ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.347.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 347

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
24. Dezember 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EG) Nr. 1287/2009 des Rates vom 27. November 2009 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände im Schwarzen Meer (2010)

1

*

Verordnung (EG) Nr. 1288/2009 des Rates vom 27. November 2009 zur Festlegung technischer Übergangsmaßnahmen für den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 30. Juni 2011

6

V   Rechtsakte, die ab 1. Dezember 2009 in Anwendung des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Euratom-Vertrags erlassen wurden

VERÖFFENTLICHUNGSBEDÜRFTIGE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1289/2009 der Kommission vom 23. Dezember 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

9

Verordnung (EU) Nr. 1290/2009 der Kommission vom 23. Dezember 2009 zur Festsetzung der ab dem 1. Januar 2010 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

11

*

Verordnung (EU) Nr. 1291/2009 der Kommission vom 18. Dezember 2009 über die Auswahl der Buchführungsbetriebe zum Zweck der Feststellung der Einkommen in den landwirtschaftlichen Betrieben

14

*

Verordnung (EU) Nr. 1292/2009 der Kommission vom 21. Dezember 2009 zur Abweichung von den Verordnungen (EG) Nr. 675/2009, (EG) Nr. 676/2009 und (EG) Nr. 677/2009 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Zollermäßigung bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien, über die Zollermäßigung bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Spanien und über die Zollermäßigung bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal hinsichtlich des Ausschreibungstermins

22

*

Verordnung (EU) Nr. 1293/2009 der Kommission vom 23. Dezember 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf International Accounting Standard (IAS) 32 (1)

23

NICHT VERÖFFENTLICHUNGSBEDÜRFTIGE RECHTSAKTE

2009/1005/EU

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2009 zur Änderung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung im Hinblick auf den mehrjährigen Finanzrahmen — Finanzierung von Energievorhaben im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms

26

2009/1006/EU

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2009 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

28

2009/1007/EU

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2009 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

29

2009/1008/EU

*

Durchführungsbeschluss des Rates vom 7. Dezember 2009 zur Ermächtigung der Republik Lettland, die Anwendung einer von Artikel 193 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichenden Regelung zu verlängern

30

2009/1009/EU

*

Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2009 zur Ernennung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union für die Zeit vom 26. Juni 2011 bis zum 30. Juni 2015

31

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1274/2008 der Kommission vom 17. Dezember 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 betreffend die Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf International Accounting Standard (IAS) 1 (ABl. L 339 vom 18.12.2008)

32

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE