ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 318

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
23. Dezember 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

429. Plenartagung am 13./14. September 2006

2006/C 318/1

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Nachhaltige Entwicklung als Motor des industriellen Wandels“

1

2006/C 318/2

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Regionale und lokale Politik zur Bewältigung des industriellen Wandels: die Rolle der Sozialpartner und der Beitrag des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“

12

2006/C 318/3

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Der Beitrag des IT-gestützten lebenslangen Lernens zur Wettbewerbsfähigkeit, zum industriellen Wandel und zur Entwicklung des Sozialkapitals in Europa“

20

2006/C 318/4

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wechselwirkungen zwischen Dienstleistungen und Industrie in Europa sowie Auswirkungen auf Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität“

26

2006/C 318/5

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung“KOM(2006) 91 endg. — 2006/0033 (COD)

38

2006/C 318/6

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Stimmrechte durch Aktionäre von Gesellschaften, die ihren eingetragenen Sitz in einem Mitgliedstaat haben und deren Aktien zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/109/EG“KOM(2005) 685 endg. — 2005/0265 (COD)

42

2006/C 318/7

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Bereitstellung der Basisinformationen für Kaufkraftparitäten sowie für deren Berechnung und Verbreitung“ (von der Kommission vorgelegt) KOM(2006) 135 endg. — 2006/0042 (COD)

45

2006/C 318/8

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel“KOM(2005) 609 endg. — 2005/0247 (COD)

47

2006/C 318/9

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 97/7/EG, 2000/12/EG und 2002/65/EG“KOM(2005) 603 endg. — 2005/0245 (COD)

51

2006/C 318/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)“KOM(2005) 650 endg. — 2005/0261 (COD)

56

2006/C 318/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Emissionen, über den Zugang zu Reparaturinformation für Kraftfahrzeuge und zur Änderung der Richtlinien 72/306/EWG und .../.../EG“KOM(2005) 683 endg. — 2005/0282 (COD)

62

2006/C 318/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Sozialtourismus in Europa“

67

2006/C 318/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die strukturelle Unternehmensstatistik“KOM(2006) 66 endg. — 2006/0020 (COD)

78

2006/C 318/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/477/EWG des Rates über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen“KOM(2006) 93 endg. — 2006/0031 (COD)

83

2006/C 318/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über eine thematische Strategie für die städtische Umwelt“KOM(2005) 718 endg. — (SEK(2006) 16)

86

2006/C 318/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zukunftsperspektiven der Landwirtschaft in Gebieten mit bestimmten naturbedingten Nachteilen (Berg- und Inselgebiete sowie Regionen in äußerster Randlage)“

93

2006/C 318/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bewältigung der Herausforderungen durch den Klimawandel — Die Rolle der Zivilgesellschaft“

102

2006/C 318/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Beseitigung von Tierkörpern und Verwendung tierischer Nebenprodukte“

109

2006/C 318/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Sondermaßnahmen zur Förderung der Seidenraupenzucht“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 4 endg. — 2006/0003 (CNS)

114

2006/C 318/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens gewisser quecksilberhaltiger Messinstrumente“KOM(2006) 69 endg. — 2006/0018 (COD)

115

2006/C 318/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament über die wirtschaftliche Lage der Fischereiwirtschaft und ihre Verbesserung“KOM(2006) 103 endg.

117

2006/C 318/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Glukose und Laktose“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 116 endg. — 2006/0038 (CNS)

122

2006/C 318/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Zivilgesellschaft in Weißrussland“

123

2006/C 318/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Einwanderung in die EU und die Integrationspolitik: Die Zusammenarbeit zwischen den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und den Organisationen der Zivilgesellschaft“.

128

2006/C 318/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Europäische Betriebsräte: Eine neue Rolle zur Förderung der europäischen Integration“

137

2006/C 318/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Mitwirkung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus“

147

2006/C 318/27

Stellungnahme der Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Qualität des Arbeitslebens, Produktivität und Beschäftigung im Kontext von Globalisierung und demographischem Wandel“

157

2006/C 318/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Unionsbürgerschaft: Verbesserung ihrer gesellschaftlichen Wahrnehmung und Wirkung“

163

2006/C 318/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern 2006-2010“KOM(2006) 92 endg.

173

2006/C 318/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die gesamteuropäischen Verkehrskorridore 2004-2006“

180

2006/C 318/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Energieversorgung der Europäischen Union — eine Strategie für einen sinnvollen Energiemix“

185

2006/C 318/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: — „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten“ — KOM(2005) 586 endg. — 2005/0236 (COD); — „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden“ — KOM(2005) 587 endg. — 2005/0237 (COD); — „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Kontrolle durch den Hafenstaat“ — KOM(2005) 588 endg. — 2005/0238 (COD); — „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/59/EG über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr“ — KOM(2005) 589 endg. — 2005/0239 (COD); — „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinien 1999/35/EG und 2002/59/EG“ — KOM(2005) 590 endg. — 2005/0240 (COD); — „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haftung von Beförderern von Reisenden auf See und im Binnenschiffsverkehr bei Unfällen“ — KOM(2005) 592 endg. — 2005/0241 (COD); — „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die zivilrechtliche Haftung und die Sicherheitsleistungen von Schiffseignern“ — KOM(2005) 593 endg. — 2005/0242 (COD)

195

2006/C 318/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit“KOM(2005) 646 endg. — 2002/0260 (COD)

202

2006/C 318/34

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Programm GALILEO: Voraussetzungen für eine erfolgreiche Errichtung der europäischen Aufsichtsbehörde“

210

2006/C 318/35

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission über die Förderung der Binnenschifffahrt „NAIADES“ — Integriertes Europäisches Aktionsprogramm für die Binnenschifffahrt KOM(2006) 6 endg.

218

2006/C 318/36

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Überwindung der Breitbandkluft“KOM(2006) 129 endg.

222

2006/C 318/37

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 417/2002 zur beschleunigten Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe und zur Aufhebung der Verordnung Nr. 2978/94 des Rates“KOM(2006) 111 endg. — 2006/0046 (COD)

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