ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.175.ger

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 175

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
28. Juli 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

449. plenartagung am 3.-4. dezember 2008

2009/C 175/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Künftige Investitionen in die Kernindustrie und ihre Rolle in der Energiepolitik der EU“

1

2009/C 175/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zugang zu Breitbandverbindungen für alle: Überlegungen zum Umfang des Universaldienstes im Bereich der elektronischen Kommunikation“

8

2009/C 175/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Effiziente Governance der erneuerten Lissabon-Strategie“

13

2009/C 175/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wirtschaftsdemokratie im Binnenmarkt“

20

2009/C 175/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Proaktives Recht: ein weiterer Schritt zu einer besseren Rechtsetzung auf EU-Ebene“

26

2009/C 175/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Entsorgung von Elektronik-Altgeräten — eine umweltpolitische Herausforderung für die EU“

34

2009/C 175/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gemeinsam auf EU-Ebene handeln, um die Zivilgesellschaft in ländlichen Gebieten zu stärken — unter besonderer Berücksichtigung der neuen Mitgliedstaaten“

37

2009/C 175/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Soziale Auswirkungen der Entwicklung im Gesamtbereich Verkehr und Energie“

43

2009/C 175/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die europäische Luftfahrtindustrie: gegenwärtige Situation und Zukunftsaussichten“

50

2009/C 175/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Entwicklung großer Einzelhandelsunternehmen und Auswirkungen auf ihre Zulieferer und die Verbraucher“

57

2009/C 175/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Industrieller Wandel, territoriale Entwicklung und Verantwortung der Unternehmen“

63

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

449. plenartagung am 3.-4. dezember 2008

2009/C 175/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch — Effiziente Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in der Europäischen Union: Transparenz des Schuldnervermögens“

73

2009/C 175/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen und der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten im Hinblick auf verbundene Systeme und Kreditforderungen“

78

2009/C 175/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament — Bessere Karrieremöglichkeiten und mehr Mobilität: Eine europäische Partnerschaft für die Forscher“

81

2009/C 175/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung 2001/470/EG des Rates über die Einrichtung eines Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen“

84

2009/C 175/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung der Energieeffi¬zienz durch Informations- und Kommunikationstechnologien“

87

2009/C 175/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Weiterentwicklung des Internets — Aktionsplan für die Einführung des neuen Internet-Protokolls IPv6 in Europa“

92

2009/C 175/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung (EG) Nr. …/… des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 219/2007 des Rates zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens zur Entwicklung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems der neuen Generation (SESAR)“

97

2009/C 175/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Wettbewerbsfähigkeit der Metallindustrie — Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung“

100

2009/C 175/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über eine innovative und nachhaltige forstbasierte Industrie in der EU — Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung“

105

2009/C 175/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats oder die Schaffung eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in gemeinschaftsweit operierenden Unternehmen und Unternehmensgruppen“

109

2009/C 175/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung“

116

2009/C 175/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie …/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom […] zur Koordinierung der Schutzbestimmungen, die in den Mitgliedstaaten den Gesellschaften im Sinne des Artikels 48 Absatz 2 des Vertrages im Interesse der Gesellschafter sowie Dritter für die Gründung der Aktiengesellschaft sowie für die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals vorgeschrieben sind, um diese Bestimmungen gleichwertig zu gestalten“

122

2009/C 175/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung des Anwendungsbereichs von Artikel 143 Buchstaben b und c der Richtlinie 2006/112/EG hinsichtlich der Mehrwertsteuerbefreiung bestimmter endgültiger Einfuhren von Gegenständen (kodifizierte Fassung)“

123

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