ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.327.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 327

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
11. Dezember 2010

Inhalt

I   Gesetzgebungsakte

Seite

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2010/73/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinie 2003/71/EG betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und der Richtlinie 2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind (1)

1

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) Nr. 1169/2010 der Kommission vom 10. Dezember 2010 über eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Konformitätsbewertung in Bezug auf die Anforderungen an die Erteilung von Eisenbahnsicherheitsgenehmigungen (1)

13

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Verordnung (EU) Nr. 1170/2010 der Kommission vom 10. Dezember 2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Pancetta Piacentina (g.U.)]

26

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Verordnung (EU) Nr. 1171/2010 der Kommission vom 10. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Melón de La Mancha (g.g.A.)]

28

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Verordnung (EU) Nr. 1172/2010 der Kommission vom 6. Dezember 2010 über ein Fangverbot für Kabeljau im Gebiet VIa sowie in den EU- und internationalen Gewässern des Gebiets Vb östlich von 12° 00′ W für Schiffe unter der Flagge Frankreichs

30

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Verordnung (EU) Nr. 1173/2010 der Kommission vom 6. Dezember 2010 über ein Fangverbot für Lumb in den EU- und internationalen Gewässern der Gebiete V, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Frankreichs

32

Verordnung (EU) Nr. 1174/2010 der Kommission vom 10. Dezember 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

34

Verordnung (EU) Nr. 1175/2010 der Kommission vom 10. Dezember 2010 über Verkaufspreise für Getreide für die zweite Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

36

Verordnung (EU) Nr. 1176/2010 der Kommission vom 10. Dezember 2010 zur Festlegung des Umfangs, in dem den im November 2010 gestellten Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Milcherzeugnissen im Rahmen der durch die Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 eröffneten Zollkontingente stattgegeben werden kann

38

RICHTLINIEN

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Richtlinie 2010/91/EU der Kommission vom 10. Dezember 2010 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Metosulam und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG (1)

40

BESCHLÜSSE

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Beschluss 2010/765/GASP des Rates vom 2. Dezember 2010 über eine Maßnahme der EU zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen auf dem Luftweg

44

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Beschluss 2010/766/GASP des Rates vom 7. Dezember 2010 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias

49

2010/767/EU

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Beschluss der Kommission vom 9. Dezember 2010 zur Änderung des Beschlusses K(2007) 2286 zur Festlegung der EFR-Regeln für das Verfahren zur Einreichung von Vorschlägen für indirekte Maßnahmen und die damit verbundenen Verfahren zur Bewertung, Auswahl und Gewährung von Finanzhilfen auf der Grundlage des Spezifischen Programms „Ideen“ des Siebten Forschungsrahmenprogramms (2007-2013) (1)

51

IV   Vor dem 1. Dezember 2009 in Anwendung des EG-Vertrags, des EU-Vertrags und des Euratom-Vertrags angenommene Rechtsakte

2010/768/EG

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Entscheidung der Kommission vom 26. April 2006 über die Beihilferegelung C 39/03 (ex NN 119/02), die Griechenland infolge der vom 11. bis 14. September 2001 erlittenen Verluste zugunsten der Luftfahrtunternehmen durchgeführt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1580)  (1)

71

Berichtigungen

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Berichtigung des Beschlusses 2009/426/JI des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Stärkung von Eurojust und zur Änderung des Beschlusses 2002/187/JI über die Errichtung von Eurojust zur Verstärkung der Bekämpfung der schweren Kriminalität (ABl. L 138 vom 4.6.2009)

79

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE