11.4.2018   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 129/75

Alleinberichterstatter:

Raymond HENCKS

1.1.

Die Europäische Kommission verwendet die Statistiken über den Eisenbahnverkehr zur Bewertung der Auswirkungen der einschlägigen EU-Maßnahmen sowie ggf. zur Unterstützung der Vorbereitung neuer Maßnahmen.

1.2.

Derartige Statistiken werden seit 1980 (1) erstellt, wobei die ersten Statistiken nur wenig detaillierte Teilstatistiken waren. Im Jahr 2003 wurden mit einem neuen Rechtsakt, namentlich der Verordnung (EG) Nr. 91/2003 (dem ursprünglichen Rechtsakt), wesentliche Änderungen vorgenommen und zusätzliche Vorschriften eingeführt. Seither müssen die Mitgliedstaaten jährliche, vierteljährliche oder fünfjährliche Statistiken über Eisenbahnverkehrsdienste zur Beförderung von Gütern und Personen auf der Grundlage bestimmter Indikatoren erstellen und übermitteln.

1.3.

Seit 2003 wurde dieser ursprüngliche Rechtsakt durch die Verordnung (EG) Nr. 1192/2003, die Verordnung (EG) Nr. 219/2009 und die Verordnung (EU) 2016/2032 geändert und ergänzt, wodurch zahlreiche Vorschriften zum Teil im ursprünglichen Rechtsakt und zum Teil in den späteren Änderungsrechtakten verstreut sind.

1.4.

Die Europäische Kommission hat eine reine „Kodifizierung“ vorgenommen und den Inhalt der verschiedenen früheren Rechtsvorschriften in einem harmonisierten und kohärenten Rechtsrahmen ohne inhaltliche Änderungen zusammengefasst — mit Ausnahme der Streichung von Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 91/2003, mit dem der Kommission das Recht eingeräumt wurde, die Anhänge zu der vorgenannten Verordnung in Bezug auf nicht wesentliche Bestimmungen nach eigenem Ermessen anzupassen.

1.5.

Im Einklang mit dem Ziel der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) befürwortet der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) die Initiative der Europäischen Kommission, fragt sich jedoch, ob diese Statistiken nicht besser verwertet werden und in andere einschlägige, von Eurostat erhobene Daten einfließen könnten.