ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2012.247.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 247E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
17. August 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzungen vom 23. und 24. März 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 169 E vom 9.6.2011 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 24. März 2011

2012/C 247E/01

Beziehungen der EU zum Golf-KooperationsratEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu den Beziehungen der Europäischen Union zum Golf-Kooperationsrat (2010/2233(INI))

1

2012/C 247E/02

Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zur Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde)

11

2012/C 247E/03

Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zur Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung)

12

2012/C 247E/04

Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zur Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde)

13

2012/C 247E/05

Allgemeine Leitlinien für die Vorbereitung des Haushaltsplans 2012Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu den allgemeinen Leitlinien für die Vorbereitung des Haushaltsplans 2012 (2011/2042(BUD))

13

ANHANG

19

2012/C 247E/06

Lage in Japan, einschließlich der alarmierenden Situation in den KernkraftwerkenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zur Lage in Japan und insbesondere zum Alarmzustand in den Kernkraftwerken

20

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Donnerstag, 24. März 2011

2012/C 247E/07

Wahrnehmung der Rechte des Parlaments beim Gerichtshof (Auslegung des Artikels 128 der Geschäftsordnung)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zur Wahrnehmung der Rechte des Parlaments beim Gerichtshof (Auslegung des Artikels 128 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments)

21

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Mittwoch, 23. März 2011

2012/C 247E/08

Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist *Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. März 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (00033/2010 – C7-0014/2011 – 2010/0821(NLE))

22

ANLAGE I ZUR ENTSCHLIESSUNG

26

ANLAGE II ZUR ENTSCHLIESSUNG

27

ANLAGE III ZUR ENTSCHLIESSUNG

29

Donnerstag, 24. März 2011

2012/C 247E/09

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 55/2008 des Rates zur Einführung autonomer Handelspräferenzen für die Republik Moldau ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 55/2008 des Rates zur Einführung autonomer Handelspräferenzen für die Republik Moldau (KOM(2010)0649 – C7-0364/2010 – 2010/0318(COD))

37

P7_TC1-COD(2010)0318
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. März 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 55/2008 des Rates zur Einführung autonomer Handelspräferenzen für die Republik Moldau

37

2012/C 247E/10

Allgemeine Zollpräferenzen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011 (KOM(2010)0142 – C7-0135/2010 – 2010/0140(COD))

38

P7_TC1-COD(2010)0140
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. März 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011

38

2012/C 247E/11

Luftverkehrsabkommen EG/USA ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über den Abschluss des Protokolls zur Änderung des Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (15381/2010 – C7-0385/2010 – 2010/0112(NLE))

39

2012/C 247E/12

Luftverkehrsabkommen EG/Kanada ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über den Abschluss des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits (15380/2010 – C7-0386/2010 – 2009/0018(NLE))

40

2012/C 247E/13

Abkommen EU/Vietnam über Luftverkehrsdienste ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (14876/2010 – C7-0366/2010 – 2007/0082(NLE))

40

2012/C 247E/14

Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank: Peter Praet (BE)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zur Empfehlung des Rates zur Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (00003/2011 – C7-0058/2011 – 2011/0802(NLE))

41

2012/C 247E/15

Einheitliches Antragsverfahren für eine kombinierte Erlaubnis zum Aufenthalt und zur Arbeit im Gebiet eines Mitgliedstaates ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Antragsverfahren für eine kombinierte Erlaubnis für Drittstaatsangehörige zum Aufenthalt und zur Arbeit im Gebiet eines Mitgliedstaates und über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsangehörige, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten (KOM(2007)0638 – C6-0470/2007 – 2007/0229(COD))

42

P7_TC1-COD(2007)0229
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. März 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten
[Abänderung 122, wenn nicht anders angegeben]

43

2012/C 247E/16

Rechte der Verbraucher ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Rechte der Verbraucher (KOM(2008)0614 – C6-0349/2008 – 2008/0196(COD))

55

2012/C 247E/17

Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 460/2004 zur Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit bezüglich deren Bestehensdauer (KOM(2010)0520 – C7-0297/2010 – 2010/0274(COD))

113

P7_TC1-COD(2010)0274
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. März 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 460/2004 zur Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit bezüglich deren Bestehensdauer

113

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