ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 233E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
28. September 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Mittwoch, 12. Oktober 2005

2006/C 233E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Erklärung des Präsidenten

Nachruf

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Prüfung von Mandaten

Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen

Vorlage von Dokumenten

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Mittelübertragungen

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Tagesordnung

Aktuelle Probleme im Bereich Einwanderung (Aussprache)

Iran (Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Afrika-Strategie der Union (Aussprache)

Lage in Äthiopien (Aussprache)

Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses (Aussprache)

Europäische Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Qualität der Hochschulbildung ***I (Aussprache)

Integration von Einwanderern durch mehrsprachigen Unterricht (Aussprache)

Zirkus: ein Teil der Kultur Europas (Aussprache)

Frauen und Armut in der Europäischen Union (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

10

Donnerstag, 13. Oktober 2005

2006/C 233E/2

PROTOKOLL

12

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Die städtische Dimension im Zusammenhang mit der Erweiterung (Aussprache)

Fischereiressourcen in der Ostsee, den Belten und dem Öresund * (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Die Stellen der Rechnungsführer von Exekutivagenturen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Besondere Marktstützungsmaßnahmen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Verlängerung des Pericles-Programms * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Ausdehnung des Pericles-Programms auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EU/Schweiz: Zuständigkeit für die Prüfung von Asylanträgen — Schengen-Besitzstand * (Artikel 131 GO) (Schlussabstimmung)

Fischereiressourcen in der Ostsee, den Belten und dem Öresund * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Vladimír Železný (1. Antrag) (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Železný (2. Antrag) (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Železný (3. Antrag) (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Europäische Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Qualität der Hochschulbildung ***I (Abstimmung)

Perspektiven der Handelsbeziehungen EU/China (Abstimmung)

Begrüßung

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Iran (Abstimmung)

Lage in Äthiopien (Abstimmung)

Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses (Abstimmung)

Integration von Einwanderern durch mehrsprachigen Unterricht (Abstimmung)

Zirkus: ein Teil der Kultur Europas (Abstimmung)

Die städtische Dimension im Zusammenhang mit der Erweiterung (Abstimmung)

Frauen und Armut in der Europäischen Union (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Zusammensetzung des Parlaments

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Einführung von Ein- und Zwei-Euro-Scheinen (schriftliche Erklärung)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

23

ANLAGE I

25

ANLAGE II

38

ANGENOMMENE TEXTE

80

P6_TA(2005)0370
Die Stellen der Rechungsführer von Exekutivagenturen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf für eine Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1653/2004 hinsichtlich der Stellen der Rechungsfuhrer von Exekutivagenturen (SEK(2005)0658 — C6-0182/2005 — 2005/0903(CNS))

80

P6_TA(2005)0371
Besondere Marktstützungsmaßnahmen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75, der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75, der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75, der Verordnung (EG) Nr. 1254/1999, der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 und der Verordnung (EG) Nr. 2529/2001 hinsichtlich der besonderen Marktstützungsmaßnahmen (KOM(2004)0712 — C6-0220/2004 — 2004/0254(CNS))

80

P6_TA(2005)0372
Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses des Rates vom 17. Dezember 2001 über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) (KOM(2005)0127 — C6-0114/2005 — 2005/0029(CNS))

84

P6_TA(2005)0373
Ausdehnung des Pericles-Programms auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Ausdehnung des Beschlusses des Rates vom 17. Dezember 2001 über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten (KOM(2005)0127 — C6-0115/2005 — 2005/0030(CNS))

89

P6_TA(2005)0374
Abkommen EU/Schweiz: Zuständigkeit für die Prüfung von Asylanträgen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags im Namen der Europäischen Gemeinschaft (13049/2004 — KOM(2004)0593 — C6-0240/2004 — 2004/0200(CNS))

90

P6_TA(2005)0375
Abkommen EU/Schweiz: Schengen-Besitzstand *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über deren Assoziierung bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands im Namen der Europäischen Gemeinschaft (13054/2004 — KOM(2004)0593 — C6-0241/2004 — 2004/0199(CNS))

91

P6_TA(2005)0376
Fischereiressourcen in der Ostsee, den Belten und dem Öresund *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit technischen Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen in der Ostsee, den Belten und dem Öresund und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1434/98 (KOM(2005)0086 — C6-0094/2005 — 2005/0014(CNS))

92

P6_TA(2005)0377
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Vladimír Železný
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Vladimir Železný (2004/2173(IMM))

97

P6_TA(2005)0378
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Vladimír Železný (2. Antrag)
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Vladimír Železný (2005/2010(IMM))

98

P6_TA(2005)0379
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Vladimír Železný (3. Antrag)
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Vladimír Železný (2005/2011 (IMM))

99

P6_TA(2005)0380
Europäische Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Qualität der Hochschulbildung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die verstärkte europäische Zusammenarbeit zur Qualitätssicherung in der Hochschulbildung (KOM(2004)0642 — C6-0142/2004 — 2004/0239 (COD))

100

P6_TC1-COD(2004)0239
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Oktober 2005 im Hinblick auf den Erlass der Empfehlung 2005/./EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die verstärkte europäische Zusammenarbeit zur Qualitätssicherung in der Hochschulbildung

100

ANHANG
„Europäisches Register von Agenturen zur Qualitätssicherung“

102

P6_TA(2005)0381
Perspektiven der Handelsbeziehungen EU/China
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Perspektiven für die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und China (2005/2015(INI))

103

P6_TA(2005)0382
Iran
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran

111

P6_TA(2005)0383
Lage in Äthiopien
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Äthiopien

116

P6_TA(2005)0384
Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses (2004/2272(INI))

118

P6_TA(2005)0385
Integration von Einwanderern durch mehrsprachigen Unterricht
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Integration von Einwanderern durch mehrsprachige Schulen und Unterricht in mehreren Sprachen (2004/2267(INI))

121

P6_TA(2005)0386
Zirkus: ein Teil der Kultur Europas
Entschließung des Europäischen Parlaments zu neuen Herausforderungen für den Zirkus als Teil der Kultur Europas (2004/2266(INI))

124

P6_TA(2005)0387
Die städtische Dimension im Zusammenhang mit der Erweiterung
Entschließung des Europäischen Parlaments zur städtischen Dimension im Zusammenhang mit der Erweiterung (2004/2258(INI))

127

P6_TA(2005)0388
Frauen und Armut in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen und Armut in der Europäischen Union (2004/2217(INI))

130

P6_TA(2005)0389
Rheumatische Erkrankungen
Erklärung des Europäischen Parlaments zu rheumatischen Erkrankungen

136

DE