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Safety rules and standards for passenger ships
Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:
Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?
Sie soll einheitliche Sicherheitsnormen zum Schutz von Leben und Eigentum auf Fahrgastschiffen, aber auch Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen wie zum Beispiel Tragflächenbooten einführen, die in der Inlandfahrt in EU-Gewässern, d. h. zwischen Häfen desselben EU-Landes, eingesetzt werden.
Obwohl ursprünglich eine Kodifizierung der Richtlinie 98/18/EG vorgesehen war, wurde stattdessen entschieden, die Richtlinie aus dem Jahr 1998 neu zu fassen. Mit der Richtlinie 2009/45/EG wird somit die Richtlinie 98/18/EG aufgehoben und ersetzt.
Im Jahr 2017 wurde nach einer Überprüfung der Richtlinie im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (genannt REFIT) die Richtlinie (EU) 2017/2108 verabschiedet. Mit ihr wird die Richtlinie 2009/45/EG geändert und die Vorschriften und Normen für Fahrgastschiffe erläutert und vereinfacht.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Anwendungsbereich
Die Rechtsvorschrift gilt für Fahrgastschiffe aus Stahl oder einem anderen, gleichwertigen Werkstoff sowie für Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge.
Klassifikation von Fahrgastschiffen und Einsatzgebiete
Fahrgastschiffe werden entsprechend des Seegebiets, in dem sie eingesetzt werden, in vier verschiedene Klassen (A, B, C, D) eingeteilt.
Die EU-Länder veröffentlichen eine Liste von Seegebieten und Klassen der betreffenden Schiffe, einschließlich beschränkter Zeiträume, in einer öffentlich zugänglichen Datenbank.
Technische Sicherheitsanforderungen
Die Rechtsvorschrift enthält ausführliche technische Anforderungen an Sicherheitsmaßnahmen, die in Bezug auf die Schiffe beachtet werden müssen. Hierzu gehören:
Die nationalen Behörden können zusätzliche Sicherheitsanforderungen verlangen, wenn sie der Auffassung sind, dass diese durch spezielle örtliche Umstände gerechtfertigt sind.
Inspektion und Sicherheitszeugnisse
Ausnahmen
Die Rechtsvorschrift findet für verschiedene Arten von Schiffen keine Anwendung, zum Beispiel für:
Änderungsrichtlinie (EU) 2017/2108
Diese Änderungsrichtlinie:
WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?
Die Richtlinie 2009/45/EG ist am 15. Juli 2009 in Kraft getreten. Die Richtlinie 2009/45/EG ist eine überarbeitete Fassung der Richtlinie 98/18/EG und ersetzt diese (und ihre nachfolgenden Änderungen).
Die Richtlinie (EU) 2017/2108 ist am 20. Dezember 2017 in Kraft getreten und muss ab dem 21. Dezember 2019 in den EU-Ländern Anwendung finden.
HINTERGRUND
Schiffe, die in der Inlandfahrt in EU-Gewässern eingesetzt werden, müssen grundlegende Sicherheitsnormen zum Schutz des Lebens der Fahrgäste und der Besatzung erfüllen. Seit dem Untergang der Estonia in der Ostsee im Jahr 1994 sind diese Normen erheblich verschärft worden.
Die Richtlinie 2009/45/EG ist die umfassendste EU-Rechtsvorschrift im Bereich der Sicherheit von Fahrgastschiffen. Ergänzt wurde sie durch spezielle EU-Vorschriften für Ro-Ro-Fahrgastschiffe („roll-on/roll-off“) und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge und die Registrierung der an Bord befindlichen Personen.
Weiterführende Informationen:
HAUPTDOKUMENTE
Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (Neufassung) (ABl. L 163 vom 25.6.2009, S. 1-140)
Nachfolgende Änderungen der Richtlinie 2009/45/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
Richtlinie (EU) 2017/2108 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2017 zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (ABl. L 315 vom 30.11.2017, S. 40-51)
VERBUNDENE DOKUMENTE
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu den Sicherheitszielen und funktionalen Anforderungen für Fahrgastschiffe unter 24 m Länge (COM(2018) 314 vom 23.5.2018)
Richtlinie (EU) 2017/2109 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2017 zur Änderung der Richtlinie 98/41/EG des Rates über die Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft befindlichen Personen und zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten (ABl. L 315 vom 30.11.2017, S. 52-60)
Richtlinie (EU) 2017/2110 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2017 über ein System von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr und zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/35/EG des Rates (ABl. L 315 vom 30.11.2017, S. 61-77)
Richtlinie 98/41/EG des Rates vom 18. Juni 1998 über die Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaates der Gemeinschaft befindlichen Personen (ABl. L 188 vom 2.7.1998, S. 35-39)
Siehe konsolidierte Fassung.
Richtlinie 98/18/EG des Rates vom 17. März 1998 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (ABl. L 144 vom 15.5.1998, S. 1-115)
Siehe konsolidierte Fassung.
Letzte Aktualisierung: 18.12.2018