ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2013.165.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 165E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
11. Juni 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzungen vom 1. Dezember 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 77 E vom 16.3.2012 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 1. Dezember 2011

2013/C 165E/01

Jahresbericht der EZB für 2010Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Jahresbericht der EZB für 2010 (2011/2156(INI))

1

2013/C 165E/02

Bekämpfung des SchulabbruchsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zur Bekämpfung des Schulabbruchs (2011/2088(INI))

7

2013/C 165E/03

Antrag Kroatiens auf Mitgliedschaft in der Europäischen UnionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Antrag Kroatiens auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union (2011/2191(INI))

19

2013/C 165E/04

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische KoordinierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Europäischen Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung (2011/2071(INI))

24

2013/C 165E/05

BinnenmarktforumEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu den Ergebnissen des Binnenmarktforums

40

2013/C 165E/06

Weltweiter Kampf der EU gegen HIV/AIDSEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zur Reaktion der EU auf HIV/Aids in der EU und in den Nachbarländern, Halbzeitüberprüfung der Mitteilung der Kommission

43

2013/C 165E/07

Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen EU-UkraineEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu den Empfehlungen des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den EAD zu den Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine (2011/2132(INI))

48

2013/C 165E/08

Modernisierung der ZollverfahrenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zur Modernisierung der Zollverfahren (2011/2083(INI))

56

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Donnerstag, 1. Dezember 2011

2013/C 165E/09

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Georgios ToussasBeschluss des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Antrag auf Aufhebung der Immunität von Georgios Toussas (2011/2057(IMM))

68

2013/C 165E/10

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Luigi de MagistrisBeschluss des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Luigi de Magistris (2011/2076(IMM))

69

2013/C 165E/11

Änderungen an der Geschäftsordnung betreffend den Verhaltenskodex für Mitglieder des Europäischen Parlaments im Bereich finanzielle Interessen und InteressenkonflikteBeschluss des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 über die Änderungen an der Geschäftsordnung betreffend einen Verhaltenskodex für die Mitglieder des Europäischen Parlaments im Bereich finanzielle Interessen und Interessenkonflikte (2011/2174(REG))

70

2013/C 165E/12

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Viktor UspaskichBeschluss des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Viktor Uspaskich (2011/2162(IMM) und 2011/2099(IMM))

80

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Donnerstag, 1. Dezember 2011

2013/C 165E/13

Inanspruchnahme des FlexibilitätsinstrumentsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zugunsten der Strategie Europa 2020 und der Europäischen Nachbarschaftspolitik gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2011)0373 – C7-0164/2011 – 2011/2126(BUD))

82

ANLAGE

83

2013/C 165E/14

Haushaltsverfahren 2012: gemeinsamer EntwurfLegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zum gemeinsamen Text des Vermittlungsausschusses im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2012 (17470/2011 ADD 1, 2, 3, 4, 5 – C7-0446/2011 – 2011/2020(BUD))

83

ANHANG I

85

ANLAGE II

97

2013/C 165E/15

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2011: Eigenmittel, Integrierte Meerespolitik, Griechenland, ESF, PalästinaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2011 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011, Einzelplan III – Kommission (17631/2011 – C7-0440/2011 – 2011/2267(BUD))

98

2013/C 165E/16

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/005 PT/Norte-Centro Automotive/PortugalEntschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/005 PT/Norte-Centro Automotive aus Portugal) (KOM(2011)0664 – C7-0334/2011 – 2011/2262(BUD))

100

ANLAGE

102

2013/C 165E/17

Rückzahlbare Beihilfe und Finanzierungstechniken ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 im Hinblick auf rückzahlbare Beihilfe und Finanzierungstechniken (KOM(2011)0483 – C7-0215/2011 – 2011/0210(COD))

102

P7_TC1-COD(2011)0210
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 im Hinblick auf rückzahlbare Unterstützung und Finanzierungstechniken und bestimmte Bestimmungen im Zusammenhang mit der Ausgabenerklärung

103

2013/C 165E/18

Finanzielle Abwicklung in Bezug auf bestimmte, hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von Schwierigkeiten betroffene bzw. von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedrohte Mitgliedstaaten (EFRE und ESF) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates zu Vorkehrungen für die finanzielle Abwicklung in Bezug auf bestimmte, hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von Schwierigkeiten betroffene bzw. von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedrohte Mitgliedstaaten (KOM(2011)0482 – C7-0221/2011 – 2011/0211(COD))

103

P7_TC1-COD(2011)0211
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates zu Vorkehrungen für die finanzielle Abwicklung in Bezug auf bestimmte, hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von gravierenden Schwierigkeiten betroffene bzw. ernstlich bedrohte Mitgliedstaaten

104

2013/C 165E/19

Änderung der Entscheidung 2002/546/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2002/546/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer (KOM(2011)0443 – C7-0233/2011 – 2011/0192(CNS))

104

2013/C 165E/20

Änderung der Entscheidung 2007/659/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer und des Jahreskontingents, für das ein ermäßigter Verbrauchsteuersatz gilt *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2007/659/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer und des Jahreskontingents, für das ein ermäßigter Verbrauchsteuersatz gilt (KOM(2011)0577 – C7-0311/2011 – 2011/0248(CNS))

105

2013/C 165E/21

Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit – Begleitmaßnahmen für den Bananensektor ***IIILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1905/2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (PE-CONS 00059/2011 – C7-0379/2011 – 2010/0059(COD))

105

ANLAGE ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

107

2013/C 165E/22

Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern***IIILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1934/2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern und Gebieten sowie mit anderen Ländern und Gebieten mit hohem Einkommen (PE-CONS 00056/2011 – C7-0376/2011 – 2009/0059(COD))

107

ANLAGE ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

108

2013/C 165E/23

Finanzierungsinstrument für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte ***IIILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2006 zur Einführung eines Finanzierungsinstruments für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte (PE-CONS 00058/2011 – C7-0378/2011 – 2009/0060B(COD))

109

ANLAGE ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

110

2013/C 165E/24

Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit ***IIILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (PE-CONS 00057/2011 – C7-0377/2011 – 2009/0060A(COD))

110

ANLAGE ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

111

2013/C 165E/25

Statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (Neufassung) (KOM(2010)0505 – C7-0286/2010 – 2010/0258(COD))

112

P7_TC1-COD(2010)0258
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (Neufassung)

113

2013/C 165E/26

Gebiet von Kaliningrad und bestimmte polnische Verwaltungsbezirke ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 bezüglich der Erweiterung des Grenzgebiets auf das Gebiet von Kaliningrad und bestimmte polnische Verwaltungsbezirke (KOM(2011)0461 – C7-0213/2011 – 2011/0199(COD))

113

P7_TC1-COD(2011)0199
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 bezüglich der Erweiterung des Grenzgebiets um den Oblast Kaliningrad und bestimmte polnische Verwaltungsbezirke

114

2013/C 165E/27

Beitrittsvertrag: Vertrag über den Beitritt der Republik Kroatien ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union (14409/2011 – C7-0252/2011 – 2011/0805(NLE))

114

DE