ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 359

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang
4. Dezember 2004

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

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Verordnung (EG) Nr. 2073/2004 des Rates vom 16. November 2004 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern

1

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Verordnung (EG) Nr. 2074/2004 des Rates vom 29. November 2004 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken mit Ursprung in der Volksrepublik China

11

Verordnung (EG) Nr. 2075/2004 der Kommission vom 3. Dezember 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

23

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Verordnung (EG) Nr. 2076/2004 der Kommission vom 3. Dezember 2004 zur ersten Anpassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 über Düngemittel (EDDHSA und Triple-Superphosphat) ( 1 )

25

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Verordnung (EG) Nr. 2077/2004 der Kommission vom 3. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwendung von Verarbeitungshilfsstoffen

28

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Richtlinie 2004/106/EG des Rates vom 16. November 2004 zur Änderung der Richtlinie 77/799/EWG über die gegenseitige Amtshilfe zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten im Bereich der direkten Steuern, bestimmter Verbrauchsteuern und der Steuern auf Versicherungsprämien sowie der Richtlinie 92/12/EWG über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren

30

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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2004/828/EG:
Beschluss des Rates vom 2. November 2004 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra über Regelungen, die denen in der Richtlinie 2003/48/EG im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind, und über die Genehmigung und Unterzeichnung der ergänzenden Gemeinsamen Absichtserklärung

32

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind

33

Gemeinsame Absichtserklärung

46

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2004/829/EG:
Beschluss des Rates vom 29. November 2004 zur Ernennung eines spanischen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

54

Kommission

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2004/830/EG:
Beschluss der Kommission vom 18. Oktober 2004 zur Einstellung der beschleunigten Überprüfung der Verordnung (EG) Nr. 2164/98 des Rates zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Breitband-Antibiotika mit Ursprung in Indien

55

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2004/831/EG:
Entscheidung der Kommission vom 3. Dezember 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/526/EG hinsichtlich der Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Nordrhein-Westfalen, Deutschland, und in der Slowakei (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4506)  ( 1 )

61

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2004/832/EG:
Entscheidung der Kommission vom 3. Dezember 2004 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Schwarzwildpopulation und zur Notimpfung von Schwarzwild in den nördlichen Vogesen in Frankreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4538)  ( 1 )

62

In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

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Beschluss 2004/833/GASP des Rates vom 2. Dezember 2004 zur Umsetzung der Gemeinsamen Aktion 2002/589/GASP im Hinblick auf einen Beitrag der Europäischen Union an die ECOWAS im Rahmen des Moratoriums über leichte Waffen und Kleinwaffen

65

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE