ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 255

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
27. Oktober 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2007/C 255/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und an den Rat „Stand des Arbeitsprogramms für eine bessere Durchführung der Datenschutzrichtlinie“

1

2007/C 255/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol) — KOM(2006) 817 endg.

13

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 255/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

22

2007/C 255/04

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

24

2007/C 255/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4889 — Barclays Industrial Investments/Gemeaz/Scapa) (1)

31

2007/C 255/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4885 — Ineos/Nova/JV) (1)

31

2007/C 255/07

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4836 — CVC/Univar) (1)

32

2007/C 255/08

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4822 — Advent International/Takko Holding) (1)

32

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 255/09

Euro-Wechselkurs

33

2007/C 255/10

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen abgegeben auf seiner 415. Sitzung am 11. September 2006 zu einem Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/C.38.121 — Fittings

34

2007/C 255/11

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen abgegeben während der 416. Sitzung am 18. September 2006 betreffend den Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/F/C.38.121 — Fittings

34

2007/C 255/12

Stellungnahme der Vertreter der EFTA-Staaten zu einem Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/C.38.121 — Fittings (Sitzung des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen vom 11. September 2006)

35

2007/C 255/13

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten über das Verfahren in der Sache COMP/38.121 — Fittings (gemäß den Artikeln 15 und 16 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21)

36

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2007/C 255/14

F-Castres: Durchführung von Linienflugdiensten — Durchführung von Linienflugdiensten zwischen Castres (Mazamet) und Paris (Orly) — Ausschreibung der Französischen Republik gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates zur Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

38

2007/C 255/15

F-Castres: Durchführung von Linienflugdiensten — Durchführung von Linienflugdiensten zwischen Castres (Mazamet) und Lyon (Saint-Exupéry) einerseits sowie zwischen Rodez (Marcillac) und Lyon (Saint-Exupéry) andererseits — Ausschreibung der Französischen Republik gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates zur Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

42

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2007/C 255/16

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4911 — Goldman Sachs/LOMO) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

45

2007/C 255/17

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4944 — SAP/Business Objects) (1)

46

2007/C 255/18

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4899 — SCB/Süd-Chemie) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

47

2007/C 255/19

Vorschlag für eine Verordnung (EG) Nr. …/… der Kommission vom […] zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 773/2004, hinsichtlich der Durchführung von Vergleichsverfahren in Kartellfällen (1)

48

2007/C 255/20

Entwurf einer Mitteilung der Kommission vom […] über die Durchführung von Vergleichsverfahren bei dem Erlass von Entscheidungen nach Artikel 7 und Artikel 23 der Verordnung 1/2003 des Rates in Kartellfällen (1)

51

SONSTIGE RECHTSAKTE

Kommission

2007/C 255/21

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

58

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE