ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 365

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

65. Jahrgang
23. September 2022

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

570. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Videokonferenz über Interactio, 15.6.2022-16.6.2022

2022/C 365/01

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ukraine — Hilfe und Wiederaufbau — Vorschläge der europäischen Zivilgesellschaft“

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

570. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Videokonferenz über Interactio, 15.6.2022-16.6.2022

2022/C 365/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wiederaufbau der europäischen Möbelindustrie — für eine innovative, grüne und kreislauforientierte Wirtschaft“ (Initiativstellungnahme)

7

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

570. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Videokonferenz über Interactio, 15.6.2022-16.6.2022

2022/C 365/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu a) „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade“(COM(2022) 27 final) und zu b) „Digitale Rechte und Grundsätze“ (Sondierungsstellungnahme)

13

2022/C 365/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung (Datengesetz)“(COM(2022) 68 final — 2022/0047 (COD))

18

2022/C 365/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Chip-Gesetz für Europa“(COM(2022) 45 final)

23

2022/C 365/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems (Chip-Gesetz)“(COM(2022) 46 final — 2022/0032 (COD))

34

2022/C 365/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2085 zur Gründung der Gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von ‚Horizont Europa‘ hinsichtlich des Gemeinsamen Unternehmens für Chips“(COM(2022) 47 final — 2022/0033 (NLE))

40

2022/C 365/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014“(COM(2022) 150 final — 2022/0099 (COD))

44

2022/C 365/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009“(COM(2022) 151 final — 2022/0100 (COD))

50

2022/C 365/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2107 zur Festlegung von Bewirtschaftungs-, Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Übereinkommensbereich der Internationalen Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) und der Verordnung (EU) …/2022 zur Festlegung eines mehrjährigen Bewirtschaftungsplans für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer“(COM(2022) 171 final — 2022/0111 (COD))

55

2022/C 365/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 hinsichtlich einer Sondermaßnahme zur Gewährung einer befristeten Sonderunterstützung im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine“(COM(2022) 242 final — 2022/0166 (COD))

57

2022/C 365/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Gemeinsamen Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Reaktion auf staatlich geförderte Instrumentalisierung von Migranten an der EU-Außengrenze“(JOIN(2021) 32 final)

60

2022/C 365/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Ausübung der Rechte der Union bei der Durchführung und Durchsetzung des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits“(COM(2022) 89 final — 2022/0068 (COD))

66