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Document L:2023:099:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 099, 12. April 2023


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 99

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang
12. April 2023


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/744 der Kommission vom 2. Februar 2023 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1172 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen zur Erleichterung der Kontrollen der Konditionalität und der Cross-Compliance bei bestimmten flächenbezogenen Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 der Kommission vom 3. April 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2023/746 des Rates vom 28. März 2023 zur Festlegung der Kriterien und des Verfahrens für die Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation im Hinblick auf die Annahme internationaler Richtlinien und Empfehlungen oder Änderungen daran und die Anzeige von Abweichungen von angenommenen internationalen Richtlinien zu vertreten ist

7

 

*

Beschluss (EU) 2023/747 des Rates vom 31. März 2023 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits eingesetzten Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ in Bezug auf die Änderung von Anlage XVII-3 (Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen) zu Anhang XVII dieses Abkommens zu vertretenden Standpunkt

16

 

*

Beschluss (EU) 2023/748 der Kommission vom 11. April 2023 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anträge auf interne Überprüfung von Verwaltungsakten oder Unterlassungen

23

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/749 der Kommission vom 14. April 2023 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 hinsichtlich der in Dänemark geltenden nationalen Maßnahmen hinsichtlich der bakteriellen Nierenerkrankung (BKD) und der infektiösen Pankreasnekrose (IPN) sowie der im Vereinigten Königreich (Nordirland) geltenden nationalen Maßnahmen in Bezug auf das Ostreide Herpesvirus 1 μVar (OsHV-1 μVar) ( 1 )

28

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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