ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 157E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
6. Juli 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Montag, 4. Juli 2005

2006/C 157E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Berichtigungen des Stimmverhaltens in den vorangegangenen Sitzungen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Nachruf

Erklärung des Präsidenten

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse

Auslegung der Geschäftsordnung

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Vorlage von Dokumenten

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi (Aussprache)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Jean-Charles Marchiani (Aussprache)

Europäische Zentralbank: Jahresbericht 2004 — Informations- und Kommunikationsstrategie zum Euro und zur WWU (Aussprache)

Gefährliche Stoffe und Zubereitungen: Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln ***II (Aussprache)

Aktionsplan für Umwelttechnologie (Aussprache)

Thematische Strategien betreffend die Luftverschmutzung (Aussprache)

Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und Infrastrukturinvestitionen ***I (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

12

ANLAGE II

13

Dienstag, 5. Juli 2005

2006/C 157E/2

PROTOKOLL

14

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Berichtigungen des Stimmverhaltens in den vorangegangenen Sitzungen

Vorlage von Dokumenten

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Debatte über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen ***II (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Bekämpfung von Kartoffelnematoden * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Erweiterung: Protokoll zum Seeverkehrsabkommen EG/China * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Übereinkunft zur Erhaltung der afrikanisch-eurasiatischen ziehenden Wasservögel * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ashley Mote (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gefährliche Stoffe und Zubereitungen: Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln ***II (Abstimmung)

Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und Infrastrukturinvestitionen ***I (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Jean-Charles Marchiani (Abstimmung)

Europäische Zentralbank: Jahresbericht 2004 (Abstimmung)

Informations- und Kommunikationsstrategie zum Euro und zur WWU (Abstimmung)

Aktionsplan für Umwelttechnologie (Abstimmung)

Ausbeutung von Kindern in Entwicklungsländern (Abstimmung)

Begrüßung

Feierliche Sitzung — Italien

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds und Kohäsionsfonds: allgemeine Bestimmungen *** — Kohäsionsfonds *** — Europäischer Fonds für regionale Entwicklung ***I — Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit ***I — Europäischer Sozialfonds ***I — Europäischer Fischereifonds * (Aussprache)

Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen

Frauen in der Türkei (Aussprache)

Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ***I (Aussprache)

Auf außervertragliche Schuldverhältnisse anwendbares Recht (Rom II) ***I (Aussprache)

No Fly-Listen / Fluggastdatensätze (Aussprache)

Belarus: Politische Lage und Unabhängigkeit der Medien (Aussprache)

Ursprungsregeln im Rahmen der Präferenzhandelsregelungen (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

27

ANLAGE 1

29

ANLAGE II

34

ANGENOMMENE TEXTE

53

P6_TA(2005)0261
Bekämpfung von Kartoffelnematoden *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Bekämpfung von Kartoffelnematoden (KOM(2005)0151 — C6-0116/2005 — 2005/0058(CNS))

53

P6_TA(2005)0262
Erweiterung: Protokoll zum Seeverkehrsabkommen EG/China *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zur Änderung des Seeverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Volksrepublik China andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (KOM(2004)0864 — C6-0180/2005 — 2004/0290(CNS))

53

P6_TA(2005)0263
Übereinkunft zur Erhaltung der afrikanisch-eurasiatischen ziehenden Wasservögel *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Übereinkunft zur Erhaltung der afrikanisch-eurasiatischen ziehenden Wasservögel durch die Europäische Gemeinschaft (KOM(2004)0531 — C6-0048/2005 — 2004/0181 (CNS))

54

P6_TA(2005)0264
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi (2004/2203(IMM))

55

P6_TA(2005)0265
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ashley Mote
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ashley Mote (2005/2037(IMM))

56

P6_TA(2005)0266
Gefährliche Stoffe und Zubereitungen: Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln) (5467/1/2005 — C6-0092/2005 — 1999/0238(COD))

57

P6_TC2-COD(1999)0238
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 5. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln)

58

ANHANG

61

P6_TA(2005)0267
Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und Infrastrukturinvestitionen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen (KOM(2003)0740 — C5-0643/2003 — 2003/0301(COD))

61

P6_TC1-COD(2003)0301
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen

62

P6_TA(2005)0268
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi

69

69

70

71

P6_TA(2005)0269
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Jean-Charles Marchiani
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Jean-Charles Marchiani (2005/2105(IMM))

72

P6_TA(2005)0270
Informations- und Kommunikationsstrategie zum Euro und zur WWU
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Umsetzung einer Informations- und Kommunikationsstrategie zum Euro und zur Wirtschafts- und Währungsunion (2005/2078(INI))

73

P6_TA(2005)0271
Aktionsplan für Umwelttechnologie
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Stimulation von Technologien für nachhaltige Entwicklung: Ein Aktionsplan für Umwelttechnologie in der Europäischen Union“ (2004/2131(INI))

77

P6_TA(2005)0272
Ausbeutung von Kindern in Entwicklungsländern
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Ausbeutung von Kindern in Entwicklungsländern unter besonderer Berücksichtigung der Kinderarbeit (2005/2004(INI))

84

Mittwoch, 6. Juli 2005

2006/C 157E/3

PROTOKOLL

92

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Irak: Rahmenkonzept für ein zunehmendes EU-Engagement (Aussprache)

Afrika und die Herausforderungen der Globalisierung — Weltweite Aktion gegen Armut (Aussprache)

Abstimmungsstunde

UN/ECE-Regelungen: Insassenschutz bei Fahrzeugen *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Abstimmung)

Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen ***II (Abstimmung)

Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen ***I (Abstimmung)

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds und Kohäsionsfonds: allgemeine Bestimmungen (Abstimmung)

Kohäsionsfonds (Abstimmung)

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung ***I (Abstimmung)

Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit ***I (Abstimmung)

Europäischer Sozialfonds ***I (Abstimmung)

Europäischer Fischereifonds * (Abstimmung)

Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ***I (Abstimmung)

Auf außervertragliche Schuldverhältnisse anwendbares Recht (Rom II) ***I (Abstimmung)

UN-EWG-Protokoll: Register zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen * (Abstimmung)

Haushaltskonzertierung 2006 (Abstimmung)

Frauen in der Türkei (Abstimmung)

Irak: Rahmenkonzept für ein zunehmendes EU-Engagement (Abstimmung)

Weltweite Aktion gegen Armut (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

10 Jahre nach Srebrenica: die Zukunft des Balkans (Aussprache)

Beziehungen EU-China und Taiwan sowie Sicherheit im Fernen Osten (Aussprache)

Eine Welt ohne Minen (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität

Abkommen EU/Schweiz: Zuständigkeit für die Prüfung von Asylanträgen — Schengen- Besitzstand * (Aussprache)

Auswirkungen der EG-Darlehenstätigkeiten in den Entwicklungsländern (Aussprache)

Durchführung des FLEGT-Aktionsplans der Gemeinschaft (Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor) (Aussprache)

Clearing und Settlement in der Europäischen Union (Aussprache)

Fortschritte von Bulgarien und Rumänien auf dem Weg zum Beitritt (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

110

ANLAGE 1

112

ANLAGE II

136

ANGENOMMENE TEXTE

263

P6_TA(2005)0273
UN/ECE-Regelungen: Insassenschutz bei Fahrzeugen ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Beitritt der Gemeinschaft zu zwei Regelungen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa: Regelung Nr. 94 über Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Schutzes der Insassen bei einem Frontaufprall und Regelung Nr. 95 über Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Schutzes der Insassen bei einem Seitenaufprall (KOM(2004)0672 — 7590/2005 — C6-0209/2005 — 2004/0243(AVC))

263

P6_TA(2005)0274
Gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (KOM(2005)0241)

263

P6_TA(2005)0275
Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (11979/1/2004 — C6-0058/2005 — 2002/0047(COD))

265

P6_TA(2005)0276
Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (KOM(2004)0634 — C6-0130/2004 — 2004/0231(COD))

266

P6_TC1-COD(2004)0231
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

266

ANHANG I

275

ANHANG II

279

ANHANG III

283

P6_TA(2005)0277
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds und Kohäsionsfonds: allgemeine Bestimmungen ***
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds (KOM(2004)0492 — 2004/0163(AVC))

284

P6_TA(2005)0278
Kohäsionsfonds
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds (KOM(2004)0494 — 2004/0166(AVC))

289

P6_TA(2005)0279
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (KOM (2004)0495 — C6-0089/2004 — 2004/0167(COD))

292

P6_TC1-COD(2004)0167
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Fonds für regionale Entwicklung

293

P6_TA(2005)0280
Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (KOM(2004)0496 — C6-0091/2004 — 2004/0168(COD))

308

P6_TC1-COD(2004)0168
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Schaffung eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)

308

P6_TA(2005)0281
Europäischer Sozialfonds ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds (KOM(2004)0493 — C6-0090/2004 — 2004/0165(COD))

313

P6_TC1-COD(2004)0165
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds

313

P6_TA(2005)0282
Europäischer Fischereifonds *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Europäischen Fischereifonds (KOM(2004)0497 — C6-0212/2004 — 2004/0169(CNS))

324

P6_TA(2005)0283
Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen (KOM(2004) 0279 — C6-0037/2004 — 2004/0084(COD))

350

P6_TC1-COD(2004)0084
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeitsund Beschäftigungsfragen (Neufassung)

350

ANHANG 1

366

ANHANG 2
ENTSPRECHUNGSTABELLE

367

P6_TA(2005)0284
Auf außervertragliche Schuldverhältnisse anwendbares Recht (Rom II) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („Rom II“) (KOM(2003)0427 — C5-0338/2003 — 2003/0168(COD))

370

P6_TC1-COD(2003)0168
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („ROM II“)

371

P6_TA(2005)0285
UN-EWG-Protokoll: Register zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des UN-ECE-Protokolls über Register zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen im Namen der Europäischen Gemeinschaft (KOM(2004)0635 — C6-0062/2005 — 2004/0232(CNS))

382

P6_TA(2005)0286
Haushaltskonzertierung 2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Mandat für das Konzertierungsverfahren für den Haushaltsplan 2006 vor der ersten Lesung im Rat (2005/2080(BUD))

383

P6_TA(2005)0287
Frauen in der Türkei
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Rolle der Frauen in der Türkei im gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Leben (2004/2215(INI))

385

P6_TA(2005)0288
Irak: Rahmenkonzept für ein zunehmendes EU-Engagement
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Europäischen Union und dem Irak — Rahmenkonzept für ein zunehmendes Engagement (2004/2168(INI))

390

P6_TA(2005)0289
Weltweite Aktion gegen Armut
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Armut

397

Donnerstag, 7. Juli 2005

2006/C 157E/4

PROTOKOLL

401

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Berichtigungen des Stimmverhaltens in den vorangegangenen Sitzungen

Vorlage von Dokumenten

Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) ***I (Aussprache)

Textil- und Bekleidungssektor nach 2005 (Aussprache)

Zusammensetzung des Parlaments

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Mitteilung des Präsidenten

Abstimmungsstunde

Grundgehälter und Zulagen der Europol-Bediensteten * (Abstimmung)

Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) ***I (Abstimmung)

Abkommen EU/Schweiz: Zuständigkeit für die Prüfung von Asylanträgen — Schengen-Besitzstand * (Abstimmung)

Abkommen EG/Kanada: Verarbeitung von erweiterten Fluggastdaten und Fluggastdatensätzen * (Abstimmung)

Belarus: Politische Lage und Unabhängigkeit der Medien (Abstimmung)

10 Jahre nach Srebrenica: die Zukunft des Balkans (Abstimmung)

Beziehungen EU-China und Taiwan sowie Sicherheit im Fernen Osten (Abstimmung)

Eine Welt ohne Minen (Abstimmung)

Auswirkungen der EG-Darlehenstätigkeiten in den Entwicklungsländern (Abstimmung)

Durchführung des FLEGT-Aktionsplans der Gemeinschaft (Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor) (Abstimmung)

Clearing und Settlement in der Europäischen Union (Abstimmung)

Fortschritte von Bulgarien und Rumänien auf dem Weg zum Beitritt (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Ausfuhrerstattungen für den Export lebender Tiere in Drittländer (schriftliche Erklärungen)

Textil- und Bekleidungssektor nach 2005 (Fortsetzung der Aussprache)

Landwirtschaft in den EU-Regionen in äußerster Randlage * (Aussprache)

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Haushaltskalender

Abstimmungsstunde

Simbabwe (Abstimmung)

Kinderhandel in Guatemala (Abstimmung)

Menschenrechte in Äthiopien (Abstimmung)

Landwirtschaft in den EU-Regionen in äußerster Randlage * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

417

ANLAGE 1

418

ANLAGE II

428

ANGENOMMENE TEXTE

450

P6_TA(2005)0290
Grundgehälter und Zulagen der Europol-Bediensteten *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments über die Initiative des Großherzogtums Luxemburg mit dem Ziel der Annahme eines Beschlusses des Rates zur Anpassung der Grundgehälter und Zulagen der Europol-Bediensteten (5429/2005 — C6-0037/2005 — 2005/0803(CNS))

450

P6_TA(2005)0291
Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) (KOM(2004)0621 — C6-0127/2004 — 2004/0218(COD))

451

P6_TC1-COD(2004)0218
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. Juli 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+)

451

ANHANG I
INDIKATIVE LISTE VON THEMENBEREICHEN UND FÖRDERFÄHIGEN MASSNAHMEN

460

ANHANG II
KRITERIEN FÜR DIE ÜBERTRAGUNG VON HAUSHALTSVOLLZUGSAUFGABEN

462

ANHANG III
FÖRDERUNG DER HAUPTSÄCHLICH IM BEREICH DES UMWELTSCHUTZES TÄTIGEN NICHTREGIERUNGSORGANISATIONEN

463

P6_TA(2005)0292
Abkommen EU/Schweiz: Zuständigkeit für die Prüfung von Asylanträgen *
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags im Namen der Europäischen Gemeinschaft (13049/2004 — KOM(2004)0593 — C6-0240/2004 — 2004/0200(CNS))

463

P6_TA(2005)0293
Abkommen EU/Schweiz: Schengen-Besitzstand *
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über deren Assoziierung bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands im Namen der Europäischen Gemeinschaft (13054/2004 — KOM(2004)0593 — C6-0241/2004 — 2004/0199(CNS))

464

P6_TA(2005)0294
Abkommen EG/Kanada: Verarbeitung von erweiterten Fluggastdaten und Fluggastdatensätzen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über die Verarbeitung von erweiterten Fluggastdaten (Advanced Passenger Information — API) und Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) (KOM(2005)0200 — C6-0184/2005 — 2005/0095(CNS))

464

P6_TA(2005)0295
Belarus: Politische Lage und Unabhängigkeit der Medien
Entschließung des Europäischen Parlaments zur politischen Lage und zur Unabhängigkeit der Medien in Belarus

465

P6_TA(2005)0296
10 Jahre nach Srebrenica: Die Zukunft des Balkans
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Zukunft des Balkans zehn Jahre nach Srebrenica

468

P6_TA(2005)0297
Beziehungen EU-China und Taiwan sowie Sicherheit im Fernen Osten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der EU, China und Taiwan und zur Sicherheit im Fernen Osten

471

P6_TA(2005)0298
Eine Welt ohne Minen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer Welt ohne Minen

473

P6_TA(2005)0299
Auswirkungen der EG-Darlehenstätigkeiten in den Entwicklungsländern
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Wirkung der Darlehensaktivitäten der Europäischen Gemeinschaft in den Entwicklungsländern (2004/2213(INI))

477

P6_TA(2005)0300
Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (FLEGT)
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Beschleunigung der Umsetzung des EU-Aktionsplans „Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor“ (FLEGT)

482

P6_TA(2005)0301
Clearing und Abwicklung in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Clearing und Abwicklung in der Europäischen Union (2004/2185(INI))

485

P6_TA(2005)0302
Fortschritte von Bulgarien und Rumänien auf dem Weg zum Beitritt
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Fortschritten von Bulgarien und Rumänien auf dem Weg zum Beitritt

490

P6_TA(2005)0303
Simbabwe
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Simbabwe

491

P6_TA(2005)0304
Kinderhandel in Guatemala
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Guatemala

494

P6_TA(2005)0305
Menschenrechte in Äthiopien
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Menschenrechte in Äthiopien

495

P6_TA(2005)0306
Landwirtschaft in den EU-Regionen in äußerster Randlage *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union (KOM(2004)0687 — C6-0201/2004 — 2004/0247(CNS))

497

P6_TA(2005)0307
Ausfuhrerstattungen für den Export lebender Tiere in Drittländer
Erklärung des Europäischen Parlaments zu Ausfuhrerstattungen für den Export lebender Tiere in Drittländer

504

DE