ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 293

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang
28. Oktober 2016

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

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Mitteilung über das Inkrafttreten des Protokolls zu den Anliegen der irischen Bevölkerung bezüglich des Vertrags von Lissabon

1

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Beschluss (EU) 2016/1892 des Rates vom 10. Oktober 2016 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — und die vorläufige Anwendung des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven

2

Internationales Übereinkommen von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven

4

VERORDNUNGEN

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Durchführungsverordnung (EU) 2016/1893 des Rates vom 27. Oktober 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien

25

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Durchführungsverordnung (EU) 2016/1894 der Kommission vom 26. Oktober 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin

28

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1895 der Kommission vom 27. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

30

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1896 der Kommission vom 27. Oktober 2016 zur Erteilung von Einfuhrlizenzen für Reis im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den Teilzeitraum vom Oktober 2016 eröffneten Zollkontingente

32

BESCHLÜSSE

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Durchführungsbeschluss (GASP) 2016/1897 des Rates vom 27. Oktober 2016 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

36

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Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1898 der Kommission vom 26. Oktober 2016 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/764/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6710)  ( 1 )

39

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Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1899 der Kommission vom 26. Oktober 2016 zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/197/EWG und 2004/211/EG im Hinblick auf die zeitweilige Zulassung und die Einfuhr registrierter Pferde aus bestimmten Teilen Ägyptens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6791)  ( 1 )

42

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Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1900 der Kommission vom 26. Oktober 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Estland, Lettland und Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6793)  ( 1 )

46

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

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Beschluss Nr. 1/2016 des Stabilitäts- und Assoziatonsrates EU-ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien vom 20. Januar 2016 zur Ersetzung des Protokolls Nr. 4 des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen [2016/1901]

58

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE