(1)

Am 13. November 2017 hat der Rat die Kommission und den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ermächtigt, Verhandlungen mit Chile über ein modernisiertes Abkommen mit Chile aufzunehmen, das das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (1) (im Folgenden „Assoziierungsabkommen“) ersetzen soll.

(2)

Am 9. Dezember 2022 wurden die Verhandlungen zwischen der Union und Chile erfolgreich abgeschlossen.

(3)

Die Modernisierung des Assoziierungsabkommens sieht zwei parallele Rechtsinstrumente vor: das erste Instrument ist das Fortgeschrittene Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (im Folgenden „Fortgeschrittenes Rahmenabkommen“), das die Säule „Politische Zusammenarbeit“ und die Säule „Handel und Investitionen“, einschließlich Investitionsschutzbestimmungen umfasst. Das zweite Instrument ist das Interims-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile (im Folgenden „Abkommen“), das die Liberalisierung von Handel und Investitionen zum Gegenstand hat. Das Abkommen wird durch das Fortgeschrittene Rahmenabkommen mit dessen Inkrafttreten ersetzt und verliert seine Rechtwirkung.

(4)

Das Abkommen sollte vorbehaltlich seines Abschlusses zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnet werden und die Gemeinsame Erklärung zu den im Fortgeschrittenen Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits enthaltenen Bestimmungen über Handel und nachhaltige Entwicklung (im Folgenden „Gemeinsame Erklärung“), die dem Abkommen beigefügt ist, sollte im Namen der Union genehmigt werden —