ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 120

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
13. April 2017

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Europäische Zentralbank

2017/C 120/01 EZB/2017/8

Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 31. März 2017 an den Rat der Europäischen Union im Hinblick auf die externen Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique (EZB/2017/8)

1

2017/C 120/02 EZB/2017/10

Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 4. April 2017 zu einheitlichen Kriterien für die Nutzung einiger im Unionsrecht eröffneter Optionen und Ermessensspielräume durch die nationalen zuständigen Behörden bei weniger bedeutenden Instituten (EZB/2017/10)

2

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 120/03

Mitteilung der Kommission zur Aktualisierung des Anhangs der Mitteilung C(2004) 43 der Kommission — Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Beihilfen im Seeverkehr

10

2017/C 120/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8412 — Engie Services Holding UK/Keepmoat Regeneration Holdings) ( 1 )

12

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 120/05

Euro-Wechselkurs

13

2017/C 120/06

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

14

2017/C 120/07

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

15

2017/C 120/08

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

16

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2017/C 120/09

Aktualisierung der Liste der Grenzübergangsstellen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)

17

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2017/C 120/10

Urteil des Gerichtshofs vom 2. August 2016 in der Rechtssache E-33/15 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island (Pflichtverletzung eines EWR-/EFTA-Staates — Nichtumsetzung der Richtlinie 2012/26/EU zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG hinsichtlich der Pharmakovigilanz)

22

2017/C 120/11

Urteil des Gerichtshofs vom 2. August 2016 in der Rechtssache E-34/15 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island (Pflichtverletzung eines EFTA-Staates — Nichtumsetzung — Richtlinie 2012/46/EU zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte)

23

2017/C 120/12

Urteil des Gerichtshofs vom 2. August 2016 in der Rechtssache E-35/15 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen (Nichteinhaltung von Verpflichtungen durch einen EFTA-Staat — Richtlinie 2000/59/EG über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände)

24

2017/C 120/13

Urteil des Gerichtshofs vom 3. August 2016 in den verbundenen Rechtssachen E-26/15 und E-27/15 — Strafsache gegen B sowie B gegen Finanzmarktaufsicht (Freier Dienstleistungsverkehr — Artikel 36 des EWR-Abkommens — Richtlinie 2005/60/EG — Verhältnismäßigkeit)

25

2017/C 120/14

Ersuchen des Oslo tingrett vom 31. August 2016 um ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache Mobil Betriebskrankenkasse gegen Tryg Forsikring (Rechtssache E-11/16)

26

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2017/C 120/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8455 — STRABAG/Rohöl-Aufsuchungs AG/JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

27

2017/C 120/16

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8384 — Carlyle/CITIC/McDonald’s/McDonald’s China) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

28

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2017/C 120/17

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

29

Berichtigungen

2017/C 120/18

Berichtigung des Beschlusses des Gerichtshofs über die Einreichung und die Zustellung von Verfahrensschriftstücken im Wege von e-EFTACourt ( ABl. C 73 vom 9.3.2017 )

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE