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Document L:2009:019:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 19, 23. Januar 2009


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    ISSN 1725-2539

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 19

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    52. Jahrgang
    23. Januar 2009


    Inhalt

     

    I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 55/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    1

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 56/2009 der Kommission vom 21. Januar 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    3

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 57/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

    5

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 58/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

    9

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 59/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

    11

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 60/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rindfleischsektor

    12

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 61/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch

    16

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 62/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

    18

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 63/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Geflügelfleisch

    20

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 64/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

    22

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 65/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

    24

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 66/2009 der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

    26

     

     

    RICHTLINIEN

     

    *

    Richtlinie 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Januar 2009 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (Neufassung) (1)

    29

     

     

    II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

     

     

    ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

     

     

    Europäisches Parlament und Rat

     

     

    2009/45/EG

     

    *

    Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2008 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

    49

     

     

    Kommission

     

     

    2009/46/EG

     

    *

    Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zur Ausnahme bestimmter Dienste des Postsektors in Schweden von der Anwendung der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8409)  (1)

    50

     

     

    2009/47/EG

     

    *

    Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 2008 über die Nichtanwendung von Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste auf die Stromerzeugung in der Tschechischen Republik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8569)  (1)

    57

     

     

    2009/48/EG

     

    *

    Entscheidung der Kommission vom 22. Januar 2009 zur Befreiung bestimmter Parteien von der Ausweitung des Antidumpingzolls auf Fahrräder mit Ursprung in der Volksrepublik China, der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 des Rates eingeführt und zuletzt mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 aufrechterhalten und geändert wurde, auf bestimmte Fahrradteile und zur Aufhebung der Befreiung von der Entrichtung des auf bestimmte Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China ausgeweiteten Antidumpingzolls, die bestimmten Parteien mit der Verordnung (EG) Nr. 88/97 der Kommission gewährt wurde (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 157)

    62

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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