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Dokument 32021R1840

    Verordnung (EU) 2021/1840 der Kommission vom 20. Oktober 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR)

    C/2021/7421

    ABl. L 373 vom 21.10.2021, s. 1—62 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Právní stav dokumentu platné

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2021/1840/oj

    Datum dokumentu:
    20/10/2021; Datum der Annahme
    Datum nabytí účinku:
    10/11/2021; Inkrafttreten Datum der Veröffentlichung +20 Siehe Art. 2
    Datum konce platnosti:
    20/05/2027; Stillschweigend aufgehoben durch 32024R1157
    Autor:
    Europäische Kommission, Generaldirektion Handel
    Odpovědné oddělení:
    TRADE
    Forma:
    Verordnung
    Další informace:
    Bedeutung für den EWR
    Smlouva:
    Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
    Právní základ:
    Odkaz
    Odkaz
    Odkaz
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    Pozměňuje tyto předpisy:
    Vztah Akt Poznámka Týká se podcelku od do
    Změna 32007R1418 Streichung Anhang Tabelle 10/11/2021
    Změna 32007R1418 Zusatz Anhang Tabelle 10/11/2021
    Změna 32007R1418 Ersetzung Anhang Tabelle 10/11/2021
    Pozměněno:
    Vztah Akt Poznámka Týká se podcelku od do
    Opraveno 32021R1840R(01) (BG)
    Opraveno 32021R1840R(02) (DE)
    Implicitně zrušeno 32024R1157 21/05/2027
    Citované dokumenty:
    Odkaz

    21.10.2021   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 373/1

    VERORDNUNG (EU) 2021/1840 DER KOMMISSION

    vom 20. Oktober 2021

    zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt

    (Text von Bedeutung für den EWR)

    DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

    gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (1), insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 3,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Nach Artikel 37 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aktualisiert die Kommission regelmäßig die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission (2) über die Ausfuhr bestimmter Abfälle, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss (3) nicht gilt. Die Kommission stützt sich dabei auf neue Informationen über die in dem betreffenden Drittland geltenden Rechtsvorschriften über die Einfuhr von Abfällen.

    (2)

    Im Jahr 2019 ersuchte die Kommission bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss nicht gilt, schriftlich um die schriftliche Bestätigung, dass in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführte Abfälle und Abfallgemische, deren Ausfuhr nach Artikel 36 ebendieser Verordnung nicht verboten ist, aus der Europäischen Union zur Verwertung in diesen Staat ausgeführt werden dürfen. Außerdem erbat sie von den betreffenden Ländern Hinweise zum etwaigen nationalen Kontrollverfahren, das im Empfängerstaat angewandt würde. Bei der Kommission gingen Antworten ein, einschließlich Ersuchen um weitere Erläuterungen (4).

    (3)

    Die Konferenz der Vertragsparteien des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (5) (im Folgenden „Basler Übereinkommen“) hat auf ihrer vierzehnten Tagung im Mai 2019 den Beschluss BC-14/12 angenommen. Mit diesem Beschluss wurden neue Einträge für Kunststoffe in die Anhänge des Basler Übereinkommens aufgenommen, einschließlich des Eintrags B3011 in Anhang IX zu nicht gefährlichen Abfällen. Diese Änderungen gelten ab dem 1. Januar 2021. Darüber hinaus hat der OECD-Ausschuss für Umweltpolitik am 7. September 2020 Änderungen des Anhangs 4 des OECD-Beschlusses über gefährliche Kunststoffabfälle angenommen und Klarstellungen zu den Anlagen 3 und 4 des OECD-Beschlusses, die am 1. Januar 2021 in Kraft traten, vorgenommen.

    (4)

    Im Einklang mit diesen Beschlüssen wurden mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission (6) die Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 geändert, um den Änderungen in Bezug auf Einträge zu Kunststoffabfällen in den Anhängen des Basler Übereinkommens und im OECD-Beschluss Rechnung zu tragen. Folglich ist ab dem 1. Januar 2021 die Ausfuhr von Kunststoffabfällen aus der Union in Länder, für die der OECD-Beschluss nicht gilt, nur zulässig, wenn diese Abfälle unter den neuen Eintrag B3011 für Kunststoffabfälle in Anhang IX des Basler Übereinkommens fallen und das Bestimmungsland die Einfuhr solcher Abfälle in sein Hoheitsgebiet gestattet.

    (5)

    In den Jahren 2019 und 2020 nahm die Kommission Kontakt mit den betreffenden Ländern auf, um Klarheit über die nationalen Verfahren im Zusammenhang mit den neuen Kunststoffeinträgen im Rahmen des Basler Übereinkommens zu erlangen. Die Kommission erhielt Antworten von 23 Ländern und Zollgebieten (7).

    (6)

    Einige Länder haben mitgeteilt, dass sie Kontrollverfahren anzuwenden beabsichtigen, die sich von den in Artikel 37 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 vorgesehenen Verfahren unterscheiden. In diesen Fällen, die in Spalte d des Anhangs dieser Verordnung aufgeführt sind, wird davon ausgegangen, dass die Ausführer die genauen rechtlichen Anforderungen des Bestimmungslandes kennen.

    (7)

    Gilt nach dem Anhang, dass ein Staat für die Verbringung bestimmter Abfälle weder ein Verbot verhängt noch ein Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung gemäß Artikel 35 der genannten Verordnung anwendet, so findet für solche Verbringungen Artikel 18 der genannten Verordnung sinngemäß Anwendung.

    (8)

    Ist ein Land im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 aufgeführt und liegen der Kommission Informationen darüber vor, dass die einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften geändert wurden, hat das Land jedoch in Beantwortung der von der Kommission in den Jahren 2019 und 2020 übermittelten Auskunftsersuchen keine schriftliche Bestätigung ausgestellt, so findet das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung gemäß Artikel 37 Absatz 2 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 Anwendung.

    (9)

    Ist ein Staat nicht in der Liste aufgeführt oder ist ein bestimmter Abfall oder ein bestimmtes Abfallgemisch für einen bestimmten Staat im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 nicht angegeben, bedeutet dies, dass der Staat keine schriftliche Bestätigung für diese Abfälle oder Abfallgemische ausgestellt oder keine schriftliche Bestätigung darüber ausgestellt hat, dass sie zur Verwertung aus der Union in diesen Staat ausgeführt werden können. Gemäß Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 gilt für die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen, die nicht nach Artikel 36 der genannten Verordnung verboten sind, in diese Länder und in Bezug auf diese Abfälle das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung. In den Fällen, in denen die Länder in Spalte a des Anhangs der vorliegenden Verordnung angegeben haben, dass sie die Einfuhr aller unter die Anhänge III und IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 fallenden Abfälle verbieten, aber keine spezifischen Informationen über ihre nationalen Kontrollverfahren in Bezug auf Kunststoffabfälle, die unter den Eintrag B3011 fallen, übermittelt haben, sollte das allgemeine Einfuhrverbot auch für Kunststoffabfälle des Eintrags B3011 gelten.

    (10)

    In den Fällen, in denen Länder angegeben haben, dass keine der unter die Anhänge III und IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 fallenden Abfälle einem Kontrollverfahren oder anderen Kontrollverfahren nach nationalem Recht unterliegen würden, aber keine spezifischen Informationen über ihre nationalen Kontrollverfahren in Bezug auf Kunststoffabfälle, die unter den Eintrag B3011 fallen, übermittelt haben, sollte das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung gemäß Spalte b des Anhangs dieser Verordnung in Bezug auf Eintrag B3011 als anwendbar betrachtet werden.

    (11)

    Die Kommission strich auch für Länder, die ihr Ersuchen nicht beantwortet haben, die Einträge B3010 und GH013.

    (12)

    Am 25. Mai 2021 genehmigte der OECD-Rat die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltpolitik zur Einhaltung des OECD-Beschlusses durch Costa Rica. Folglich gilt Artikel 37 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 für dieses Land nicht mehr und die Eintragung für Costa Rica im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 sollte gestrichen werden.

    (13)

    Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 sollte deshalb entsprechend geändert werden —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

    Artikel 2

    Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Brüssel, den 20. Oktober 2021

    Für die Kommission

    Die Präsidentin

    Ursula VON DER LEYEN

    (1)  ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1.

    (2)  Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission vom 29. November 2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (ABl. L 316 vom 4.12.2007, S. 6).

    (3)  Beschluss des Rates über die Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwertung (OECD/LEGAL/0266).

    (4)  Die Kommission erhielt Antworten aus den folgenden Staaten: Albanien, Andorra, Anguilla, Armenien, Aserbaidschan, Bahrain, Bangladesch, Belarus, Benin, Bosnien und Herzegowina, Burkina Faso, Kambodscha, Cabo Verde, Tschad, Chinesisch-Taipeh, Kolumbien, Demokratische Republik Kongo, Kongo, Costa Rica, Côte d’Ivoire, Kuba, Ecuador, Ägypten, El Salvador, Äthiopien, Gabun, Georgien, Ghana, Guatemala, Guinea, Guyana, Haiti, Honduras, Hongkong (China), Indien, Indonesien, Jamaica, Kosovo*, Kirgisistan, Laos, Libanon, Liberia, Madagaskar, Malaysia, Mali, Republik Moldau, Monaco, Montenegro, Marokko, Myanmar, Namibia, Nicaragua, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, Panama, Paraguay, Peru, Philippinen, Katar, Ruanda, St. Lucia, San Marino, São Tomé und Príncipe, Senegal, Serbien, Singapur, Südafrika, Sri Lanka, Sudan, Thailand, Trinidad und Tobago, Turkmenistan, Ukraine, Vereinigte Arabische Emirate, Uruguay, Usbekistan, Vietnam und Sambia.

    *Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

    Kolumbien wurde am 28. April 2020 Mitglied der OECD. Die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 gilt nicht mehr für Kolumbien, sobald die einschlägigen OECD-Gremien festgestellt haben, dass Kolumbien den OECD-Beschluss in vollem Umfang erfüllt.

    (5)  1673 UNTS S. 57.

    (6)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission vom 19. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (ABl. L 433 vom 22.12.2020, S. 11)

    (7)  Zollgebiete werden im Anhang gesondert aufgeführt, auch wenn sie demselben Land angehören.

    ANHANG

    Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird wie folgt geändert:

    (1)

    Die Tabelle für Albanien erhält folgende Fassung:

    „Albanien

    a)

    b)

    c)

    d)“

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme folgender Einträge unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott mit hohem Reinheitsgrad (98 %)

    —

    Aluminiumschrott mit hohem Reinheitsgrad (95 %)

     

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott mit hohem Reinheitsgrad (98 %)

    —

    Aluminiumschrott mit hohem Reinheitsgrad (95 %)

     

    (2)

    Die Tabelle für Anguilla erhält folgende Fassung:

    „Anguilla

    a)

    b)

    c)

    d)“

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische

     

     

    (3)

    Die Tabelle für Argentinien erhält folgende Fassung:

    „Argentinien

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    B1010

    B1020

     

     

     

     

     

     

    B1030 — B1050

    B1060

     

     

     

     

     

     

    B1070 — B1090

    unter B1100:

    —

    Hartzinkabfälle

    —

    zinkhaltige Oberflächenschlacke:

    —

    Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)

    —

    Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)

    —

    Zinkkrätze

     

     

    unter B1100:

    —

    Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

     

     

     

    B1115 — B1130

    B1140

     

     

     

     

     

     

    B1150 — B1230

    B1240

     

     

     

     

     

     

    B1250 — B2110

    B2120 — B2130

     

     

     

    unter B3020:

    —

    nicht sortierter Ausschuss

     

     

    unter B3020:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B3030 — B3120

    B3130 — B4030

     

     

     

     

     

     

    GB040 — GC010

    GC020

     

     

     

     

     

     

    GC030 — GF010

    GG030; GG040

     

     

     

     

     

     

    GN010 — GN030

    Abfallgemische

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

     

     

    Gemisch B1010

     

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

    unter Gemisch B3020:

    —

    nicht sortierter Ausschuss

     

     

    unter Gemisch B3020:

    —

    alle übrigen Abfallgemische

     

     

     

    Gemisch B3030

     

     

     

    Gemisch B3040

     

     

     

    Gemisch B3050“

    (4)

    Die Tabelle für Armenien erhält folgende Fassung:

    „Armenien

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    B1100

     

     

     

    B1170 — B1240

     

     

    B3040

     

     

     

     

    B3060

     

     

     

    B3080

     

     

    B3140

     

     

     

     

     

    Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle“

     

    (5)

    Die Tabelle für Aserbaidschan erhält folgende Fassung:

    „Aserbaidschan

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    unter B1010:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

    unter B1010:

    —

    Zinnschrott

    —

    Schrott von Seltenerdmetallen

     

    B1020 — B1120

     

     

     

     

     

    B1130

     

    B1140 — B1250

     

     

     

    —

    unter B2010:

    —

    Abfälle von Tonschiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise zerteilt

    —

     

    —

    Glimmerabfall

    —

    Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit

    —

    Flussspatabfälle

     

    unter B2010:

    —

    Abfälle von natürlichem Grafit

    —

    Feldspatabfälle

    —

    feste Siliciumdioxidabfälle mit Ausnahme solcher, die in Gießereien verwendet werden

     

     

     

    B2020 — B2030

     

    —

    unter B2040:

    —

    Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung

    —

    chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201 ), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel

    —

    fester Schwefel

    —

    Natrium-, Kalium- und Calciumchloride

    —

     

    —

    Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott

    —

    unter B2040:

    —

    beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle

    —

    Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) — Natrium-, Kalium- und Calciumchloride

    —

    Carborundum (Siliciumcarbid)

    —

    Betonbruchstücke

     

    B2060 — B2070

     

     

     

     

     

    B2080

     

    B2090 — B2100

     

     

     

     

     

    B2110

     

    B2120

     

     

     

     

     

    B2130

     

     

     

    B3020 — B3035

     

    B3040

     

     

     

     

     

    B3050

     

    unter B3060:

    —

    nur Weintrub

     

    unter B3060:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B3065 — B3120

     

    B3130 — B4030

     

     

     

    GB040 — GC050

     

     

     

     

     

    GE020 — GG040

     

     

     

    GN010 — GN030“

    (6)

    Die Tabelle für Bahrein erhält folgende Fassung:

    „Bahrain

    a)

    b)

    c)

    d)

    B3011

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (7)

    Die Tabelle für Bangladesch erhält folgende Fassung:

    „Bangladesch

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme folgender Einträge:

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Kupferschrott

    B2020

    B3020

     

     

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Kupferschrott

     

     

     

    B2020

     

     

     

    B3020“

    (8)

    Die Tabelle für Belarus erhält folgende Fassung:

    „Belarus

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

    B1010 — B1160

     

     

    B1170 — B1210

     

     

     

     

    B1220

     

     

    B1230 — B1240

     

     

     

     

    B1250 — B2130

     

     

     

    B3020 — B3035

     

    unter B3040:

    —

    Abfälle und Schnitzel von Hartgummi (z. B. Ebonit)

    unter B3040:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

     

    B3050

     

     

    unter B3060:

    —

    nur Weintrub

    unter B3060:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B3065 — B3070

     

     

    B3080

     

     

     

     

    B3090 — B3130

     

     

    B3140

     

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040 — GG030

     

     

    GG040

     

     

     

     

    GN010 — GN030

     

    Abfallgemische

     

     

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

     

     

     

    Gemisch B1010

     

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

    Gemisch B3020

     

     

     

    Gemisch B3030

     

     

    Gemisch B3040

     

     

     

     

    Gemisch B3050“

     

    (9)

    Die Tabelle für Benin erhält folgende Fassung:

    „Benin

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (10)

    Die Tabelle für Bosnien und Herzegowina erhält folgende Fassung:

    „Bosnien und Herzegowina

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Kupferschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Zinkschrott

    —

    Zinnschrott

     

     

     

    unter B1020:

    —

    Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)

     

     

     

    B1050

     

     

     

    B1090

     

     

     

    unter B1100:

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

    unter B1120:

    —

    Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A:

    —

    Scandium

    —

    Vanadium

    —

    Mangan

    —

    Kobalt

    —

    Kupfer

    —

    Yttrium

    —

    Niob

    —

    Hafnium

    —

    Wolfram

    —

    Titan

    —

    Chrom

    —

    Eisen

    —

    Nickel

    —

    Zink

    —

    Zirkonium

    —

    Molybdän

    —

    Tantal

    —

    Rhenium

     

     

     

    B1130

     

     

     

    B2020

     

     

     

    B3020

     

     

     

    B3050

     

     

     

    B3065

     

     

     

    B3140

     

     

     

    GC020“

    (11)

    Die Tabelle für Brasilien erhält folgende Fassung:

    „Brasilien

    a

    b

    c

    d

    Einzelne Abfälle

     

     

    unter B1010:

    —

    Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Kupferschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Zinnschrott

    —

    Titanschrott

    unter B1010:

    —

    Nickelschrott

    —

    Zinkschrott

    —

    Wolframschrott

    —

    Molybdänschrott

    —

    Tantalschrott

    —

    Magnesiumschrott

    —

    Kobaltschrott

    —

    Bismutschrott

    —

    Zirconiumschrott

    —

    Manganschrott

    —

    Germaniumschrott

    —

    Vanadiumschrott

    —

    Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott

    —

    Thoriumschrott

    —

    Schrott von Seltenerdmetallen

    —

    Chromschrott

     

    B1020

     

     

     

     

    B1030

     

     

    B1031 — B1040

     

    B1031 — B1040

     

     

    B1050

     

     

    B1060

     

     

     

     

    B1070

     

     

    B1080 — B1090

     

    B1080 — B1090

     

    unter B1100:

    —

    zinkhaltige Oberflächenschlacke

    —

    Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)

    —

    Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)

    —

    Zinkkrätze

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

    unter B1100:

    —

    Hartzinkabfälle

    —

    Alukrätze, ausgenommen Salzschlacke

    unter B1100:

    —

    zinkhaltige Oberflächenschlacke

    —

    Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)

    —

    Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)

    —

    Zinkkrätze

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

     

     

    B1115

     

     

    B1120

     

    B1120

     

     

    B1130

     

     

    B1140

     

    B1140

     

     

    B1150

     

     

    B1160 — B1220

     

    B1160 — B1220

     

     

    B1230 — B2020

     

     

    B2030

     

    B2030

     

     

    B2040 — B2130

     

     

     

    B3020 — B3050

     

    B3060 — B3070

     

     

     

     

     

    B3080 — B3130

     

    B3140

     

     

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

     

    GB040 — GC020

     

    GC030 — GC050

     

    GC030 — GC050

     

     

    GE020 — GF010

     

     

    GG030 — GG040

     

    GG030 — GG040

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

     

     

     

    Gemisch B1010

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

    Gemisch B3020

     

     

     

    Gemisch B3030

     

     

     

    Gemisch B3040

     

     

     

    Gemisch B3050“

     

    (12)

    Die Tabelle für Burkina Faso erhält folgende Fassung:

    „Burkina Faso

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (13)

    Die Tabelle für Kambodscha erhält folgende Fassung:

    „Kambodscha

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme der Einträge unter B3011“

     

     

    B3011

    (14)

    Die Tabelle für Cabo Verde erhält folgende Fassung:

    „Cabo Verde

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (15)

    Die Tabelle für China wird gestrichen.

    (16)

    Die Tabelle für Chinesisch-Taipeh erhält folgende Fassung:

    „Chinesisch-Taipeh

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    unter B1010:

    —

    Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)

    —

    Molybdänschrott

    —

    Tantalschrott

    —

    Kobaltschrott

    —

    Bismutschrott

    —

    Zirconiumschrott

    —

    Manganschrott

    —

    Vanadiumschrott

    —

    Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott

    —

    Thoriumschrott

    —

    Schrott von Seltenerdmetallen

    —

    Chromschrott

     

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Kupferschrott

    —

    Nickelschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Zinkschrott

    —

    Zinnschrott

    —

    Wolframschrott

    —

    Magnesiumschrott

    —

    Titanschrott

    —

    Germaniumschrott

    unter B1020:

    —

    Cadmiumschrott

    —

    Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)

    —

    Selenschrott

    unter B1020:

    —

    Antimonschrott

    —

    Berylliumschrott

    —

    Tellurschrott

     

     

     

    B1030 — B1031

     

     

    B1040

     

     

     

     

    B1050

     

     

    B1060

     

     

     

     

    B1070 — B1090

     

     

     

    unter B1100:

    —

    Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke

     

    unter B1100:

    —

    Hartzinkabfälle

    —

    zinkhaltige Oberflächenschlacke

     

    B1115

     

     

     

    B1120

     

    B1120

     

    B1130 — B1150

     

     

    B1160

     

     

     

     

    B1170 — B1250

     

     

     

    B2010 — B2030

     

     

     

    unter B2040:

    —

    Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung

    —

    beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle

    —

    fester Schwefel

    —

    Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9) — Natrium-, Kalium- und Calciumchloride

    —

    Natrium-, Kalium- und Calciumchloride

    —

    Carborundum (Siliciumcarbid)

    —

    Betonbruchstücke

    —

    Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott

     

    unter B2040:

    —

    chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201 ), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel

     

    B2060 — B2130

     

     

     

     

     

    B3011

     

    unter B3020:

    —

    hauptsächlich aus gebleichter Holzcellulose bestehendes Papier oder Wellpapier

    —

    andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:

    1.

    Pappe (Karton)

    2.

    nicht sortierter Ausschuss

     

    unter B3020:

    —

    ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe

    —

    Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt

     

    B3026 — B3035

     

     

     

    B3040

     

    B3040

     

     

     

    B3050

     

    B3060

     

     

    B3065

     

     

     

     

    B3070

     

     

     

    B3080

     

    B3080

    B3090 — B3100

     

     

     

     

    B3110 — B3140

     

     

     

    B4010

     

     

     

    B4020

     

     

    B4030

     

     

     

     

    GB040

     

     

     

    GC010

     

     

     

    GC020

     

     

    GC030

     

     

     

     

    GC050

     

     

     

    GE020

     

     

     

    GF010

     

     

     

    GG030

     

     

     

    GG040

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

    Abfallgemische

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (17)

    Die Tabelle für Kolumbien erhält folgende Fassung:

    „Kolumbien

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

    B1010 — B1070

     

     

     

     

    B1080

     

     

    B1090

     

     

     

     

    B1100

     

     

    B1115 — B1150

     

     

     

     

    B1160

     

     

    B1170 — B1190

     

     

     

     

    B1200

     

     

    B1210

     

     

     

     

    B1220

     

     

    B1230 — B1250

     

     

     

    unter B2010:

    —

    alle übrigen Abfälle

    unter B2010:

    —

    Glimmerabfälle

     

     

    B2020 — B2030

     

     

     

    unter B2040:

    —

    alle übrigen Abfälle

    unter B2040:

    —

    chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201 ), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel

     

     

    B2060 — B2130

     

     

     

    B3020

     

     

     

    unter B3030:

    —

    Seidenabfälle (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)

    —

    weder gekrempelt noch gekämmt

    —

    Sonstige

    —

    Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

    —

    Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren

    —

    andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren

    —

    Abfälle von groben Tierhaaren

    —

    Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

    —

    Garnabfälle

    —

    Reißspinnstoff

    —

    Sonstige

    —

    Flachswerg und -abfälle

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)

    —

    Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):

    —

    aus synthetischen Chemiefasern

    —

    aus künstlichen Chemiefasern

    —

    Altwaren

    —

    Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus

    —

    sortiert

    —

    Sonstige

    unter B3030:

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind

     

     

    B3035 — B3040

     

     

     

    unter B3050:

    —

    Korkabfälle: Korkschrot und Korkmehl

    unter B3050:

    —

    Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst

     

     

    unter B3060:

    —

    nur Weintrub

    —

    andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen

    unter B3060:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B3065

     

     

    unter B3070:

    —

    Abfälle von Menschenhaar

    —

    Strohabfälle

    unter B3070:

    —

    Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet

     

     

    B3080

     

     

     

     

    B3090 — B3100

     

     

    B3110 — B3130

     

     

     

     

    B3140 — B4010

     

     

    B4020 — B4030

     

     

     

    unter GB040:

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

    unter GB040:

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

     

     

    GB040

     

     

     

    GC010

     

     

     

     

    GC020

     

     

    GC030 — GF010

     

     

     

     

    GG030

     

     

     

    GG040

     

     

     

    GN010 — GN030

    Abfallgemische

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

     

    Gemisch B1010

     

     

    alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

    (18)

    Die folgende Eintragung für Kongo wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Kongo

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (19)

    Die Tabelle für Costa Rica wird gestrichen.

    (20)

    Die Tabelle für Kuba erhält folgende Fassung:

    „Kuba

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

    Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle“

     

    (21)

    Die Tabelle für Curaçao erhält folgende Fassung:

    „Curaçao

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    B1010 — B2130

     

     

     

    B3020

     

     

    unter B3030:

    —

    Altwaren

    —

    Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus

    unter B3030:

    alle übrigen Abfälle

     

     

    B3035

     

     

     

     

    B3040 — B3065

     

     

    B3070

     

     

     

     

    B3080 — B4030

     

     

     

    GB040 — GF010

     

     

    GG030 — GG040

     

     

     

     

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (22)

    Die Tabelle für Ecuador erhält folgende Fassung:

    „Ecuador

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (23)

    Die Tabelle für Ägypten erhält folgende Fassung:

    „Ägypten

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

    unter B1010:

    —

    Abfälle, die Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Kupferschrott

    —

    Aluminiumschrott

     

    unter B1010:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B1020

    B1030 — B1040

     

     

     

     

    B1050

     

     

    B1060

     

     

     

     

    B1070

     

     

    B1080 — B1140

     

     

     

     

    B1150

     

     

    B1160

     

     

     

    B1190

     

     

     

     

     

     

    B1210 — B1230

     

    B1240

     

     

     

     

     

    B1250

    B2010

     

     

     

    unter B2020:

    —

    Bruchglas von Kathodenstrahlröhren und sonstigen beschichteten Gläsern

    unter B2020:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B2030

     

     

    unter B2040:

    —

    chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201 ), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel

    unter B2040:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

    B2060 — B2080

     

     

     

    B2090

     

     

     

     

    B2100 — B2110

     

     

    B2120

     

     

     

     

    B2130

     

     

     

     

     

    B3011

     

     

     

    B3020 — B3027

     

    B3030; B3035

     

     

     

     

     

    B3040

     

    B3050 — B3070

     

     

     

     

     

    B3080

    B3090 — B3130

     

     

     

     

     

     

    B3140

    B4010

     

     

     

    B4020

     

     

     

     

    B4030

     

     

    GC010 — GC050

     

     

     

    GE020

     

     

     

     

    GF010

     

     

    GG030

     

     

     

    GG040

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

    Mischung von B1010 und B1050, wenn sie Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

    Mischung von B1010 und B1070, wenn sie Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

    Mischung von B1010, wenn sie Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

    Mischung von B1010 und B1050, außer diejenigen, die Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

    Mischung von B1010 und B1070, außer diejenigen, die Chrom(VI)-Verbindungen enthalten

    B1010-Gemische, wenn diese Eisen- und Stahlschrott, Kupferschrott oder Aluminiumschrott enthalten

     

    Mischung B1010, mit Ausnahme derjenigen, die Chrom(VI)-Verbindungen bzw. Eisen- und Stahlschrott, Kupferschrott oder Aluminiumschrott enthalten

    Gemisch B2010

     

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

    Gemisch B3020

     

     

     

    Gemisch B3030

     

     

     

     

     

    Gemisch B3040

     

    Gemisch B3050

     

    Gemisch B3040 + B3080“

    (24)

    Die Tabelle für El Salvador erhält folgende Fassung:

    „El Salvador

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (25)

    Die Tabelle für Georgien erhält folgende Fassung:

    „Georgien

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

     

    B1010; B1020

    B1030 — B1110

     

     

     

     

     

     

    B1115

    B1120 — B1190

     

     

     

     

     

     

    B1200

    B1210 — B1250

     

     

     

     

     

     

    B2020

    B2030

     

     

     

    unter B2040:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

    unter B2040:

    —

    Chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201 ), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel

     

     

     

    B2050

    B2060 — B2130

     

     

     

     

     

     

    B3020

    B3026; B3027

     

     

     

    B3030 — B3040

     

     

     

     

     

     

    B3050

     

     

     

    B3060

    B3065 — B3140

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GF010

     

     

     

    GG030

     

     

     

     

     

     

    GN010 — GN030

    Abfallgemische

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

    Gemisch B1010

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

     

     

     

    Gemisch B3020

    Gemisch B3030

     

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

     

     

    Gemisch B3040

     

     

     

     

     

     

    Gemisch B3050“

    (26)

    Die Tabelle für Ghana erhält folgende Fassung:

    „Ghana

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (27)

    Die folgende Eintragung für Haiti wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Haiti

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

    (28)

    Die Tabelle für Hongkong (China) erhält folgende Fassung:

    „Hongkong (China)

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    B1010 — B1030

     

     

    B1031

     

     

     

     

    B1040 — B1050

     

     

    B1060 — B1090

     

     

     

     

    B1100

     

     

     

    B1115

     

     

    unter B1120:

    —

    Lanthanoide (Seltenerdmetalle):

    —

    Lanthan

    —

    Praseodym

    —

    Samarium

    —

    Gadolinium

    —

    Dysprosium

    —

    Erbium

    —

    Ytterbium

    —

    Cerium

    —

    Neodym

    —

    Europium

    —

    Terbium

    —

    Holmium

    —

    Thulium

    —

    Lutetium

    unter B1120:

    —

    Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A:

    —

    Scandium

    —

    Vanadium

    —

    Mangan

    —

    Kobalt

    —

    Kupfer

    —

    Yttrium

    —

    Niob

    —

    Hafnium

    —

    Wolfram

    —

    Titan

    —

    Chrom

    —

    Eisen

    —

    Nickel

    —

    Zink

    —

    Zirkonium

    —

    Molybdän

    —

    Tantal

    —

    Rhenium

     

     

    B1140 — B1190

     

     

     

     

    B1200; B1210

     

     

    B1220

     

     

     

     

    B1230

     

     

    B1240

     

     

     

     

    B1250

     

     

     

    B2010 — B2040

     

     

    B2060 — B2080

     

     

     

     

    B2090

     

     

    B2100

     

     

     

     

    B2110

     

     

    B2120; B2130

     

     

     

     

    B3020 — B3090

     

     

    B3100 B3110

     

     

     

     

    B3120

     

     

    B3130

     

     

     

     

    B3140

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

     

    GB040

     

     

     

    GC010

     

     

    GC020

    —

    Abfall aus unbestückten Leiterplatten

    GC020

    —

    mit Ausnahme von Abfall aus unbestückten Leiterplatten

     

     

     

    GC030

     

     

     

    GC050

     

     

     

    GE020 — GN030

     

     

    Abfallgemische

    Gemisch B1010 + B1070

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010

     

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

    Gemisch B3020, beschränkt auf ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe, hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe, hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliches Druckwerk)

     

     

     

    Gemisch B3030

     

     

     

    Gemisch B3040

     

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

     

     

    Gemisch B3050“

     

     

    (29)

    Die Tabelle für Indien erhält folgende Fassung:

    „Indien

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

     

    unter B1010:

    Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen in metallischer nichtdisperser Form:

    —

    Thoriumschrott

    —

    Schrott von Seltenerdmetallen

    unter B1010:

    Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen in metallischer nichtdisperser Form:

    —

    Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Kupferschrott

    —

    Nickelschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Zinkschrott

    —

    Zinnschrott

    —

    Wolframschrott

    —

    Molybdänschrott

    —

    Tantalschrott

    —

    Magnesiumschrott

    —

    Kobaltschrott

    —

    Bismutschrott

    —

    Titanschrott

    —

    Zirconiumschrott

    —

    Manganschrott

    —

    Germaniumschrott

    —

    Vanadiumschrott

    —

    Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott

    —

    Chromschrott

     

     

     

    B1020

     

     

     

    B1030

     

     

     

    B1031

     

     

     

    B1040

     

     

     

    B1050:

    Gemischte Nicht-Eisenmetalle, Schwerfraktion (Schredderschrott), Cadmium, Antimon, Blei und Tellur enthaltend

    B1050:

    Gemischte Nicht-Eisenmetalle, Schwerfraktion (Schredderschrott), andere als die angegebenen Metalle enthaltend

     

     

     

    B1060

     

     

     

    B1070

     

     

     

    B1080

     

     

     

    B1090

     

     

     

    unter B1100:

    Beim Schmelzen und Raffinieren von Metallen anfallende metallhaltige Abfälle:

    —

    Hartzinkabfälle

    —

    zinkhaltige Oberflächenschlacke:

    —

    Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)

    —

    Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)

    —

    Zinkkrätze

    —

    Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke

    B1115

     

     

     

     

     

     

    B1120 — B1240

    B1250

     

     

     

     

     

     

    B2010 — B2100

    B2110 — B2130

     

     

     

    B3020; B3026

     

     

     

     

     

     

    B3027

     

     

     

    unter B3030:

    —

    Textilabfälle Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind:

    —

    Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

    —

    Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren

    —

    andere Abfälle von Wolle

    —

    oder von feinen Tierhaaren

    —

    Abfälle von groben Tierhaaren

    —

    Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

    —

    Garnabfälle

    —

    Reißspinnstoff

    —

    Sonstige

    —

    Flachswerg und -abfälle

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind

    —

    Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):

    —

    aus synthetischen Chemiefasern

    —

    aus künstlichen Chemiefasern.

    —

    Altwaren

    —

    Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren

    —

    sortiert

    —

    Sonstige

     

     

     

    B3035 — B3060

    B3065

     

     

     

     

     

     

    B3070 — B3130

     

     

     

    B3140:

    Altreifen und andere Reifen, ausgenommen solche, die nicht zur Wiedergewinnung, Verwertung, Rückgewinnung aber nicht zur unmittelbaren Wiederverwendung führen

    B3140:

    Flugzeugreifen, die zur Runderneuerung an Originalgerätehersteller ausgeführt und nach der Runderneuerung von Fluggesellschaften für die Instandhaltung von Luftfahrzeugen wiedereingeführt werden und entweder an Bord oder unter Verwahrung der auf der Luftseite der Zollverschlussflächen befindlichen Lager der jeweiligen Luftfahrtunternehmen verbleiben

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040

    Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen und Kupfer, zur späteren Raffination

    262030 262090

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

     

     

     

    GC010

    Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen bestehende elektrische Geräte und Bauteile

     

     

     

    GC020

    Elektronikschrott (z. B. gedruckte Schaltungen auf Platten, elektronische Bauteile, Draht usw.) und wieder verwertete elektronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung von unedlen und Edelmetallen eignen

     

     

     

    GG040“

    (30)

    Die Tabelle für Indonesien erhält folgende Fassung:

    „Indonesien

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

    B1010

    Thoriumschrott

     

     

    Alle Abfälle in B1010, ausgenommen:

    —

    Thoriumschrott

    B1020

     

     

    unter B1020:

    —

    Antimonschrott, Beryllium, Cadmiumschrott

    B1030 — B1250

     

     

     

    B2010

     

     

     

     

     

     

    B2020

    B2030 — B2130

     

     

     

     

     

     

    B3011

    unter B3020:

    —

    Pappe (Karton)

     

     

    B3020, ausgenommen Pappe (Karton)

    B3026; B3027

     

     

     

    unter B3030:

    Altwaren

     

     

    B3030 ausgenommen Altwaren

    B3035

     

     

     

     

     

     

    B3040

    B3050 — B3070

     

     

     

     

     

     

    B3080

    B3090 — B3140

     

     

     

    GB040 — GC050

     

     

     

    GE020

     

     

     

    Abfallgemische

    Alle Abfälle dieser Kategorie“

     

     

     

    (31)

    Die Tabelle für Iran (Islamische Republik Iran) erhält folgende Fassung:

    „Iran (Islamische Republik Iran)

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B1010 – B1090

     

     

    unter B1100:

    —

    folgende zinkhaltige Oberflächenschlacken:

    —

    Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)

    —

    Zinkkrätze

    —

    Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

    unter B1100:

    —

    Hartzinkabfälle

    —

    folgende zinkhaltige Oberflächenschlacken:

    —

    Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn)

    —

    Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)

     

     

    B1115

     

     

     

     

    B1120 —– B1150

     

     

    B1160 —– B1210

     

     

     

     

    B1220 —– B2010

     

     

    B2020 —– B2130

     

     

     

     

    B3020

     

     

    B3030 —– B3040

     

     

     

    unter B3050:

    —

    Korkabfälle: Korkschrot und Korkmehl

    unter B3050:

    —

    Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst

     

     

    B3060 —– B3070

     

     

     

     

    B3080

     

     

    B3090 –— B3130

     

     

     

     

    B3140

     

     

    B4010 —– B4030

     

     

     

     

    GB040

    7112

    2620 30

    2620 90

     

     

    GC010

     

     

     

    GC020

     

     

     

    GC030

     

     

     

    GC050

     

     

     

    GE020

    ex 70 01

    ex 7019 39

     

     

     

    GF010

     

     

     

    GG030

     

     

     

    GG040

     

     

     

    GN010

     

     

     

    GN020

     

     

     

    GN030“

     

     

     

    (32)

    Die folgende Tabelle für Jamaika wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Jamaika

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

    (33)

    Die Tabelle für Kasachstan erhält folgende Fassung:

    „Kasachstan

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    B1010 —– B1160

     

     

     

    B1170 —– B1240

     

    B1170 —– B1240

     

    B1250 —– B 2130

     

     

     

    B 3020 —– B 3035

     

     

     

    unter B3040:

    —

    Abfälle und Schnitzel von Hartgummi (z. B. Ebonit)

     

    unter B3040:

    —

    andere Gummiabfälle (sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt)

     

    B3050

     

     

     

    B3060

    Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös, mit Ausnahme von Weintrub

     

    B3060

    Nur Weintrub

     

    B3065 —– B3070

     

     

     

    B3080

     

    B3080

     

    B3090 —– B3130

     

     

     

    B3140

     

    B3140

     

    B4010 —– B4030

     

     

     

    GB040 – GG030

     

     

     

    GG040

     

    GG040

     

    GN010 —– GN030

     

     

    Abfallgemische

     

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

    Gemisch B1010

     

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

    Gemisch B3020

     

     

     

    Gemisch B3030

     

     

    Gemisch B3040

     

     

     

     

    Gemisch B3050“

     

     

    (34)

    Die folgende Tabelle für Kosovo wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Kosovo  (*)

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (*)  Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos."

    (35)

    Die Tabelle für Kuweit erhält folgende Fassung:

    „Kuwait

    a

    b

    c

    d

     

     

     

    B1010

    Alle anderen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (36)

    Die Tabelle für Kirgisistan erhält folgende Fassung:

    „Kirgisistan

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

    unter B1010:

    —

    Thoriumschrott

     

     

    unter B1010:

    —

    Alle übrigen Abfälle

    B1020 — B1115

     

     

     

    unter B1120:

    —

    alle Lanthanoide (Seltenerdmetalle)

     

     

    unter B1120:

    —

    alle Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A

     

     

     

    B1130

    B1140

     

     

     

     

     

     

    B1150

    B1160 — B1240

     

     

     

     

     

     

    B1250

    B2010

     

     

     

     

     

     

    B2020

    unter B2030:

    —

    unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern

     

     

    unter B2030:

    —

    Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)

    B2040 — B2130

     

     

     

     

     

     

    B3020

    unter B3030:

    —

    Flachswerg und -abfälle

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)

     

     

    unter B3030:

    —

    alle übrigen Abfälle

    B3035 — B3040

     

     

     

     

     

     

    B3050

    unter B3060:

    —

    Alle übrigen Abfälle

     

     

    unter B3060:

    —

    getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten

     

     

     

    B3065

    B3070 — B4030

     

     

     

    GB040 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

     

     

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

    (37)

    Die folgende Tabelle für Laos wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Laos

    a)

    b)

    c)

    d)

    unter B1010:

    —

    Thoriumschrott

    B1010, ausgenommen Thoriumschrott

     

     

     

    B1020 — B1250

     

     

     

    B4020

     

     

    B4030

     

     

     

    GC010; GC020

     

     

     

     

     

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und alle in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (38)

    Die Tabelle für Libanon erhält folgende Fassung:

    „Libanon

    a)

    b)

    c)

    d)

    unter B1010:

    —

    Chromschrott

    unter B1010:

    alle übrigen Abfälle

     

    B1010, ausgenommen

    —

    Chromschrott

    B1020 — B1090

     

     

     

    unter B1100:

    —

    Zinkkrätze

    —

    Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke

    unter B1100:

    —

    Hartzinkabfälle

    —

    zinkhaltige Oberflächenschlacke

    —

    Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn))

    —

    Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

     

    unter B1100:

    —

    Hartzinkabfälle

    —

    zinkhaltige Oberflächenschlacke

    —

    Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn))

    —

    Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn)

    —

    Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn)

    —

    Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer

    —

    zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

    —

    tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

     

    B1115

     

    B1115

    B1120 — B1140

     

     

     

     

    B1150 — B2030

     

    B1150 — B2030

    unter B2040:

    —

    alle übrigen Abfälle

    unter B2040:

    —

    chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201 ), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel

     

     

    B2060 — B2130

     

     

     

     

    B3020 — B3130

     

    B3020 — B3130

    B3140

     

     

     

     

    B4010 — B4030

     

    B4010 — B4030

     

    GB040

     

    GB040

     

    GC010; GC020

     

    GC010; GC020

    GC030; GC050

     

     

     

     

    GE020 — GN030

     

    GE020 — GN030“

    (39)

    Die Tabelle für Liberia erhält folgende Fassung:

    „Liberia

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische mit Ausnahme folgender Einträge:

    —

    B1010

    —

    B1250

    —

    B3011

     

     

     

     

    B1010 — B1250“

     

     

    (40)

    Die Tabelle für Madagaskar erhält folgende Fassung:

    „Madagaskar

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (41)

    Die Tabelle für Malaysia erhält folgende Fassung:

    „Malaysia

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    B1010; B1020

    B1030

     

     

     

     

     

     

    B1031

     

    B1040 — B1080

     

     

    B1090

     

     

     

     

    B1100

     

     

     

     

     

    B1115

     

     

     

    B1200 — B2030

    B1120 — B1190

     

     

     

    unter B2040:

    —

    beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle

    —

    Betonbruchstücke

    —

    Teilweise raffiniertes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung

    unter B2040:

    —

    chemisch stabilisierte Schlacke aus der Kupferherstellung mit hohem Eisengehalt (über 20 %), nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201 ), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel

     

    unter B2040:

    —

    fester Schwefel

    —

    Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH < 9)

    —

    Natrium-, Kalium- und Calciumchloride

    —

    Carborundum (Siliciumcarbid)

    —

    Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott

    B2060 — B2130

     

     

     

     

     

     

    B3011 — B3027

    unter B3030:

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)

    unter B3030:

    —

    Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

    —

    Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren

    —

    andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren

    —

    Abfälle von groben Tierhaaren

     

    unter B3030:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B3035 — B3050

     

    unter B3060:

    —

    Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, getrocknet und sterilisiert, auch in Form von Pellets, einer zur Fütterung verwendeten Art, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

    —

    Degras: Rückstände aus Fettstoffen oder aus tierischen oder pflanzlichen Wachsen

    —

    Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert

    —

    andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen

     

    unter B3060:

    —

    Nur Weintrub

    —

    Fischabfälle

    —

    Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall

     

    B3065

     

     

    unter B3070:

    —

    Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet

     

     

    unter B3070:

    —

    Abfälle von Menschenhaar

    —

    Strohabfälle

     

     

     

    B3080 — B3140

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040

     

     

     

     

    GC010

     

     

    GC020 — GC050

     

     

     

     

     

     

    GE020 — GF010

    GG040

     

     

     

    GG030

     

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

    Abfallgemische

     

     

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

    (42)

    Die Eintragung für Moldau (Republik Moldau) erhält folgende Fassung:

    „Moldau (Republik Moldau)

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    GE020

    Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle

     

     

     

    Abfallgemische

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (43)

    Die folgende Tabelle für Monaco wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Monaco

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (44)

    Die Tabelle für Montenegro erhält folgende Fassung:

    „Montenegro

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (45)

    Die Tabelle für Marokko erhält folgende Fassung:

    „Marokko

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    unter B1010:

    —

    Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)

     

    unter B1010:

    —

    Alle übrigen Abfälle

     

    B1020; B1030

     

     

     

    B1240

     

     

     

    B1250

     

    B1250

     

    B2010 — B2040

     

     

     

    B2060 — B2130

     

     

     

    B3020

     

     

     

    unter B3030:

    —

    Alle übrigen Abfälle

     

    unter B3030:

    —

    Altwaren

     

    B3035 — B3130

     

     

     

    B3140

     

    B3140

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040 — GC050

     

     

     

    GE020 — GG030

     

     

     

    GG040

     

     

     

    GN010 — GN030

     

    GN030

    Abfallgemische

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (46)

    Die folgende Tabelle für Myanmar/Birma wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Myanmar/Birma

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (47)

    Die Tabelle für Nepal erhält folgende Fassung:

    „Nepal

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

    unter B1010:

    —

    Zinkschrott

    —

    Magnesiumschrott

    —

    Bismutschrott

    —

    Titanschrott

    —

    Zirconiumschrott

    —

    Manganschrott

    —

    Germaniumschrott

    —

    Vanadiumschrott

    —

    Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott

    —

    Thoriumschrott

    —

    Schrott von Seltenerdmetallen

    unter B1010:

    —

    Nickelschrott

    —

    Wolframschrott

    —

    Molybdänschrott

    —

    Tantalschrott

    —

    Kobaltschrott

    —

    Chromschrott

    unter B1010:

    —

    Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Zinnschrott

    unter B1010:

    —

    Kupferschrott

    B1020 — B1190

     

     

     

     

    B1200

     

     

    B1210 — B2040

     

     

     

     

    B2060

     

     

    B2070 — B2130

     

     

     

    unter B3020:

    Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:

    —

    andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:

    1.

    Pappe (Karton)

    2.

    nicht sortierter Ausschuss

    unter B3020:

    Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:

    —

    ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe

    —

    Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt

    —

    hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)

     

     

    B3030 — B4030

     

     

     

    GB040 — GF010

     

     

     

     

    GG030 — GG040

     

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

     

    Gemisch B3020

     

     

    alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (48)

    Die folgende Tabelle für Nicaragua wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Nicaragua

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

    (49)

    Die Tabelle für Niger erhält folgende Fassung:

    „Niger

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

    unter B1010:

    —

    Chromschrott

    —

    Zinkschrott

    —

    Kupferschrott

    unter B1010:

    —

    Alle übrigen Abfälle

     

     

    B1020

     

     

     

     

    B1030 — B1050

     

     

    B1060 — B1080

     

     

     

     

    B1090

     

     

    B1100

     

     

     

     

    B1115 — B1130

     

     

    B1140

     

     

     

     

    B1150; B1160

     

     

    B1170 — B1190

     

     

     

     

    B1200; B1210

     

     

    B1220

     

     

     

     

    B1230

     

     

    B1240

     

     

     

     

    B1250

     

     

     

    B2010 — B2030

     

     

    B2040

     

     

     

     

    B2060 — B2110

     

     

    B2120

     

     

     

     

    B2130

     

     

     

    B3020

     

     

    B3026

     

     

     

     

    B3027 — B3120

     

     

    B3130

     

     

     

     

    B3140

     

     

    B4010

     

     

     

     

    B4020; B4030

     

     

    GB040

     

     

     

     

    GC010 — GC050

     

     

     

    GE020 — GG040

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

    Abfallgemische

    Gemisch B1010 + B1050

    Gemisch B1010 + B1070

    Gemisch B1010

    alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (50)

    Die folgende Tabelle für Nigeria wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Nigeria

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    B1010

     

     

    B1020

    —

    Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)

    B1020

    —

    Alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B1030 — B1100

     

     

    B1115

     

     

     

    B1120

     

     

     

     

    B1130

     

     

    B1140

     

     

     

     

    B1150

     

     

    B1170 — B1250

     

     

     

    B2010 — B2040

    B2130

     

     

    B2060 — B2120

     

     

     

     

    B3020

     

     

    B3026

     

     

     

     

    B3027 — B3050

     

     

    B3060

     

     

     

    B3065

     

     

     

    B3070 — B3140

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040

     

     

     

    GC010 — GC050

     

     

     

    GE020 — GG040

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (51)

    Die Tabelle für Oman erhält folgende Fassung:

    „Oman

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Aluminiumschrott

     

     

     

    unter B2040:

    —

    Schlacke aus der Kupferherstellung

     

     

     

    B3011

     

     

     

    GG040

    Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle“

     

     

     

    (52)

    Die Tabelle für Pakistan erhält folgende Fassung:

    „Pakistan

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

    B1010 — B1080

     

     

     

     

    B1090

     

     

    B1100

     

     

     

     

    B1115

     

     

    B1120 — B2130

     

     

    B3011

     

     

     

     

    B3020 — B3035

     

     

     

     

    B3040

     

     

    B3050

     

    Unter B3060:

    —

    nur Weintrub

    —

    Degras: Rückstände aus Fettstoffen oder aus tierischen oder pflanzlichen Wachsen

    —

    Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert

    —

    Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall

     

    unter B3060:

    —

    getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten

    unter B3060:

    —

    Fischabfälle

    —

    andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen

    B3065

     

     

     

     

     

    B3070

     

     

     

     

    B3080

     

     

    B3090 — B3130

     

     

     

     

    B3140

     

     

    B4010 — B4020

     

    B4030

     

     

     

     

     

    GB040 — GC010

     

    GC020 — GC030

     

     

     

     

     

    GC050 — GG040

     

    GN010

     

     

     

     

     

     

    GN020 — GN030

    Abfallgemische

     

     

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

     

    Gemisch B1010

     

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

    Gemisch B3020

     

     

     

    Gemisch B3030

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

     

     

    Gemisch B3040

     

     

    Gemisch B3050“

     

    (53)

    Die folgende Tabelle für Panama wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Panama

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

    (54)

    Die Tabelle für Paraguay erhält folgende Fassung:

    „Paraguay

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (55)

    Die Tabelle für Peru erhält folgende Fassung:

    „Peru

    a)

     

    b)

    c)

    d)

     

     

     

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (56)

    Die Tabelle für Philippinen erhält folgende Fassung:

    „Philippinen

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

    unter B1010:

    —

    Kobaltschrott

    —

    Chromschrott

    —

    Thoriumschrott

     

     

    unter B1010:

    —

    Alle übrigen Abfälle

    B1020 — B1090

     

     

     

     

     

     

    B1100

    B1115 — B1190

     

     

     

     

     

     

    B1200; B1210

    B1220 — B1250

     

     

     

    B2010

     

     

     

     

     

     

    B2020

    B2030 B2040

     

     

     

    B2060 — B2130

     

     

     

     

     

     

    B3011; B3020

    B3026 — B3140

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

     

     

     

    GB040

     

    GC010 GC020

     

     

    GC030 GC050

     

     

     

    unter GG040:

    —

    Flugasche aus kohlebefeuerten Kraftwerken, die in Anlage I genannte Stoffe in solchen Konzentrationen enthalten, dass sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen (siehe den diesbezüglichen Eintrag zum Baseler Übereinkommen) dürfen nicht importiert werden. Die Vorbehandlung der Flugasche sollte den Anforderungen an Klinker- oder Zementproduktion entsprechen und im Ausfuhrland erfolgen.

     

     

    unter GG040:

    —

    Alle übrigen Abfälle

     

     

     

    GE020

    GF010; GG030

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (57)

    Die Eintragung für Russland (Russische Föderation) erhält folgende Fassung:

    „Russland (Russische Föderation)

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    B1010 — B1031

     

     

     

    B1050 — B1160

     

    B1170 — B1200

     

     

     

    B1220

     

     

     

     

     

    B1230

     

    B1240

     

     

     

     

     

    B1250 — B2130

     

     

     

    B3030 — B3035

    B3040

     

     

     

     

     

     

    B3050

     

    B3060

     

     

     

     

     

    B3065 — B3110

    B3140

     

     

     

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040 — GC050

    GE020

     

     

     

     

    GG030 — GG040

     

     

     

     

     

    GN010 — GN030“

    (58)

    Die folgende Tabelle für San Marino wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „San Marino

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

     

    unter B3020:

    —

    ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und alle in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (59)

    Die folgende Tabelle für São Tomé und Príncipe wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „São Tomé und Príncipe

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (60)

    Die Tabelle für Senegal erhält folgende Fassung:

    „Senegal

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

    B1010 — B1100

     

     

     

    B1115 — B1250

     

     

     

     

     

    B2010 — B2040

     

     

     

    B2060 — B2130

     

     

     

    B3020; B3030

     

    B3026; B3027

     

     

     

    B3035 — B3140

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040 — GG030

     

     

     

     

     

    GG040

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (61)

    Die Tabelle für Serbien erhält folgende Fassung:

    „Serbien

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (62)

    Die Tabelle für Singapur erhält folgende Fassung:

    „Singapur

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    Einzelne Abfälle

     

     

    B1010 — B1100

     

     

     

    B1115 — B1250

     

     

     

    B2010 — B2130

     

     

     

     

    B3011

     

     

    B3020 — B3140

     

     

     

    B4010 — B4030

     

     

     

    GB040 — GC020

     

     

    GC030 GC050

     

     

     

    GE020 — GG030

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (63)

    Die Tabelle für Tadschikistan erhält folgende Fassung:

    „Tadschikistan

    a

    b

    c

    d

    Einzelne Abfälle

     

    B1010 — B1150

     

     

    B1160 — B1200

     

     

     

     

    B1210 — B1240

     

     

    B1250

     

     

     

     

    B2010 — B2030

     

     

    unter B2040:

    —

    Betonbruchstücke

    unter B2040:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B2060 — B2110

     

     

    B2120 — B2130

     

     

     

     

    B3020

     

     

    unter B3030:

    —

    Seidenabfälle (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)

    —

    weder gekrempelt noch gekämmt

    —

    anderes

    —

    Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

    —

    Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren

    —

    andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren

    —

    Abfälle von groben Tierhaaren

    —

    Flachswerg und -abfälle

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen textilen Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie)

    —

    Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)

    —

    Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind

    unter B3030:

    —

    Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

    —

    Garnabfälle

    —

    Reißspinnstoff

    —

    anderes

    —

    Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff):

    —

    aus synthetischen Chemiefasern

    —

    aus künstlichen Chemiefasern

    —

    Altwaren

    —

    Altwaren Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus

    —

    sortiert

    —

    anderes

     

     

     

    B3035 — B3040

     

     

    B3050

     

     

     

    unter B3060:

    —

    nur Weintrub

    —

    getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten

    —

    Degras: Rückstände aus Fettstoffen oder aus tierischen oder pflanzlichen Wachsen

    unter B3060:

    —

    Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert

    —

    Fischabfälle

    —

    Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall

    —

    andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen

     

     

     

    B3065

     

     

    B3070

     

     

     

     

    B3080

     

     

    B3090 — B3120

     

     

     

     

    B3130 — B3140

     

     

    B4010 — B4020

     

     

     

     

    B4030

     

     

     

    GB040 — GC020

     

     

    GC030

     

     

     

     

    GC050 — GF010

     

     

    GG030 — GG040

     

     

     

    GN010 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

    (64)

    Die folgende Tabelle für Sudan wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Sudan

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (65)

    Die Tabelle für Thailand erhält folgende Fassung:

    „Thailand

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

    B1010 — B1100

     

     

    B1110; B1115

     

     

     

     

    B1120 — B1150

     

     

    B1160

     

     

     

     

    B1170 — B1250

     

     

     

    B2010 — B2040

     

     

    B2060

     

     

     

     

    B2070

     

     

    B2080

     

     

     

     

    B2090 — B2110

     

     

    B2120; B2130

     

     

     

     

    B3020 — B3035

     

    unter B3040:

    —

    Altreifen, sofern sie nicht für ein in Anlage IV Abschnitt A festgelegtes Verfahren bestimmt sind

     

    unter B3040:

    —

    Alle übrigen Abfälle

     

     

     

    B3050 — B3130

     

    B3140

     

     

     

     

     

    B4010 — B4020

     

     

     

     

    B4030

     

     

    GB040

     

     

    GC010 — GC040

     

     

     

     

    GC050 — GF010

     

     

    GG030; GG040

     

     

     

     

     

    GN010 — GN030

    Abfallgemische

     

     

    Gemisch B1010

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

     

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

    Gemisch B3020

     

     

     

    Gemisch B3030

     

    unter Gemisch B3040:

    —

    Altreifen enthaltende Gemische

     

    unter Gemisch B3040:

    —

    alle übrigen Abfallgemische

     

    unter Gemisch B3040 + B3080

    —

    Altreifen enthaltende Gemische

     

    unter Gemisch B3040 + B3080

    —

    alle übrigen Abfallgemische

     

     

     

    Gemisch B3050“

     

    (66)

    Die Tabelle für Trinidad und Tobago erhält folgende Fassung:

    „Trinidad und Tobago

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    B3011

     

    GC010; GC020

     

     

     

     

    Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle

     

    Abfallgemische

     

    Gemische aus Abfällen, die im Eintrag B3011 eingestuft sind.

    alle anderen in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

    (67)

    Die Tabelle für Tunesien erhält folgende Fassung:

    „Tunesien

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    B1010

     

    B1010

    B1020 — B1220

     

     

     

     

    B1230 — B1240

     

    B1230 — B1240

    B1250 — B2131

     

     

     

    unter B3020:

    Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:

    —

    andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:

    1.

    Pappe (Karton)

    2.

    nicht sortierter Ausschuss

    unter B3020:

    Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:

    —

    ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe

    —

    Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt

    —

    hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)

     

    unter B3020:

    Abfälle und Ausschuss von Papier und Pappe:

    —

    ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe

    —

    Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt

    —

    hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen)

     

    unter B3030:

    —

    alle übrigen Abfälle

    unter B3030:

    —

    Altwaren

    unter B3030:

    —

    alle übrigen Abfälle

     

    B3035 — B3065

     

    B3035 — B3065

    unter B3070:

    —

    Bei der Herstellung von Penicillin anfallendes inaktiviertes Pilzmyzel, zur Fütterung verwendet

    unter B3070:

    —

    Abfälle von Menschenhaar

    —

    Strohabfälle

     

    unter B3070:

    —

    Abfälle von Menschenhaar

    —

    Strohabfälle

     

    B3080

     

    B3080

    B3090 — B4030

     

     

     

    GB040 — GN030

     

     

     

    Abfallgemische

    Gemisch B1010 + B1050

     

     

     

    Gemisch B1010 + B1070

     

     

     

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

    Gemisch B3040 + B3080

     

    Gemisch B1010

     

    Gemisch B1010

    Gemisch B2010

     

     

     

    Gemisch B2030

     

     

     

     

    Gemisch B3020

     

    Gemisch B3020

     

    Gemisch B3030

     

    Gemisch B3030

     

    Gemisch B3040

     

    Gemisch B3040

     

    Gemisch B3050

     

    Gemisch B3050“

    (68)

    Die folgende Tabelle für Turkmenistan wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Turkmenistan

    a)

    b)

    c)

    d)

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (69)

    Die Tabelle für Ukraine erhält folgende Fassung:

    „Ukraine

    a)

    b)

    c)

    d)

     

    B3011

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    (70)

    Die folgende Tabelle für Uruguay wird in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:

    „Uruguay

    a)

    b)

    c)

    d)

     

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle und in Anhang IIIA aufgeführten Abfallgemische“

    B3011

    (71)

    Die Tabelle für Usbekistan erhält folgende Fassung:

    „Usbekistan

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    unter B1010:

    —

    Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)

     

    unter B1010:

    —

    alle Abfälle, außer Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)

     

     

     

    B1020

     

     

     

    B1031

     

     

     

    B1050 — B1090

     

     

     

    unter B1100:

    —

    alle Abfälle, außer zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

     

     

     

    B1115; B1120

     

     

     

    B1140

     

     

     

    B1200 — B2030

     

     

     

    unter B2040:

    —

    alle Abfälle, außer teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung

     

     

     

    B2130

     

     

     

    B3020 — B3060

     

     

     

    B3070 — B3090

     

     

     

    B3120 — B4030

     

     

     

    GB040 — GC030

     

     

     

    GE020

     

     

     

    GG030 — GN030

    Abfallgemische

     

     

     

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

    (72)

    Die Tabelle für Vietnam erhält folgende Fassung:

    „Vietnam

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

     

     

    unter B1010:

    —

    Eisen- und Stahlschrott

    —

    Kupferschrott

    —

    Nickelschrott

    —

    Aluminiumschrott

    —

    Zinkschrott

    —

    Zinnschrott

    —

    Manganschrott

     

     

     

    B1190 — B1210

     

     

     

    B2020

    unter B3011:

    2.

    Gehärtete Harze/Kondensationsprodukte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

    —

    Harnstoff-Formaldehyd-Harze

    —

    Phenol-Formaldehyd-Harze

    —

    Melamin-Formaldehyd-Harze

    —

    Epoxidharze

    —

    Alkydharze

    3.

    Fluorierte Polymere:

    —

    Perfluorethylen/-propylen (FEP)

    —

    Perfluoroethylen/ Perfluoralkoxyalkane

    —

    Tetrafluorethylen/Perfluoralkylvinylether (PFA)

    —

    Tetrafluorethylen/Perfluormethyl vinylether (MFA)

    —

    Polyvinylfluorid (PVF) Polyvinylidenefluorid (PVDF)

     

     

    unter B3011:

    1.

    — nichthalogenierte Polymere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:

    —

    Polyethylen (PE)

    —

    Polypropylen (PP)

    —

    Polystyrol (PS)

    —

    Acrylnitril-Butadienstyrol (ABS)

    —

    Polyethylenterephthalat (PET)

    —

    Polycarbonate (PC)

    —

    Polyether

    4.

    Ungefährliches Gemisch aus Kunststoffabfällen, bestehend aus Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und/oder Polyethylenterephthalat (PET), sofern sie getrennt recycelt werden und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Abfällen sind

     

     

     

    B3020“

    (73)

    Die Tabelle für Sambia erhält folgende Fassung:

    „Sambia

    a)

    b)

    c)

    d)

    Einzelne Abfälle

     

    Alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle mit Ausnahme der in Spalte d aufgeführten Abfälle

     

    unter B3020: andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:

    1.

    Pappe (Karton)

    2.

    nicht sortierter Ausschuss

     

     

     

    B3030 B3035

     

     

     

    B3050 — B3065

     

     

     

    unter B3070:

    —

    Abfälle von Menschenhaar

    —

    Strohabfälle

     

     

     

    B3140

     

     

     

    GE020 GF010

    Abfallgemische

    alle in Anhang IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfallgemische“

     

     

     

    (*)  Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

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