20.11.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 303/101

(1)

Gemäß Anhang IV Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 wird für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern der Muskelfleischanteil mit von der Kommission zugelassenen Einstufungsverfahren geschätzt und können nur statistisch gesicherte Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen, zugelassen werden. Voraussetzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, dass sein statistischer Schätzfehler eine bestimmte Toleranz nicht überschreitet. Diese Toleranz ist definiert in Artikel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission (2).

(2)

Mit der Entscheidung 2005/307/EG der Kommission (3) wurde die Anwendung von drei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Lettland zugelassen.

(3)

Lettland hat bei der Kommission beantragt, die Ersetzung der bei den Verfahren „Intrascope (Optical Probe)“, „Manuelles Verfahren (ZP)“ und „Pork Grader (PG200)“ verwendeten Formeln sowie ein neues Verfahren („OptiGrade-MCP“) zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet zuzulassen. Lettland hat im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze, auf denen die neuen Formeln beruhen, das Ergebnis des Zerlegeversuchs sowie die Gleichungen für die Berechnung des Muskelfleischanteils aufgeführt sind.

(4)

Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser neuen Formeln und Einstufungsverfahren erfüllt sind. Diese Formeln und Einstufungsverfahren sollten somit in Lettland zugelassen werden.

(5)

Darüber hinaus hat Lettland bei der Kommission die Ermächtigung beantragt, Schweineschlachtkörper in einer anderen als der in Anhang IV Teil B Abschnitt III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 vorgesehenen Aufmachung anzubieten.

(6)

Gemäß Artikel 20 Buchstabe t Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 können die Mitgliedstaaten ermächtigt werden, eine andere als die in Anhang IV Teil B Abschnitt III vorgesehene Aufmachungsform des Schweineschlachtkörpers zuzulassen, wenn der Handel in ihrem Gebiet üblicherweise von dieser Standardaufmachung abweicht. Lettland hat in seinem Antrag ausgeführt, dass es aufgrund des Handelsbrauchs in seinem Hoheitsgebiet erforderlich sein kann, Kopf, Schwanz, Vorderfüße und Hinterfüße vom Schweineschlachtkörper zu entfernen. Diese von der Standardaufmachung abweichende Aufmachung sollte daher in Lettland zugelassen werden.

(7)

Damit die Preise für Schweineschlachtkörper auf einer vergleichbaren Grundlage notiert werden können, sollte dieser unterschiedlichen Angebotsform dadurch Rechnung getragen werden, dass das in solchen Fällen festgestellte Gewicht im Verhältnis zum Gewicht bei Standardaufmachung angepasst wird.

(8)

Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren sollten nicht zugelassen sein, es sei denn, die Änderung wird ausdrücklich im Wege eines Durchführungsbeschlusses der Kommission genehmigt.

(9)

Im Interesse der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte ein neuer Beschluss erlassen werden. Die Entscheidung 2005/307/EG sollte daher aufgehoben werden.

(10)

Aufgrund der mit der Einführung neuer Verfahren und neuer Formeln verbundenen technischen Umstände sollten die mit dem vorliegenden Beschluss zugelassenen Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern ab dem 1. Januar 2016 gelten.

(11)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

a)

das Gerät „Intrascope (Optical Probe)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil I des Anhangs beschrieben sind;

b)

das „Manuelle Verfahren (ZP)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil II des Anhangs beschrieben sind;

c)

das Gerät „Pork Grader (PG200)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil III des Anhangs beschrieben sind;

d)

das Gerät „OptiGrade-MCP“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil IV des Anhangs beschrieben sind.

a)

in denen ein elektronisches Dateneingabeverfahren angewendet wird, wobei die maximale Schlachtleistung 500 Schweine pro Woche beträgt,

b)

deren maximale Schlachtleistung 200 Schweine pro Woche beträgt.

—

für den fehlenden Kopf: 8,345,

—

für den fehlenden Schwanz: 0,072,

—

für die fehlenden Vorderfüße: 0,764,

—

für die fehlenden Hinterfüße: 1,558.