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Document 32023R0745

Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 der Kommission vom 3. April 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

C/2023/2449

ABl. L 99 vom 12.4.2023, p. 3–6 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/745/oj

12.4.2023   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 99/3


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/745 DER KOMMISSION

vom 3. April 2023

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.

(4)

Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Artikel 2

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. April 2023

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Gerassimos THOMAS

Generaldirektor

Generaldirektion Steuern und Zollunion


(1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).


ANHANG

Warenbeschreibung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware (sogenanntes Weinset), bestehend aus:

einem „Kellnermesser“ aus unedlen Metallen, bestehend aus einem Folienschneider, einem Korkenzieher und einem kombinierten Hebel/Kapselheber

einem Weinkragen aus unedlen Metallen, innen mit Vliesstoff überzogen

einem nach unten hin spitz zulaufendem Flaschenverschluss aus unedlen Metallen mit rundem Kopf, versehen mit zwei Ringen zum luftdichten Verschließen der Flasche

einem Glasthermometer mit Griff aus unedlen Metallen, zur Messung der Weintemperatur.

Das Set ist als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf in einer Holzkiste aufgemacht, die mit Aussparungen mit den genauen Abmessungen der Waren versehen ist.

(Siehe Abbildung)  (*1)

8205 51 00

Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1, 3 b), 5 a) und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Positionen 8205 und 8205 51 00 .

Die Ware ist in einer Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) aufgemacht. Die Warenzusammenstellung besteht aus mindestens zwei verschiedenen Waren, für deren Einreihung unterschiedliche Positionen in Betracht kommen, z. B. die Position 8205 (Flaschenöffner und Korkenzieher gehören gemäß den HS-Erläuterungen zu Position 8205 Abschnitt E Absatz 1 als Handwerkzeuge in die Position 8205 ) oder die Position 9025 (Thermometer).

Die Waren sind in einer Holzkiste aufgemacht, die sich ohne vorheriges Umpacken zur direkten Abgabe an die Endverbraucher eignet. Sie werden zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit — das Servieren von Wein — zusammengestellt. Siehe die HS-Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 3 b) Abschnitt X.

Das „Kellnermesser“, das aus einem Folienschneider, einem Korkenzieher sowie einem kombinierten Hebel/Kapselheber besteht, verleiht dem Set seinen wesentlichen Charakter, da dem Öffnen einer Flasche beim Servieren von Wein die wichtigste Funktion zukommt, ohne die die anderen Waren des Sets keinen Zweck haben.

Die Holzkiste ist speziell so gestaltet, dass die einzelnen Waren des Sets dort hineingelegt werden können. Sie besteht aus Massivholz und ist daher für eine langfristige Verwendung als Behältnis für die darin enthaltenen Waren geeignet. Es handelt sich um eine Art von Behältnis, das üblicherweise mit dieser Art von Set verkauft wird und das ihm nicht seinen wesentlichen Charakter verleiht. Folglich ist die Holzkiste zusammen mit dem Set im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 5 a) einzureihen.

Daher ist das Weinset als Haushaltswerkzeug in den KN-Code 8205 51 00 einzureihen.

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(*1)  Die Abbildung dient nur zur Information.


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