ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 433

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

63. Jahrgang
22. Dezember 2020

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2173 der Kommission vom 16. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aktualisierung der Überwachungsparameter und zur Präzisierung bestimmter Aspekte im Zusammenhang mit der Änderung des Regelprüfverfahrens ( 1 )

1

*

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission vom 19. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen ( 1 )

11

*

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2175 der Kommission vom 20. Oktober 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/256 zur Festlegung einer rotierenden Mehrjahresplanung

20

*

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2176 der Kommission vom 12. November 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 241/2014 im Hinblick auf den Abzug von Software-Vermögenswerten von den Posten des harten Kernkapitals ( 1 )

27

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2177 der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Haricot de Castelnaudary“ (g. g. A.))

30

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2178 der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1433 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens („Pouligny-Saint-Pierre“ (g. U.))

31

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2179 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

33

*

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2180 der Kommission vom 18. Dezember 2020 zur Verlängerung des Bezugszeitraums der Verordnung (EU) 2020/1429 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht des COVID-19-Ausbruchs ( 1 )

37

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2181 der Kommission vom 17. Dezember 2020 über die Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8996)

39

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über die Einfuhrentscheidung in Form einer endgültigen Antwort im Namen der Union bezüglich der künftigen Einfuhr bestimmter Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Union für bestimmte Chemikalien gemäß dieser Verordnung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8977)

55

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2183 der Kommission vom 21. Dezember 2020 betreffend bestimmte Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Meldung einer Infektion mit SARS-CoV-2 bei Nerzen und anderen Tieren der Familie Mustelidae sowie bei Marderhunden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020)9531)  ( 1 )

76

Berichtigungen

*

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/2153 der Kommission vom 7. Oktober 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates in Bezug auf die Kategorien operativer personenbezogener Daten und die Kategorien betroffener Personen, deren operative personenbezogene Daten von der Europäischen Staatsanwaltschaft im Register der Verfahrensakten verarbeitet werden dürfen ( ABl. L 431 vom 21.12.2020 )

80