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Document L:2023:216:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 216, 1. September 2023


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 216
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang
1. September 2023

Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1674 der Kommission vom 19. Juni 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2021/630 hinsichtlich der Aufnahme bestimmter kakaohaltiger Brotaufstriche und kakaohaltiger Zubereitungen zum Herstellen von Getränken, bestimmter aus Getreide gewonnener Lebensmittel oder Getreideerzeugnisse, bestimmter aus Reis oder anderem Getreide gewonnener Lebensmittel, bestimmter Chips sowie bestimmter Soßen und Würzmittel in die Liste der zusammengesetzten Erzeugnisse, die von amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen ausgenommen sind, und zur Änderung der Anhänge I und III der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2122 ( 1 )

1

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1675 der Kommission vom 26. Juni 2023 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2021/1958 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer intelligenten Geschwindigkeitsassistenten und für die Typgenehmigung von intelligenten Geschwindigkeitsassistenten als selbstständige technische Einheiten ( 1 )

9

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1676 der Kommission vom 7. Juli 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Definition von Kosten je Einheit, Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission

11

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1677 der Kommission vom 30. August 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest ( 1 )

39

 

*

Verordnung (EU) 2023/1678 der Europäischen Zentralbank vom 17. August 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/534 über die Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen (EZB/2015/13) (EZB/2023/20)

93

 

*

Verordnung (EU) 2023/1679 der Europäischen Zentralbank vom 25. August 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/378 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht (EZB/2021/1) (EZB/2023/21)

96

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2023/1680 der Europäischen Zentralbank vom 17. August 2023 zur Meldung von Finanzierungsplänen von beaufsichtigten Unternehmen durch die nationalen zuständigen Behörden an die Europäische Zentralbank (EZB/2023/19) (Neufassung)

98

 

*

Beschluss (EU) 2023/1681 der Europäischen Zentralbank vom 17. August 2023 über die Lieferung der aufsichtlichen Daten an die Europäische Zentralbank, die von den beaufsichtigen Unternehmen den nationalen zuständigen Behörden gemeldet werden (EZB/2023/18) (Neufassung)

105

 

 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.
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