ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.070.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 70

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
9. März 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 070/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6808 — PAI Partners/Industrial Parts Holding) (1)

1

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäische Zentralbank

2013/C 070/02

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 11. Dezember 2012 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für Anlageprodukte (CON/2012/103)

2

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 070/03

Euro-Wechselkurs

9

2013/C 070/04

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 19. Juni 2012 zu einem Beschlussentwurf in der Sache COMP/39.966 — Gasisolierte Schaltanlagen (Geldbußen) — Berichterstatter: Irland

10

2013/C 070/05

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — COMP/39.966 — Gasisolierte Schaltanlagen (Neuerlass von Geldbußen)

11

2013/C 070/06

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 27. Juni 2012 zur Änderung der Entscheidung K(2006) 6762 endg. vom 24. Januar 2007 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag (jetzt Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) und Artikel 53 EWR-Abkommen, soweit sie an Mitsubishi Electric Corporation und Toshiba Corporation gerichtet war (Sache COMP/39.966 — Gasisolierte Schaltanlagen — Geldbußen) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4381)  (1)

12

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2013/C 070/07

Nationales Verfahren für die Aufteilung eingeschränkter Luftverkehrsrechte in Portugal

14

2013/C 070/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

26

2013/C 070/09

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

27

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Investitionsbank

2013/C 070/10

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Zweiter Wettbewerb für Soziale Innovation des EIB-Instituts

28

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 070/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6865 — Oaktree/Countryside) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

29

2013/C 070/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6796 — Aegean/Olympic II) (1)

30

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2013/C 070/13

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

31

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE