19.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 128/55

(1)

In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Darin ist geregelt, dass die Einfuhr von Equiden in die Union nur aus Drittländern zugelassen ist, die bestimmte tierseuchenrechtliche Bedingungen erfüllen.

(2)

Anhang I der Entscheidung 93/195/EWG der Kommission (2) enthält die Namen der Drittländer, die den Tiergesundheitsstatusgruppen A bis E zugeordnet sind. Anhang VII jener Entscheidung enthält unter anderem das Muster einer Gesundheitsbescheinigung für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr für weniger als 60 Tage zur Teilnahme an den Pferdesportveranstaltungen der Asienspiele oder am Endurance World Cup.

(3)

Die Pferdesportveranstaltungen im Rahmen der Asian Indoor and Martial Arts Games 2017 werden unter der Schirmherrschaft der Internationalen Reiterlichen Vereinigung vom 17. bis 27. September 2017 in Ashgabat, Turkmenistan, stattfinden.

(4)

Damit die Wiedereinfuhr in die Union von registrierten Turnierpferden nach vorübergehender Ausfuhr zwecks Teilnahme an den Asian Indoor and Martial Arts Games möglich ist und eine Veterinärbescheinigung für diese registrierten Pferde ausgestellt werden kann, sollte Turkmenistan in die geeignete Statusgruppe in Anhang I der Entscheidung 93/195/EWG aufgenommen werden, und es sollte festgelegt werden, dass diese Pferde nur dann wieder in die Union eingeführt werden dürfen, wenn für sie eine Gesundheitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang VII der genannten Entscheidung mitgeführt wird.

(5)

Die Entscheidung 93/195/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)

Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (3) enthält die Liste der Drittländer bzw., falls eine Regionalisierung festgelegt ist, der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen gestatten, sowie die Bedingungen für diese Einfuhr.

(7)

Um 2017 die Asian Indoor and Martial Arts Games abhalten zu können, haben die zuständigen Behörden Turkmenistans beantragt, dass ein Teil des Hoheitsgebiet dieses Landes im Süden der Region Akhal für einen bestimmten Zeitraum als frei von Equidenkrankheiten anerkannt wird.

(8)

Im Februar 2017 nahmen die Kommissionsdienststellen an einem Besuch der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) in Turkmenistan teil, mit dem das Land dabei unterstützt werden sollte, die Einrichtung der von Equidenkrankheiten freien Zone abzuschließen, die aus einer in eine Überwachungszone eingebetteten Kernzone besteht.

(9)

Die turkmenischen Behörden haben eine Reihe von Garantien gegeben, insbesondere bezüglich der Anzeigepflicht der in Anhang I der Richtlinie 2009/156/EG aufgeführten Krankheiten in ihrem Land und der Zusage, den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 2 Buchstabe f dieser Richtlinie, was die unverzügliche Meldung einschlägiger Krankheiten an die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht, in vollem Umfang nachzukommen.

(10)

Es hat in Turkmenistan bisher keine Fälle von Afrikanischer Pferdepest, Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis oder vesikulärer Stomatitis gegeben. Eine Erkrankung an der Beschälseuche wurde der OIE zuletzt 2010 gemeldet. Ein Fall von Rotz wurde in den letzten drei Jahren nicht gemeldet; dies ist für die OIE die Voraussetzung, um ein Land als frei von dieser Krankheit anerkennen zu können.

(11)

Turkmenistan hat eine umfassende serologische Erhebung der Pferdepopulation im Land durchgeführt, vor allem in der Überwachungszone der von Equidenkrankheiten freien Zone; die Ergebnisse in Bezug auf Afrikanische Pferdepest, Beschälseuche und Rotz waren negativ. Ab dem 15. März 2017 wird die Kernzone für einen Zeitraum von 6 Monaten bis zum Eintreffen der teilnehmenden Pferde nach dem vereinbarten Quarantäneprotokoll frei von Equiden gehalten.

(12)

Um den nachhaltigen Schutz des Gesundheitsstatus der Equidenbestände in der von Equidenkrankheiten freien Zone zu gewährleisten, haben die turkmenischen Behörden zugesagt, eine neue Quarantäneeinrichtung direkt bei der von Equidenkrankheiten freien Zone zu nutzen, um den Eingang von Equiden aus Haltungsbetrieben in anderen Teilen Turkmenistans oder aus anderen Drittländern, die nicht in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind, zu kontrollieren. Während dieser Quarantäne vor dem Eingang werden die Tiere den Gesundheitstests entsprechend den Einfuhrbedingungen der Union unterzogen.

(13)

In Anbetracht der zufriedenstellenden Ergebnisse des oben genannten Besuchs in Verbindung mit den von Turkmenistan vorgelegten Informationen und Garantien sollte Turkmenistan für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde im Zeitraum vom 10. September bis 10. Oktober 2017 in die Liste der Drittländer in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG aufgenommen werden. Gleichzeitig sollte Turkmenistan für bestimmte Equidenkrankheiten regionalisiert werden. Aus epidemiologischer Sicht sollte die von Equidenkrankheiten freie Zone in Turkmenistan in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG der Statusgruppe B zugeordnet werden.

(14)

Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —