(1)

Die Entscheidung 2008/294/EG der Kommission (2) erlaubt den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Luftfahrzeugen (MCA-Diensten) in der Europäischen Union mit GSM-, UMTS- und LTE-Technik und enthält die anwendbaren harmonisierten technischen Bedingungen für MCA-Dienste.

(2)

Durch das Hinzufügen der 5G-Netzanbindung in Luftfahrzeugen werden die Kommunikationsdienste für Fluggäste auf Reisen verbessert, wobei gleichzeitig die neueste verfügbare Technik eingesetzt und eine effiziente Frequenznutzung gewährleistet wird. Dies trägt zur Verwirklichung der in der Konnektivitätsstrategie der Kommission vorgegebenen Ziele bei, wie sie in der Mitteilung der Kommission „Konnektivität für einen wettbewerbsfähigen digitalen Binnenmarkt — Hin zu einer europäischen Gigabit-Gesellschaft“ (3) dargelegt und mit der Mitteilung der Kommission „Digitaler Kompass 2030: der europäische Weg in die digitale Dekade“ (4) aktualisiert wurden.

(3)

Darüber hinaus muss nach dem derzeit geltenden Rechtsrahmen eine Netzsteuerungseinheit (NCU) als Teil der MCA-Ausrüstung an Bord von Luftfahrzeugen eingesetzt werden, um zu verhindern, dass Mobilfunkendgeräte an Bord von Luftfahrzeugen versuchen, sich bei terrestrischen UMTS-Mobilfunknetzen anzumelden.

(4)

Am 14. Oktober 2020 erteilte die Europäische Kommission der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT) gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Entscheidung Nr. 676/2002/EG ein Mandat zur Durchführung technischer Untersuchungen in Bezug auf die mögliche Verwendung von 5G-Technik und auf die Möglichkeit, den Einsatz der NCU an Bord von MCA-fähigen Luftfahrzeugen freizustellen.

(5)

Infolge dieses Mandat nahm die CEPT am 5. November 2021 ihren Bericht 81 an, in dem sie harmonisierte technische Bedingungen für den Betrieb von MCA-Netzanbindungen mit nichtaktiven 5G-Antennensystemen (Non-AAS) im 1800-MHz-Band (1710–1785 MHz und 1805–1880 MHz) und Bedingungen für den Einsatz einer NCU in MCA-Systemen festgelegt hat.

(6)

Der CEPT-Bericht 81 führte zu dem Schluss, dass der Einsatz einer NCU im MCA-Betrieb im Downlink-Abschnitt des 900-MHz-Bands (925–960 MHz) derzeit verbindlich vorgeschrieben bleiben sollte, um Verbindungsaufnahmen zu bodengestützten 3G-UMTS-Netzen zu verhindern. Ferner führte er zu dem Schluss, dass der Einsatz einer NCU im MCA-Betrieb im 3G-Downlink-Abschnitt des gepaarten terrestrischen 2-GHz-Bands (2110–2170 MHz) in naher Zukunft freigestellt werden könnte. Infolge neuer technischer Entwicklungen war es nicht mehr nötig, mittels einer NCU zu verhindern, dass sich Mobilfunkendgeräte mit terrestrischen Mobilfunknetzen verbinden, die im 1800-MHz-Band (UMTS) betrieben werden.

(7)

Im CEPT-Bericht 81 wurden keine funktechnischen Störungen (z. B. erhöhte Signallast, Kapazitätsverschlechterung) erwähnt, die Mobilfunknetzbetreiber im 900-MHz-Band oder den gepaarten terrestrischen 2-GHz-Frequenzbändern ihrer terrestrischen UMTS-Netzen festgestellt hätten und die von Mobilfunkendgeräten an Bord von Luftfahrzeugen verursacht worden wären (unabhängig davon, ob ein Luftfahrzeug mit einem MCA-System mit oder ohne NCU ausgestattet ist). Dem Bericht 81 zufolge war eine solche fehlende Feststellung insbesondere auf die Komplexität der Auswirkungen und der Messung dieser Auswirkungen zurückzuführen.

(8)

Die bestehenden Schwierigkeiten bei der Beurteilung funktechnischer Störungen, die von Mobiltelefonen an Bord von mit MCA ausgestatteten Luftfahrzeugen in 3G-UMTS-Mobilfunknetzen am Boden verursacht werden, und der damit verbundene Mangel an Nachweisen im CEPT-Bericht 81 bezüglich der Notwendigkeit eines NCU-Einsatzes für 3G-UMTS-Netze sollten gebührend berücksichtigt werden. Im Anschluss an den CEPT-Bericht 81 hat die CEPT jedoch unter Berücksichtigung weiterer Beiträge und Entwicklungen beschlossen, dass der Einsatz einer NCU an Bord von mit MCA ausgestatteten Luftfahrzeugen im 900-MHz-Band und in den gepaarten terrestrischen 2-GHz-Bändern ab dem 1. Januar 2026 nicht mehr obligatorisch sein sollte (5), was auch dem derzeitigen Tempo der Modernisierung der Netze auf 4G- und 5G-Technik und des schrittweisen Rückbaus der 3G-Netze entspricht.

(9)

Die technischen Spezifikationen für MCA-Dienste sollten weiterhin fortlaufend überprüft werden, damit sie stets dem Stand des technischen Fortschritts und der Entwicklung der Märkte entsprechen.

(10)

Die Entscheidung 2008/294/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Funkfrequenzausschusses —