11.1.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 6/30

(1)

Der Beschluss 2010/89/EU der Kommission vom 9. Februar 2010 betreffend Übergangsmaßnahmen in Bezug auf die Anwendung bestimmter struktureller Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates auf bestimmte Fleisch, Fischereierzeugnisse und Eiprodukte herstellende Betriebe sowie auf Kühllager in Rumänien (3) beschränkt die Anwendung bestimmter struktureller Anforderungen dieser Verordnungen auf bestimmte Betriebe und Kühllager in diesem Mitgliedstaat. Die betreffenden Übergangsmaßnahmen sind bis zum 31. Dezember 2010 anwendbar.

(2)

Der Beschluss 2010/89/EU sieht außerdem vor, dass Erzeugnisse, die in Betrieben hergestellt oder in Kühllagern gelagert werden, welche in den Anhängen I bis IV dieses Beschlusses aufgeführt sind, nur auf den rumänischen Markt gebracht werden oder in diesen Betrieben weiterverarbeitet werden dürfen.

(3)

Im Oktober 2010 teilte Rumänien der Kommission mit, dass nach einer Evaluierung durch die rumänischen Veterinärbehörden bestimmte, in diesem Beschluss aufgeführte Betriebe ihre Modernisierung abgeschlossen hätten und zugelassen worden seien, und dass einige Betriebe geschlossen worden seien. Dementsprechend ist es notwendig, die Verzeichnisse in den Anhängen des Beschlusses 2010/89/EU zu aktualisieren. Die Anhänge des Beschlusses sollten deshalb entsprechend geändert werden.

(4)

Nach Einschätzung Rumäniens werden von den 117 zu modernisierenden Betrieben 36 Fleisch verarbeitende Betriebe, drei Fischereierzeugnisse herstellende Betriebe und ein Kühllager nicht in der Lage sein, ihre Modernisierung bis zum 31. Dezember 2010 abzuschließen, obgleich sie ein hohes Maß an Rechtskonformität erreicht haben.

(5)

Nach Einschätzung Rumäniens sollten die betroffenen Betriebe die einschlägigen strukturellen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 bis 31. Dezember 2011 erfüllen. Angesichts der laufenden strukturellen Verbesserungen ist es notwendig, die Geltungsdauer der im Beschluss 2010/89/EU vorgesehenen Übergangsmaßnahmen bis zu diesem Datum zu verlängern.

(6)

Die Lage in diesem Mitgliedstaat sollte vor dem 31. Dezember 2011 überprüft werden. Deshalb sollte Rumänien der Kommission bis zum 31. Oktober 2011 einen Bericht über die bei der Modernisierung der betreffenden Betriebe und Kühlhäuser gemachten Fortschritte vorlegen.

(7)

Dementsprechend sollte die Geltungsdauer des Beschlusses 2010/89/EU bis zum 31. Dezember 2011 verlängert werden.

(8)

Um außerdem die Kontinuität dieser Übergangsmaßnahmen zu gewährleisten und Störungen in der betreffenden Branche zu vermeiden, sollte dieser Beschluss ab dem 1. Januar 2011 gelten.

(9)

Der Beschluss 2010/89/EU sollte deshalb entsprechend geändert werden.

(10)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

1.

In Artikel 2 wird das Datum „31. Dezember 2010“ durch das Datum „31. Dezember 2011“ ersetzt.

2.

Artikel 3 wird wie folgt geändert:

3.

In Artikel 4 Absatz 1 erhält der einleitende Satz folgende Fassung:

„(1)   Die in den Betrieben in den Anhängen I oder II hergestellten oder in den Kühllagern in Anhang IV gelagerten Erzeugnisse dürfen ausschließlich“.

4.

In Artikel 5 Absatz 2 wird das Datum „31. Oktober 2010“ durch das Datum „31. Oktober 2011“ ersetzt.

5.

In Artikel 6 wird das Datum „31. Oktober 2010“ durch das Datum „31. Oktober 2011“ ersetzt.

6.

Die Anhänge werden nach Maßgabe des Anhangs dieses Beschlusses geändert.