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Document 32014R0487
Commission Implementing Regulation (EU) No 487/2014 of 12 May 2014 amending Implementing Regulation (EU) No 540/2011 as regards the extension of the approval periods of the active substances Bacillus subtilis (Cohn 1872) Strain QST 713, identical with strain AQ 713, clodinafop, metrafenone, pirimicarb, rimsulfuron, spinosad, thiamethoxam, tolclofos-methyl and triticonazole Text with EEA relevance
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 487/2014 der Kommission vom 12. Mai 2014 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, identisch mit Stamm AQ 713, sowie Clodinafop, Metrafenon, Pirimicarb, Rimsulfuron, Spinosad, Thiamethoxam, Tolclofos-methyl und Triticonazol Text von Bedeutung für den EWR
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 487/2014 der Kommission vom 12. Mai 2014 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, identisch mit Stamm AQ 713, sowie Clodinafop, Metrafenon, Pirimicarb, Rimsulfuron, Spinosad, Thiamethoxam, Tolclofos-methyl und Triticonazol Text von Bedeutung für den EWR
ABl. L 138 vom 13.5.2014, p. 72–74
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Modifies | 32011R0540 | Änderung | Anhang P.A | 02/06/2014 |
13.5.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 138/72 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 487/2014 DER KOMMISSION
vom 12. Mai 2014
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, identisch mit Stamm AQ 713, sowie Clodinafop, Metrafenon, Pirimicarb, Rimsulfuron, Spinosad, Thiamethoxam, Tolclofos-methyl und Triticonazol
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
In Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) sind die Wirkstoffe aufgeführt, die als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt gelten. |
(2) |
Die Dauer der Genehmigungen für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, identisch mit Stamm AQ 713 sowie Clodinafop, Metrafenon, Pirimicarb, Rimsulfuron, Spinosad, Thiamethoxam, Tolclofos-methyl und Triticonazol endet am 31. Januar 2017. Es wurden Anträge auf Erneuerung der Genehmigungen für diese Wirkstoffe gestellt. Da die Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 (3) der Kommission für diese Wirkstoffe gelten, ist es erforderlich, den Antragstellern gemäß der genannten Verordnung hinreichend Zeit für den Abschluss des Erneuerungsverfahrens einzuräumen. Die Genehmigungen dieser Wirkstoffe laufen daher voraussichtlich vor einem Beschluss über ihre Erneuerung aus. Es ist somit erforderlich, die Laufzeit ihrer Genehmigung zu verlängern. |
(3) |
Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden. |
(4) |
Angesichts der Zielsetzung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wird die Kommission in Fällen, in denen nicht spätestens 30 Monate vor Ablauf der im Anhang der vorliegenden Verordnung niedergelegten Frist ein ergänzendes Dossier gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 eingereicht wird, das Fristende auf das gleiche Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das frühestmögliche Datum danach festsetzen. |
(5) |
Angesichts der Zielsetzung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wird die Kommission in Fällen, in denen sie eine Verordnung erlässt, mit der die Genehmigung eines im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffs nicht erneuert wird, weil die Genehmigungskriterien nicht erfüllt sind, das Fristende auf das spätere der folgenden Daten festsetzen: entweder auf das gleiche Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der die Genehmigung des Wirkstoffs nicht erneuert wird. |
(6) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Mai 2014
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.
(2) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).
(3) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission vom 18. September 2012 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 252 vom 19.9.2012, S. 26).
ANHANG
Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:
1. |
In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 123 (Clodinafop) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
2. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 124 (Pirimicarb) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
3. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 125 (Rimsulfuron) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
4. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 126 (Tolclofos-methyl) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
5. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 127 (Triticonazol) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
6. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 137 (Metrafenon) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
7. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 138 (Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, identisch mit Stamm AQ 713), wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
8. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 139 (Spinosad) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt; |
9. |
in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 140 (Thiamethoxam) wird das Datum „31. Januar 2017“ durch „30. April 2018“ ersetzt. |