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Document 32019R0817
Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Freiheit, Sicherheit und Recht
- Datum der letzten Überprüfung:
- 01/08/2025
- Ursprüngliches Erstellungsdatum:
- 12/02/2020
- Code Zusammenfassung:
-
- 23.01.02.00 Informationssystem Schengen II
- EUROVOC-Deskriptor:
- Code Fundstellennachweis:
- Zusammengefasste(s) Dokument(e):
- Autor:
- Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union
- Zuständige Stelle(n):
- Generaldirektion Migration und Inneres
Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Freiheit, Sicherheit und Recht
ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:
WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNGEN?
Mit diesen Verordnungen sollen Kontrollen an den Außengrenzen der Europäischen Union (EU) verbessert, eine bessere Aufdeckung von Sicherheitsrisiken und Identitätsbetrug ermöglicht und zur Verhinderung und Bekämpfung illegaler Einwanderung beigetragen werden.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Geltungsbereich
Die beiden Verordnungen zur Interoperabilität umfassen:
- drei bestehende zentralisierte EU-Informationssysteme für das Grenzmanagement und mehr Sicherheit – das Schengener Informationssystem (SIS), das Visa-Informationssystem (VIS) und das Europäische System für den Abgleich der Fingerabdruckdaten von Asylbewerbern (Eurodac);
- drei zentralisierte EU-Informationssysteme in Entwicklung – das Einreise-/Ausreisesystem (EES), das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und das Europäische Strafregisterinformationssystem für Drittstaatsangehörige;
- Daten von der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol).
Die EU-Informationssysteme in den Bereichen Frieden, Sicherheit und Recht werden durch die Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verwaltet.
Komponenten
Mit den Verordnungen werden folgende Interoperabilitätskomponenten eingerichtet:
- ein Europäisches Suchportal, das den zuständigen Behörden die gleichzeitige Abfrage mehrerer Informationssysteme unter Verwendung biografischer und biometrischer Daten erlaubt;
- ein gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten, der, wie im Durchführungsbeschluss (EU) 2025/875 festgelegt, am 19. Mai 2025 seine Tätigkeit aufgenommen hat und die Suche nach und den Abgleich von biometrischen Daten (Fingerabdrücken und Gesichtsbildern) in mehreren EU-Informationssystemen ermöglicht;
- ein gemeinsamer Speicher für Identitätsdaten, der über biografische und biometrische Daten von Nicht-EU-Bürgern verfügt, die in mehreren EU-Informationssystemen vorhanden sind;
- ein Detektor für Mehrfachidentitäten, der die Aufdeckung von Mehrfachidentitäten in unterschiedlichen EU-Informationssystemen ermöglicht.
Zugang
- Mit den Verordnungen werden die Rechte auf Zugang zu den einzelnen EU-Informationssystemen nicht geändert, sondern wird der Informationsaustausch erleichtert und verbessert.
- Sie sehen ein neues zweistufiges Datenabfrageverfahren für den Zugang von Strafverfolgungsbehörden zum EES, VIS, ETIAS und Eurodac vor:
- anfängliche Suchen würden auf der Grundlage „Treffer/kein Treffer“ durchgeführt;
- wenn ein „Treffer“ festgestellt wird, hätten die Strafverfolgungsbehörden entsprechend den jeweiligen Vorschriften und Sicherheitsmaßnahmen dann Zugang zu den weiteren erforderlichen Informationen.
WANN TRETEN DIE VERORDNUNGEN IN KRAFT?
Sie sind am in Kraft getreten.
HINTERGRUND
- Die Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 sowie die Beschlüsse 2004/512/EG und 2008/633/JI des Rates werden durch die Verordnung (EU) 2019/817 geändert.
- Die Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816 werden durch die Verordnung (EU) 2019/818 geändert.
Weiterführende Informationen:
- IT-Systeme zur Bekämpfung von Kriminalität und zur Sicherung der EU-Außengrenzen (Rat der Europäischen Union).
HAUPTDOKUMENTE
Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Entscheidung 2004/512/EG des Rates und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates (ABl. L 135 vom , S. 27–84).
Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816 (ABl. L 135 vom , S. 85–135).
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