This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 32015D2022
Commission Implementing Decision (EU) 2015/2022 of 10 November 2015 amending Decision 2008/866/EC, on emergency measures suspending imports from Peru of certain bivalve molluscs intended for human consumption, as regards its period of application (notified under document C(2015) 7669) (Text with EEA relevance)
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2022 der Kommission vom 10. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2008/866/EG über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru im Hinblick auf die Geltungsdauer der Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7669) (Text von Bedeutung für den EWR)
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2022 der Kommission vom 10. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2008/866/EG über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru im Hinblick auf die Geltungsdauer der Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7669) (Text von Bedeutung für den EWR)
ABl. L 295 vom 12.11.2015, p. 45–46
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 30/11/2018
- Date of document:
- 10/11/2015; Datum der Annahme
- Date of effect:
- 10/11/2015; Wirksamwerden Datum der Zustellung
- Date of notification:
- 10/11/2015
- Date of end of validity:
- 30/11/2018; Verbunden mit 32008D0866
- Author:
- Europäische Kommission
- Responsible body:
- Directorate-General for Health and Food Safety, SANTE
- Form:
- Durchführungsbeschluss
- Addressee:
- Die Mitgliedstaaten
- Treaty:
- Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
- Legal basis:
-
- 32002R0178 - A53P1PTB)PTI)
- Link
- Link
- Link
- Select all documents mentioning this document No data available in the table
- Modifies:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Modifies 32008D0866 Ersetzung Artikel 5 Text Extended validity 32008D0866 30/11/2017 - Instruments cited:
- Link
- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
|
12.11.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 295/45 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/2022 DER KOMMISSION
vom 10. November 2015
zur Änderung der Entscheidung 2008/866/EG über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru im Hinblick auf die Geltungsdauer der Maßnahmen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7669)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer i,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
In der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 sind die allgemeinen Grundsätze für Lebensmittel und Futtermittel im Allgemeinen und für die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit im Besonderen auf Unions- und auf einzelstaatlicher Ebene festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung sind Sofortmaßnahmen zu treffen, wenn Nachweise dafür vorliegen, dass ein aus einem Drittland eingeführtes Lebensmittel oder Futtermittel wahrscheinlich ein ernstes Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt darstellt und dass diesem Risiko durch Maßnahmen des betreffenden Mitgliedstaats oder der betreffenden Mitgliedstaaten nicht auf zufriedenstellende Weise begegnet werden kann. |
|
(2) |
Die Entscheidung 2008/866/EG der Kommission (2) wurde erlassen, nachdem es im Zusammenhang mit dem Verzehr von aus Peru eingeführten Muscheln, die mit dem Hepatitis-A-Virus (HAV) kontaminiert waren, zu einem Ausbruch von Hepatitis A beim Menschen gekommen war. Die genannte Entscheidung galt ursprünglich bis zum 31. März 2009, diese Geltungsdauer wurde jedoch zuletzt mit dem Durchführungsbeschluss 2014/874/EU der Kommission (3) bis zum 30. November 2015 verlängert. |
|
(3) |
Die zuständige peruanische Behörde wurde aufgefordert, zufriedenstellende Garantien zu geben, um sicherzustellen, dass die festgestellten Mängel im Hinblick auf das Überwachungssystem für den Nachweis des Virus bei lebenden Muscheln behoben wurden. Die Schutzmaßnahmen sollten verlängert werden, bis die Wirksamkeit der von den peruanischen zuständigen Behörden getroffenen Korrekturmaßnahmen nachgewiesen wurde. Bislang kann die Kommission angesichts der Ergebnisse des Überwachungsplans nicht den Schluss ziehen, dass das Kontrollsystem und der Überwachungsplan, die derzeit in Peru für bestimmte Muscheln vorhanden sind, geeignet sind, die nach Unionsrecht erforderlichen Garantien zu bieten. |
|
(4) |
Die Geltungsdauer der Entscheidung 2008/866/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
|
(5) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 5 der Entscheidung 2008/866/EG wird das Datum „30. November 2015“ durch das Datum „30. November 2017“ ersetzt.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. November 2015
Für die Kommission
Vytenis ANDRIUKAITIS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.
(2) Entscheidung 2008/866/EG der Kommission vom 12. November 2008 über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru (ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 9).
(3) Durchführungsbeschluss 2014/874/EU der Kommission vom 3. Dezember 2014 zur Änderung der Entscheidung 2008/866/EG über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru im Hinblick auf die Geltungsdauer der Maßnahmen (ABl. L 349 vom 5.12.2014, S. 63).
