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Document 62008CN0300

    Rechtssache C-300/08 P: Rechtsmittel, eingelegt am 7. Juli 2008 von der Leche Celta, SL, gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 23. April 2008 in der Rechtssache T-35/07, Leche Celta/HABM

    ABl. C 223 vom 30.8.2008, p. 36–36 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    30.8.2008   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    C 223/36


    Rechtsmittel, eingelegt am 7. Juli 2008 von der Leche Celta, SL, gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 23. April 2008 in der Rechtssache T-35/07, Leche Celta/HABM

    (Rechtssache C-300/08 P)

    (2008/C 223/57)

    Verfahrenssprache: Französisch

    Verfahrensbeteiligte

    Rechtsmittelführerin: Leche Celta, SL (Prozessbevollmächtigte: J. Calderón Chavero, Abogado, und T. Villate Consonni, Abogada)

    Andere Verfahrensbeteiligte: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), Celia SA

    Anträge

    Die Rechtsmittelführerin beantragt,

    das Urteil der Dritten Kammer des Gerichts erster Instanz vom 23. April 2008 in der Rechtssache T-35/07 aufzuheben und festzustellen, dass die Marken CELIA/CELTA klar unvereinbar sind;

    eine Verurteilung in die Kosten auszusprechen.

    Rechtsmittelgründe und wesentliche Argumente

    Die Rechtsmittelführerin greift mit ihrem Rechtsmittel im Wesentlichen die vom Gericht vorgenommene Beurteilung der Ähnlichkeit der in Frage stehenden Marken an. Sie macht insoweit geltend, dass die Ähnlichkeit der beiden Marken so ausgeprägt sei, dass das relevante Publikum zwischen ihnen keinen Unterschied entdecken könne, zumal die mit ihnen gekennzeichneten Waren identisch seien. Mit seiner Feststellung, dass der Grad der verbalen und begrifflichen Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen gering sei, seien dem Gericht daher mehrere Beurteilungsfehler unterlaufen.


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