30.6.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 172/87

(1)

Die Richtlinie 2005/94/EG enthält bestimmte Präventivmaßnahmen im Zusammenhang mit der Überwachung und der Früherkennung der Aviären Influenza sowie die Mindestbekämpfungsmaßnahmen, die bei einem Ausbruch dieser Krankheit bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln zu treffen sind. Sie sieht vor, dass die entsprechend der epidemiologischen Situation erforderlichen Durchführungsbestimmungen zur Ergänzung der in der Richtlinie genannten Mindestbekämpfungsmaßnahmen festzulegen sind. Als Datum für die Umsetzung dieser Richtlinie in nationales Recht der Mitgliedstaaten wird der 1. Juli 2007 genannt.

(2)

Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (4) enthält bestimmte Schutzmaßnahmen, die zur Verhinderung der Ausbreitung dieser Krankheit anzuwenden sind, darunter die Abgrenzung von A- und B-Gebieten nach dem Ausbruch oder dem Verdacht auf einen Ausbruch der Krankheit. Diese Gebiete sind im Anhang der Entscheidung 2006/415/EG aufgeführt und umfassen Teile der Tschechischen Republik, Ungarns und des Vereinigten Königreichs. Diese Entscheidung gilt bis 30. Juni 2007.

(3)

Die Entscheidung 2006/416/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 über bestimmte Übergangsmaßnahmen zur Bekämpfung der hoch pathogenen Aviären Influenza bei Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in der Gemeinschaft (5) sieht Maßnahmen vor, die diejenigen Mitgliedstaaten durchzuführen haben, die die Bestimmungen der Richtlinie 2005/94/EG noch nicht vollständig umgesetzt haben. Diese Entscheidung gilt bis 30. Juni 2007. Da die Richtlinie 2005/94/EG bis 1. Juli 2007 durch die Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen ist, ersetzen ihre Bestimmungen die geltenden Bestimmungen der Entscheidung 2006/416/EG.

(4)

Da weiterhin Ausbrüche der Aviären Influenza des Virussubtyps H5N1 auftreten, sollten die Bestimmungen der Entscheidung 2006/415/EG weiterhin dort gelten, wo dieses Virus bei Geflügel nachgewiesen wird, und dadurch die Bestimmungen der Richtlinie 2005/94/EG ergänzen.

(5)

Aufgrund dieser epidemiologischen Lage sollte die Gültigkeit der Entscheidung 2006/415/EG bis zum 30. Juni 2008 verlängert werden.

(6)

Darüber hinaus sollten die Verweise in der Entscheidung 2006/415/EG auf die Entscheidung 2006/416/EG ersetzt werden durch Verweise auf die Richtlinie 2005/94/EG.

(7)

Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

1.

In Artikel 1 erhält Absatz 2 folgende Fassung:

„(2)   Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen gelten unbeschadet der Maßnahmen, die bei Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza bei Geflügel nach Maßgabe der Richtlinie 2005/94/EG zu treffen sind.“

2.

Artikel 3 erhält folgende Fassung:

„Artikel 3

A- und B-Gebiete

(1)   Das in Teil A des Anhangs aufgeführte Gebiet (‚Gebiet A‘) wird als Hochrisikogebiet eingestuft, das aus den Schutz- und Überwachungszonen gemäß Artikel 16 der Richtlinie 2005/94/EG besteht.

(2)   Das in Teil B des Anhangs aufgeführte Gebiet (‚Gebiet B‘) wird als Gebiet mit geringem Risiko eingestuft, welches das gesamte oder Teile des weiteren Sperrgebiets umfassen kann, das nach Artikel 16 der Richtlinie 2005/94/EG eingerichtet wurde und das Gebiet A vom seuchenfreien Teil des betroffenen Mitgliedstaats trennt, sofern ein solcher Teil ermittelt wird, oder aber von angrenzenden Ländern.“

3.

Artikel 4 wird wie folgt geändert:

4.

In Artikel 5 erhält der einleitende Satz folgende Fassung:

„Zusätzlich zur Einschränkung der Verbringung von Geflügel, in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln anderer Spezies, deren Bruteiern und von solchen Vögeln gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG für Haltungsbetriebe in den Schutz-, Überwachungs- und weiteren Sperrzonen stellt der betroffene Mitgliedstaat sicher, dass:“

5.

In Artikel 12 wird das Datum „30. Juni 2007“ ersetzt durch „30. Juni 2008“.

6.

Im Anhang wird das Datum „30. Juni 2007“ ersetzt durch „22. Juli 2007“.