ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.013.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 13

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
20. Januar 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Zentralbank

2010/C 013/01

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 8. Januar 2010 zu drei Vorschlägen für Verordnungen des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Europäischen Bankaufsichtsbehörde, einer Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und einer Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (CON/2010/5)

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 013/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5502 — Merck/Schering-Plough) (1)

10

2010/C 013/03

Mitteilung der Kommission über die Behörde, die zur Ausstellung von Echtheitsbescheinigungen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 befugt ist

11

2010/C 013/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5731 — AXA LBO FUND IV/Home Shopping Europe) (1)

12

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 013/05

Euro-Wechselkurs

13

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 013/06

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

14

2010/C 013/07

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

19

2010/C 013/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

24

2010/C 013/09

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

29

2010/C 013/10

Auszug aus der Entscheidung in Sachen Bank of Credit and Commerce International gemäß der Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten

34

2010/C 013/11

Mitteilung an die Marktteilnehmer für die öffentliche Intervention im Hartweizen- und im Reissektor (Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 670/2009 der Kommission und Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1173/2009 der Kommission )

36

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2010/C 013/12

Vereinfachte Bekanntmachung der Ausschreibungen für die Durchführung von gemeinwirtschaftlichen Flugdiensten auf den Strecken Clermont-Ferrand–Lille, Clermont-Ferrand–Marseille, Clermont-Ferrand–Straßburg und Clermont-Ferrand–Toulouse

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 013/13

Staatliche Beihilfe — Deutschland — Staatliche Beihilfen C 15/09 (ex N 196/09), N 333/09, N 557/09 — Hypo Real Estate, Deutschland — Ausweitung des förmlichen Prüfverfahrens und vorläufige Genehmigung der Kapitalzuführungen — Aufforderung zur Stellungnahme nach Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags (1)

58

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE