ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 264

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang
20. Juli 2016

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

516. Plenartagung des EWSA vom 27./28. April 2016

2016/C 264/01

Stellungahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die neue EU-Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik“ (Initiativstellungnahme)

1

2016/C 264/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gerechtere Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU“ (Sondierungsstellungnahme)

11

2016/C 264/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Integration von Flüchtlingen in der EU“ (Sondierungsstellungnahme)

19

2016/C 264/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Externe Dimension der EU-Energiepolitik“

28

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

516. Plenartagung des EWSA vom 27./28. April 2016

2016/C 264/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Grünbuch über Finanzdienstleistungen für Privatkunden — Bessere Produkte, größere Auswahl und mehr Möglichkeiten für Verbraucher und Unternehmen [COM(2015) 630 final]

35

2016/C 264/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Schritte zu einem modernen, europäischeren Urheberrecht [COM(2015) 626 final]

51

2016/C 264/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte“ [COM(2015) 634 final — 2015/0287 (COD)] und dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes von Waren“ [COM(2015) 635 final — 2015/0288 (COD)]

57

2016/C 264/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zu den Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik [COM(2015) 454 final]

73

2016/C 264/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/477/EWG des Rates über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen [COM(2015) 750 final — 2015/0269 (COD)]

77

2016/C 264/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts (kodifizierter Text) [COM(2015) 616 final — 2015/0283 (COD)]

82

2016/C 264/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt“ [COM(2015) 627 final — 2015/0284 (COD)]

86

2016/C 264/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf die Ausnahmen für Warenhändler“ [COM(2015) 648 final — 2015/0295 (COD)]

91

2016/C 264/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU im Hinblick auf den verpflichtenden automatischen Informationsaustausch im Bereich der Besteuerung“ [COM(2016) 25 final — 2016/0010 (CNS)] und zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarkts“ [COM(2016) 26 final — 2016/0011 (CNS)]

93

2016/C 264/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Den Kreislauf schließen — Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft“ [COM(2015) 614 final], „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle“ [COM(2015) 596 final — 2015/0276 (COD)], „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle“ [COM(2015) 595 final — 2015/0275 (COD)], „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien“ [COM(2015) 594 final — 2015/0274 (COD)], „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge, der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte“ [COM(2015) 593 final — 2015/0272 (COD)]

98

2016/C 264/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum EU-Binnenmarkt für öffentliche Aufträge und über die Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus der Union zu den Märkten für öffentliche Aufträge von Drittländern“ [COM(2016) 34 final — 2012/0060 (COD)]

110

2016/C 264/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank — Bericht zur Lage der Energieunion 2015 [COM(2015) 572 final]

117

2016/C 264/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel für alle — Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik [COM(2015) 497 final]

123

2016/C 264/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten [COM(2016) 71 final — 2016/43 (NLE)]

134

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