert Elemente für das iranische Programm für ballistische Raketen.‘

    (e)

    ‚Farasakht Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: P.O. Box 83145-311, Kilometer 28, Esfahan-Tehran Freeway, Shahin Shahr, Esfahan, Iran. Sonstige Informationen: Farasakht Industries gehört der Iran Aircraft Manufacturing Company, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen; diese gehört dem MODAFL oder wird von ihm kontrolliert.‘

    (f)

    ‚Fater (oder Faater) Institute. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: a) Tochterunternehmen von Khatam al-Anbiya (KAA); b) Fater hat bei IRGC-Projekten in Iran mit ausländischen Lieferanten zusammengearbeitet, wahrscheinlich im Namen anderer KAA-Unternehmen; c) gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden (Iranian Revolutionary Guard Corps, IRGC), wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen.‘

    (g)

    ‚First East Export Bank, P.L.C. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Unit Level 10 (B1), Main Office Tower, Financial Park Labuan, Jalan Merdeka, 87000 WP Labuan, Malaysia. Sonstige Informationen: a) Die First East Export Bank, PLC gehört Bank Mellat, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen; b) Bank Mellat hat in den letzten sieben Jahren Transaktionen in Höhe von Hunderten Millionen Dollar für iranische Kern-, Raketen- und Verteidigungseinrichtungen erleichtert; c) in Malaysia als Unternehmen eingetragen unter der Nummer LL06889.‘

    (h)

    ‚Gharagahe Sazandegi Ghaem. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Gharagahe Sazandegi Ghaem gehört KAA (siehe unten) oder wird von ihm kontrolliert.‘

    (i)

    ‚Ghorb Karbala. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Ghorb Karbala gehört KAA (siehe unten) oder wird von ihm kontrolliert.‘

    (j)

    ‚Ghorb Nooh. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Ghorb Nooh gehört KAA (siehe unten) oder wird von ihm kontrolliert.‘

    (k)

    ‚Hara Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; gehört Ghorb Nooh oder wird von ihm kontrolliert.‘

    (l)

    ‚Imensazan Consultant Engineers Institute. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; gehört KAA (siehe unten), wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen.‘

    (m)

    ‚Irano Hind Shipping Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: a) 18 Mehrshad Street, Sadaghat Street, Opposite of Park Mellat, Vali-e-Asr Ave., Tehran, Iran; b) 265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran 1A001, Iran. Sonstige Informationen: gehört den Islamic Republic of Iran Shipping Lines, wird von ihnen kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (n)

    ‚IRISL Benelux NV. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Noorderlaan 139, 2030 Antwerpen, Belgien. Sonstige Informationen: a) MwSt-Nummer BE480224531 (Belgien); b) gehört den Islamic Republic of Iran Shipping Lines, wird von ihnen kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (o)

    ‚Kaveh Cutting Tools Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: a) 3rd Km of Khalaj Road, Seyyedi Street, Mashad 91638, Iran; b) Km 4 of Khalaj Road, End of Seyedi Street, Mashad, Iran; c) P.O. Box 91735-549, Mashad, Iran; d)  Khalaj Rd., End of Seyyedi Alley, Mashad, Iran; e) Moqan St., Pasdaran St., Pasdaran Cross Rd., Tehran, Iran. Sonstige Informationen: die Kaveh Cutting Tools Company gehört der DIO, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (p)

    ‚Khatam al-Anbiya Construction Headquarters. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.6.2008 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Sonstige Informationen: a) Khatam al-Anbiya Construction Headquarters (KAA) ist ein dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden (Iranian Revolutionary Guard Corps, IRGC) gehörendes Unternehmen, das an zivilen und militärischen Großbauprojekten und sonstigen Hoch- und Tiefbauarbeiten beteiligt ist; es wirkt in erheblichem Umfang an Projekten der Passive Defense Organization mit; insbesondere sind Tochterunternehmen von KAA maßgeblich am Bau der Urananreicherungsanlage in Qom/Fordow beteiligt.‘

    (q)

    ‚M. Babaie Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: P.O. Box 16535-76, Tehran, 16548, Iran. Sonstige Informationen: a) M. Babaie Industries untersteht der Shahid Ahmad Kazemi Industries Group (formell der Air Defense Missile Industries Group) der iranischen Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (Aerospace Industries Organization, AIO); b) die AIO kontrolliert die Raketenorganisationen Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG) und Shahid Bakeri Industrial Group (SBIG), die beide mit der Resolution 1737 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen benannt wurden.‘

    (r)

    ‚Makin. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Makin gehört KAA, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Tochterunternehmen von KAA.‘

    (s)

    ‚Malek Ashtar University. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.6.2008 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Anschrift: Corner of Imam Ali Highway and Babaei Highway, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: a) untersteht innerhalb des MODAFL dem DTRSC; b) umfasst Forschergruppen, die früher dem Physics Research Center (PHRC) unterstanden; c) IAEO-Inspektoren wurde nicht gestattet, zur Klärung der Frage der möglichen militärischen Dimension des iranischen Nuklearprogramms Mitarbeiter zu befragen oder Dokumente einzusehen, die unter der Kontrolle dieser Organisation stehen.‘

    (t)

    ‚Ministry of Defense Logistics Export. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.6.2008 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Anschrift: a) P.O. Box 16315-189, Tehran, Iran; b) befindet sich auf der westlichen Seite der Dabestan Street, Abbas Abad District, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: Ministry of Defense Logistics Export (MODLEX) verkauft in Iran hergestellte Rüstungsgüter an Kunden in aller Welt; dies verstößt gegen die Resolution 1747 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Iran den Verkauf von Rüstungsgütern und zugehörigen Gütern verbietet.‘

    (u)

    ‚Mizan Machinery Manufacturing (auch: 3MG). Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.6.2008 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Anschrift: P.O. Box 16595-365, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: Mizan Machinery Manufacturing (3M) gehört der SHIG, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (v)

    ‚Modern Industries Technique Company (auch: a) Rahkar Company, b) Rahkar Industries, c) Rahkar Sanaye Company, d) Rahkar Sanaye Novin). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Arak, Iran. Sonstige Informationen: a) Modern Industries Technique Company (MITEC) ist für Konstruktion und Bau des Schwerwasser-Reaktors IR-40 in Arak verantwortlich; b) MITEC hat die Beschaffung für den Bau des Schwerwasser-Reaktors IR-40 geleitet.‘

    (w)

    ‚Nuclear Research Center for Agriculture and Medicine (auch: a) Center for Agricultural Research and Nuclear Medicine, b) Karaji Agricultural and Medical Research Center). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: P.O. Box 31585-4395, Karaj, Iran. Sonstige Informationen: a) das Nuclear Research Center for Agriculture and Medicine (NFRPC) ist eine große Forschungseinrichtung der mit der Resolution 1737 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen benannten Atomenergie-Organisation Irans (AEOI); b) die NFRPC ist das AEOI-Zentrum für die Entwicklung von Kernbrennstoff und ist an mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten beteiligt.‘

    (x)

    ‚Omran Sahel. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; gehört Ghorb Nooh oder wird von ihm kontrolliert.‘

    (y)

    ‚Oriental Oil Kish. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Oriental Oil Kish gehört KAA, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen.‘

    (z)

    ‚Pejman Industrial Services Corporation. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: P.O. Box 16785-195, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: die Pejman Industrial Services Corporation gehört der SBIG, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (aa)

    ‚Rah Sahel. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Rah Sahel gehört KAA, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen.‘

    (bb)

    ‚Rahab Engineering Institute. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Rahab gehört KAA, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Tochterunternehmen von KAA.‘

    (cc)

    ‚Sabalan Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Damavand Tehran Highway, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: Sabalan ist ein Deckname der SHIG.‘

    (dd)

    ‚Sahand Aluminum Parts Industrial Company (SAPICO). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Damavand Tehran Highway, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: SAPICO ist ein Deckname der SHIG.‘

    (ee)

    ‚Sahel Consultant Engineers. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; gehört Ghorb Nooh oder wird von ihm kontrolliert.‘

    (ff)

    ‚Sepanir. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; Sepanir gehört KAA, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen.‘

    (gg)

    ‚Sepasad Engineering Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Sonstige Informationen: gehört dem Korps der Iranischen Revolutionsgarden, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen; die Sepasad Engineering Company gehört KAA, wird von ihm kontrolliert oder handelt in seinem Namen.‘

    (hh)

    ‚Shahid Karrazi Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Tehran, Iran. Sonstige Informationen: Shahid Karrazi Industries gehört der SBIG, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (ii)

    ‚Shahid Satarri Industries (auch: Shahid Sattari Group Equipment Industries). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Südosten von Teheran, Iran. Sonstige Informationen: Shahid Sattari Industries gehört der SBIG, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (jj)

    ‚Shahid Sayyade Shirazi Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: a) Next to Nirou Battery Mfg. Co, Shahid Babaii Expressway, Nobonyad Square, Tehran, Iran; b) Pasdaran St., P.O. Box 16765, Tehran 1835, Iran; c) Babaei Highway – Next to Niru M.F.G, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: Shahid Sayyade Shirazi Industries (SSSI) gehört der DIO, wird von ihr kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (kk)

    ‚South Shipping Line Iran (SSL). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: a) Apt. No. 7, 3rd Floor, No. 2, 4th Alley, Gandi Ave., Tehran, Iran; b) Qaem Magham Farahani St., Tehran, Iran. Sonstige Informationen: gehört den Islamic Republic of Iran Shipping Lines, wird von ihnen kontrolliert oder handelt in ihrem Namen.‘

    (ll)

    ‚Special Industries Group. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Anschrift: Pasdaran Avenue, P.O. Box 19585/777, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: die Special Industries Group (SIG) untersteht der DIO.‘

    (mm)

    ‚Tiz Pars. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: Damavand Tehran Highway, Tehran, Iran. Sonstige Informationen: a) Tiz Pars ist ein Deckname der SHIG; b) zwischen April und Juli 2007 versuchte Tiz Pars, im Namen der SHIG eine fünfachsige Laserschweiß- und -schneidemaschine zu beschaffen, die ein wesentlicher Beitrag zum iranischen Raketenprogramm sein könnte.‘

    (nn)

    ‚Yazd Metallurgy Industries (auch: a) Yazd Ammunition Manufacturing and Metallurgy Industries, b) Directorate of Yazd Ammunition and Metallurgy Industries). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 9.6.2010. Anschrift: a) Pasdaran Avenue, Next to Telecommunication Industry, Tehran 16588, Iran; b  Postal Box 89195/878, Yazd, Iran; c) P.O. Box 89195-678, Yazd, Iran; d) Km 5 of Taft Road, Yazd, Iran. Sonstige Informationen: Metallurgy Industries (YMI) untersteht der DIO.‘

    (2)

    Unter ‚B. Natürliche Personen‘ wird der folgende Eintrag angefügt:

    ‚Javad Rahiqi. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 9.6.2010). Geburtsdatum: 24.4.1954. Geburtsort: Marshad. Funktion: Leiter des Zentrums für Kerntechnologie Isfahan der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI).‘ “


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