ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 169

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
21. Juli 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen, Leitlinien und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

2007/C 169/01

Stellungnahme der Kommission vom 19. Juli 2007 zum geänderten Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Dampierre (Frankreich) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags

1

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2007/C 169/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) zur Initiative des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik, des Großherzogtums Luxemburg, des Königreichs der Niederlande, der Republik Österreich, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Finnland, der Portugiesischen Republik, Rumäniens und des Königreichs Schweden zum Erlass eines Beschlusses des Rates zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität

2

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 169/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4646 — AXA/Banca Monte dei Paschi di Siena/JV) (1)

15

2007/C 169/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4728 — Red & Black/Valentino Fashion Group) (1)

15

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2007/C 169/05

Beschluss

16

Kommission

2007/C 169/06

Euro-Wechselkurs

17

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2007/C 169/07

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen, die nach der Verordnung (EG) Nr. 1628/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf regionale Investitionsbeihilfen der Mitgliedstaaten gewährt werden (1)

18

2007/C 169/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf Ausbildungsbeihilfen gewährt werden (1)

26

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Rat

2007/C 169/09

Offene Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Europäische Zusammenarbeit im Bereich der wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST)

27

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2007/C 169/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4709 — Apax Partners/Telenor Satellite Services) (1)

29

2007/C 169/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4748 — T-Mobile/Orange Netherlands) (1)

30

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE