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Document C:2006:065:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, C 65, 17. März 2006


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    ISSN 1725-2407

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    C 65

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Mitteilungen und Bekanntmachungen

    49. Jahrgang
    17. März 2006


    Informationsnummer

    Inhalt

    Seite

     

    II   Vorbereitende Rechtsakte

     

    Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

     

    422. Plenartagung vom 14./15. Dezember 2005

    2006/C 065/1

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Aktionsplan staatliche Beihilfen — Weniger und besser ausgerichtete staatliche Beihilfen — Roadmap zur Reform des Beihilferechts 2005-2009“(KOM(2005) 107 endg. - SEK(2005) 795)

    1

    2006/C 065/2

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013)“ und dem „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen (2007-2011)“(KOM(2005) 119 endg./2 - 2005/0043 (COD) - 2005/0044 (CNS))

    9

    2006/C 065/3

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013)“(KOM(2005) 121 endg. — 2005/0050 (COD))

    22

    2006/C 065/4

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang von für die Ausstellung von Kfz-Zulassungsbescheinigungen zuständigen Dienststellen der Mitgliedstaaten zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II)“(KOM(2005) 237 endg. — 2005/0104 (COD))

    27

    2006/C 065/5

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 69/169/EWG hinsichtlich einer befristeten mengenmäßigen Beschränkung für Biereinfuhren nach Finnland“(KOM(2005) 427 endg. — 2005/0175 (CNS))

    29

    2006/C 065/6

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Sicherheit der Verkehrsträger“

    30

    2006/C 065/7

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts“(KOM(2005) 117 endg. — 2005/0045 (CNS))

    38

    2006/C 065/8

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Verbesserung des Gemeinschaftsverfahrens für den Katastrophenschutz“(KOM(2005) 137 endg.)

    41

    2006/C 065/9

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gemischte Gesellschaften der gemeinschaftlichen Fischereiwirtschaft — Derzeitige Lage und Zukunftsperspektiven“

    46

    2006/C 065/10

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schlachtkörper ausgewachsener Rinder“(KOM(2005) 402 endg. — 2005/0171 (CNS))

    50

    2006/C 065/11

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Bedeutung von Technologieparks für den industriellen Wandel in den neuen EU-Mitgliedstaaten“

    51

    2006/C 065/12

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission zum Thema „Umstrukturierung und Beschäftigung — Umstrukturierungen antizipieren und begleiten und die Beschäftigung fördern: die Rolle der Europäischen Union“(KOM(2005) 120 endg.)

    58

    2006/C 065/13

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Aufstellung des Programms ‚Prävention, Abwehrbereitschaft und Folgenbewältigung im Zusammenhang mit Terrorakten‘ für den Zeitraum 2007-2013 — Rahmenprogramm ‚Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte‘“(KOM(2005) 124 endg. — 2005/0034 (CNS))

    63

    2006/C 065/14

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle (2007) — Beitrag zu einer gerechten Gesellschaft“(KOM(2005) 225 endg. — 2005/0107 (COD))

    70

    2006/C 065/15

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Aufnahme sozialer Aspekte in die Verhandlungen über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“

    73

    2006/C 065/16

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission — Konsultationspapier zu staatlichen Innovationsbeihilfen“(KOM(2005) 436 endg.)

    86

    2006/C 065/17

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Der Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion“(KOM(2005) 494 endg.)

    92

    2006/C 065/18

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Auf dem Weg zur europäischen Wissensgesellschaft — Der Beitrag der organisierten Zivilgesellschaft zur Lissabon-Strategie“

    94

    2006/C 065/19

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zur Vereinfachung der Erhebung der Mehrwertsteuer, zur Unterstützung der Bekämpfung der Steuerhinterziehung und -umgehung und zur Aufhebung bestimmter Entscheidungen über die Genehmigung von Ausnahmeregelungen“(KOM(2005) 89 endg. — 2005/0019 (CNS))

    103

    2006/C 065/20

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Erneuerbare Energieträger“

    105

    2006/C 065/21

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch: Hypothekarkredite in der EU“(KOM(2005) 327 endg.)

    113

    2006/C 065/22

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament — Das Haager Programm: Zehn Prioritäten für die nächsten fünf Jahre — Die Partnerschaft zur Erneuerung Europas im Bereich der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“(KOM(2005) 184 endg.)

    120

    2006/C 065/23

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen:

    „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 hinsichtlich der Amtszeit des Präsidenten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt

    Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 hinsichtlich der Amtszeit des Präsidenten des Gemeinschaftlichen Sortenamtes

    Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors und des stellvertretenden Exekutivdirektors der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors und der Direktoren der Europäischen Agentur für Flugsicherheit

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur hinsichtlich der Amtszeit des leitenden Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1035/97 zur Einrichtung einer Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen hinsichtlich der Amtszeit des Direktors und des stellvertretenden Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 302/93 zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 hinsichtlich der Amtszeit des geschäftsführenden Direktors der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 hinsichtlich der Amtszeit des Verwaltungsdirektors der Europäischen Arzneimittel-Agentur“(KOM(2005) 190 endg. — 2005/0077(CNS) — 2005/0078(CNS) — 2005/0089(CNS) — 2005/0085(COD) — 2005/0086(COD) — 2005/0087(COD) — 2005/0088(COD) — 2005/0080(CNS) — 2005/0072(COD) — 2005/0073(COD) — 2005/0074(COD) — 2005/0075(COD) — 2005/0076(COD) — 2005/0081(COD) — 2005/0082(COD) — 2005/0083(COD))

    131

    2006/C 065/24

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch zur Finanzdienstleistungspolitik (2005 — 2010)“(KOM(2005) 177 endg.)

    134

    2006/C 065/25

    Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Hygienerechtliche Vorschriften und handwerkliche Verarbeitungsbetriebe“

    141


    DE

     

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