(1)

Am 29. März 2017 teilte das Vereinigte Königreich seine Absicht mit, gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) aus der Union auszutreten. Am 22. März 2019 fasste der Europäische Rat im Einvernehmen mit dem Vereinigten Königreich den Beschluss (EU) 2019/476 (2) zur Verlängerung der Frist nach Artikel 50 Absatz 3 EUV. Sollte das Austrittsabkommen vom Unterhaus nicht spätestens bis zum 29. März 2019 gebilligt worden sein, wird gemäß diesem Beschluss die Frist nach Artikel 50 Absatz 3 EUV bis zum 12. April 2019 verlängert. Da das Austrittsabkommen bis zum 29. März 2019 nicht gebilligt wurde, findet das Unionsrecht ab dem 13. April 2019 (im Folgenden das „Austrittsdatum“) keine Anwendung mehr auf das Vereinigte Königreich und in dessen Hoheitsgebiet.

(2)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.

(3)

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hat bei der Kommission einen Antrag auf Feststellung seines BSE-Status gestellt, der auch die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete umfasst. Dem Antrag waren die für dieses Land und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete relevanten Angaben zu den Kriterien und potenziellen Risikofaktoren gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 beigefügt.

(4)

Schottland ist derzeit mit dem Status „vernachlässigbares Risiko“ eingestuft, doch wurde in dieser Region des Vereinigten Königreichs am 18. Oktober 2018 ein neuer Fall von BSE bestätigt. Somit erfüllt Schottland nicht mehr die Anforderungen von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 für den Status „vernachlässigbares Risiko“. Daher sollte Schottland in die Kategorie „kontrolliertes Risiko“ eingestuft werden.

(5)

Was den BSE-Status angeht, kann in Nordirland das BSE-Risiko als vernachlässigbar gelten, während im Rest des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und in den unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten das BSE-Risiko als kontrolliert gelten kann.

(6)

Unter Berücksichtigung der vorstehenden spezifischen Informationen sowie zwecks Vermeidung unnötiger Störungen des Handelsverkehrs nach dem Austrittsdatum sollte Nordirland in die Liste der Gebiete von Drittländern in Abschnitt A des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission (3) aufgenommen werden, und der Rest des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und seine unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete sollten in Abschnitt B des genannten Anhangs zur Einstufung von Ländern oder Gebieten nach ihrem BSE-Status aufgenommen werden. Der Anhang dieser Entscheidung sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Dieser Beschluss sollte ab dem 13. April 2019 gelten. Er gilt jedoch nicht, wenn an diesem Tag das Unionsrecht weiterhin Anwendung auf das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und in dessen Hoheitsgebiet findet.

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —