Sonderausgabe in kroatischer Sprache: Kapitel 03 Band 050 S. 237 - 260
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Document 32013R0241
Commission Regulation (EU) No 241/2013 of 14 March 2013 amending Annexes II and III to Regulation (EC) No 396/2005 of the European Parliament and of the Council as regards maximum residue levels for chlorantraniliprole, fludioxonil and prohexadione in or on certain products Text with EEA relevance
Verordnung (EU) Nr. 241/2013 der Kommission vom 14. März 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Fludioxonil und Prohexadion in oder auf bestimmten Erzeugnissen Text von Bedeutung für den EWR
Verordnung (EU) Nr. 241/2013 der Kommission vom 14. März 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Fludioxonil und Prohexadion in oder auf bestimmten Erzeugnissen Text von Bedeutung für den EWR
ABl. L 75 vom 19.3.2013, pp. 1–24
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(HR)
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Official Journal
|
19.3.2013 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 75/1 |
VERORDNUNG (EU) Nr. 241/2013 DER KOMMISSION
vom 14. März 2013
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Fludioxonil und Prohexadion in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Für Prohexadion wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Chlorantraniliprol und Fludioxonil wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. |
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(2) |
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Chlorantraniliprol für die Anwendung bei Karotten, Pastinaken, Petersilienwurzel und Knollensellerie wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. |
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(3) |
Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Stangensellerie, Sellerieblättern und Rettich gestellt. |
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(4) |
Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde ein Antrag bezüglich der Anwendung von Prohexadion bei Erdnüssen gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Prohexadion in den Vereinigten Staaten bei Erdnüssen zu Rückständen führt, die über den in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG liegen, und dass höhere RHG nötig sind, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden. |
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(5) |
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. |
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(6) |
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für den Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
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(7) |
Die Behörde zog in ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme bezüglich der Anwendung von Fludioxonil bei Rettich den Schluss, dass die vorgelegten Rückstandsuntersuchungen nicht nach guter landwirtschaftlicher Praxis durchgeführt wurden. |
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(8) |
Für alle anderen Anwendungen gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der RHG im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) überschritten werden könnte. |
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(9) |
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
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(10) |
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(11) |
Bezüglich Chlorantraniliprol bei Karotten sollte diese Verordnung, damit die Erzeugnisse normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können, eine Übergangsregelung für Erzeugnisse vorsehen, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die gemäß den vorliegenden Informationen ein hohes Verbraucherschutzniveau gewahrt ist. |
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(12) |
Bezüglich Chlorantraniliprol bei Karotten wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 460/2011 der Kommission (3) ein vorläufiger RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen, der bis 31. Dezember 2012 gilt. Um zu vermeiden, dass sich die Mitgliedstaaten und Wirtschaftsakteure innerhalb weniger Monate zweimal auf geänderte RHG einstellen müssen, sollte der RHG von Chlorantraniliprol bei Karotten mit Wirkung vom 1. Januar 2013 festgelegt werden. |
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(13) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Bezüglich Chlorantraniliprol bei Karotten mit der Code-Nummer 0213020 gilt weiterhin die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung für Erzeugnisse, die vor dem 1. Januar 2013 vorschriftsmäßig hergestellt wurden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Bezüglich des RHG von Chlorantraniliprol bei Karotten mit der Code-Nummer 0213020 gilt sie jedoch ab 1. Januar 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. März 2013
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.
(2) Wissenschaftliche Berichte der EFSA online abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu/de/:
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Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for chlorantraniliprole in carrots, parsnips, parsley root and celeriac. EFSA Journal 2012; 10(11):2988 [24 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.2988. |
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Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for fludioxonil in celery, celery leaves and radishes. EFSA Journal 2012; 10(12):3014 [26 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.3014. |
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Reasoned opinion on the setting of a new MRL for prohexadione in peanuts. EFSA Journal 2012; 10(11):2957 [26 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.2957. |
ANHANG
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:
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(1) |
In Anhang II erhält die Spalte für Prohexadion folgende Fassung: „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
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(2) |
In Anhang III Teil A erhalten die Spalten für Chlorantraniliprol und Fludioxonil folgende Fassungen: „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
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(1) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.
(*1) Untere analytische Bestimmungsgrenze.
(*2) Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.“
(2) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.
(*3) Untere analytische Bestimmungsgrenze.“