ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 75

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
31. März 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2009/C 075/01

Mehrjähriger Aktionsplan 2009-2013 für die europäische E-Justiz

1

Kommission

2009/C 075/02

Euro-Wechselkurs

13

2009/C 075/03

Verwaltungskommission der Europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer — Währungsumrechnungskurse zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates

14

2009/C 075/04

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen aus seiner Sitzung vom 5. Dezember 2008 zum Entwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/M.5046 — Friesland Foods/Campina — Berichterstatter: Schweden

16

2009/C 075/05

Abschlussbericht in der Sache COMP/M.5046 — Friesland/Campina

19

2009/C 075/06

Zusammenfassung der Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember 2008 zur Feststellung der Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen (Sache COMP/M.5046 — Friesland Foods/Campina) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8459)  (1)

21

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 075/07

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

28

2009/C 075/08

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (1)

31

2009/C 075/09

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (1)

32

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2009/C 075/10

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Jahresarbeitsprogramms 2009 für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) (Beschluss K(2009) 2179 der Kommission)

33

2009/C 075/11

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Mehrjahresarbeitsprogramms 2009 für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes für den Zeitraum 2007-2013 (TEN-V) (Beschluss K(2009) 2178 der Kommission)

34

2009/C 075/12

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Arbeitsprogramms für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) im Zuge des Europäischen Konjunkturprogramms (Beschluss K(2009) 2183 der Kommission)

35

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 075/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5500 — General Motors/Delphi Steering Business) (1)

36

SONSTIGE RECHTSAKTE

Kommission

2009/C 075/14

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

37

2009/C 075/15

Veröffentlichung eines Antrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

41

Berichtigungen

2009/C 075/16

Berichtigung der Aufforderung zur Abgabe von Stellungnahmen gemäß Teil I Artikel 1 Absatz 2 des Protokolls 3 zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten über die Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs zur staatlichen Beihilfe bezüglich der Besteuerung firmeneigener Versicherungsgesellschaften in Liechtenstein (Dieser Text annulliert und ersetzt den im ABl. C 72 vom 26.3.2009, S. 50, veröffentlichten Text)

45

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE