ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 133E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
8. Juni 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Mittwoch, 22. Juni 2005

2006/C 133E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Berichtigungen des Stimmverhaltens in den vorangegangenen Sitzungen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Zusammensetzung des Parlaments

Prüfung von Mandaten

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Erklärung des Präsidenten

Tagesordnung

Tagung des Europäischen Rates (Brüssel, 16./17. Juni 2005) — Tätigkeitsbericht des luxemburgischen Vorsitzes (Aussprache)

Abgeordnetenstatut: Änderung des Beschlusses vom 4. Juni 2003 (Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen ***I (Aussprache)

Sicherheitsforschung (Aussprache)

Informationsgesellschaft (Aussprache)

Der Fall Lloyd's (Aussprache)

Haushaltspolitische Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken **II (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

12

Donnerstag, 23. Juni 2005

2006/C 133E/2

PROTOKOLL

14

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Vorlage von Dokumenten

Tätigkeitsprogramm des britischen Vorsitzes (Aussprache)

Begrüßung

Tätigkeitsprogramm des britischen Vorsitzes (Fortsetzung der Aussprache)

Abstimmungsstunde

Abgeordnetenstatut: Änderung des Beschlusses vom 4. Juni 2003 (Abstimmung)

Zusammensetzung des Parlaments

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Berichtigungen des Stimmverhaltens in den vorangegangenen Sitzungen

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Gefährliche Stoffe und Zubereitungen: k/e/f-Stoffe ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Regelungen betreffend die Ausführung des Haushaltsplans * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Qualität der statistischen Daten bei übermäßigem Defizit * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Restriktive Maßnahmen gegen Personen bei Verstößen gegen das Völkerrecht in der Region Darfur * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Restriktive Maßnahmen gegen Personen bei Verstößen gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Änderungsanträge zum Berichtigungshaushalt 2/2005 (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 2/2005 (Abstimmung)

Haushaltspolitische Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken **II (Abstimmung)

Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft: gegenseitige Amtshilfe ***I (Abstimmung)

Zugang zur Außenhilfe der Gemeinschaft ***I (Abstimmung)

Schwarzer Heilbutt im Nordwestatlantik * (Abstimmung)

Tagung des Europäischen Rates (Brüssel, 16./17. Juni 2005) (Abstimmung)

Der Fall Lloyd's (Abstimmung)

Sicherheitsforschung (Abstimmung)

Informationsgesellschaft (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

24

ANLAGE I

26

ANLAGE II

32

ANGENOMMENE TEXTE

48

P6_TA(2005)0245
Abgeordnetenstatut: Änderung des Beschlusses vom 4. Juni 2003
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Änderung des Beschlusses vom 4. Juni 2003 betreffend die Annahme des Abgeordnetenstatuts für das Europäische Parlament (2005/2124(INI))

48

ANLAGE
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ZUR ANNAHME DES ABGEORDNETENSTATUTS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

49

P6_TA(2005)0246
Gefährliche Stoffe und Zubereitungen: k/e/f-Stoffe ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 29. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrsbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (als krebserzeugend, erbgutverändernd bzw. fortpflanzungsgefährdend — k/e/f — eingestufte Stoffe) (KOM(2004)0638 — C6-0136/2004 — 2004/0225(COD))

56

P6_TA(2005)0247
Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (KOM(2004)0391 — C6-0080/2004 — 2004/0127(COD))

57

P6_TC1-COD(2004)0127
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Juni 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schenger Grenzkodex)

57

ANHANG I
BELEGE, ANHAND DEREN GEPRÜFT WIRD, OB DIE EINREISEVORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT SIND

77

ANHANG II
ERFASSUNG VON INFORMATIONEN

78

ANHANG III
MUSTER DER SCHILDER ZUR KENNZEICHNUNG DER KONTROLLSPUREN AN DEN GRENZÜBERGANGSSTELLEN

78

ANHANG IV
ABSTEMPELUNGSMODALITÄTEN

79

ANHANG V

80

ANHANG VI
SONDERBESTIMMUNGEN FÜR DIE UNTERSCHIEDLICHEN GRENZARTEN UND DIE FÜR DAS ÜBERSCHREITEN DER AUSSENGRENZEN DER MITGLIEDSTAATEN GENUTZTEN UNTERSCHIEDLICHEN FORTBEWEGUNGSMITTEL

83

ANHANG VII
SONDERBESTIMMUNGEN FÜR BESTIMMTE PERSONENGRUPPEN

88

ANLAGE VIII

91

P6_TA(2005)0248
Regelungen betreffend die Ausführung des Haushaltsplans *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 382/2001 des Rates im Hinblick auf ihr Außerkrafttreten und bestimmter Regelungen betreffend die Ausführung des Haushaltsplans (KOM(2004)0840 — C6-0044/2005 — 2004/0288(CNS))

92

P6_TA(2005)0249
Qualität der statistischen Daten bei übermäßigem Defizit *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (KOM(2005)0071 — C6-0108/2005 — 2005/0013(CNS))

93

P6_TA(2005)0250
Restriktive Maßnahmen gegen Personen bei Verstößen gegen das Völkerrecht in der Region Darfur *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die im Konflikt in der Region Darfur in Sudan den Friedensprozess behindern und gegen das Völkerrecht verstoßen (KOM(2005)0180 — C6-0138/2005 — 2005/0068(CNS))

96

P6_TA(2005)0251
Restriktive Maßnahmen gegen Personen bei Verstößen gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (KOM(2005)0227 — C6-0185/2005 — 2005/0101(CNS))

99

P6_TA(2005)0252
Berichtigungshaushalt 2/2005 (Abänderungen)
Abänderungen zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 — Anpassung der Dienstbezüge (9491/2005 — C6-0172/2005 — 2005/2045(BUD))

102

P6_TA(2005)0253
Berichtigungshaushalt 2/2005
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 — Anpassung der Dienstbezüge (9491/2005 — C6-0172/2005 — 2005/2045(BUD))

103

P6_TA(2005)0254
Haushaltspolitische Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken **II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (9817/2005 — C6-0192/2005 — 2005/0064(SYN))

104

P6_TA(2005)0255
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft: gegenseitige Amtshilfe ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft gegen Betrug und sonstige rechtswidrige Handlungen (KOM(2004)0509 — C6-0125/2004 — 2004/0172(COD))

105

P6_TC1-COD(2004)0172
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Juni 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft gegen Betrug und sonstige rechtswidrige Handlungen

105

P6_TA(2005)0256
Zugang zur Außenhilfe der Gemeinschaft ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang zur Außenhilfe der Gemeinschaft (KOM(2004)0313 — C6-0032/2004 — 2004/0099(COD))

116

P6_TC1-COD(2004)0099
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Juni 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang zur Außenhilfe der Gemeinschaft

116

ANLAGE I

121

ANHANG II
DAC-LISTE DER HILFEEMPFÄNGER — STAND 1. JANUAR 2003

130

ANHANG III
LISTE DER OECD/DAC-MITGLIEDER

130

ANHANG IV
AUSZÜGE AUS DER EMPFEHLUNG DES ENTWICKLUNGSHILFEAUSSCHUSSES DER ORGANISATION FÜR WIRTSCHAFTLICHE ZUSAMMENARBEIT UND ENTWICKLUNG (OECD/DAC) HINSICHTLICH DER AUFHEBUNG DER LIEFERBINDUNG BEI DER ÖFFENTLICHEN ENTWICKLUNGSHILFE ZUGUNSTEN DER AM WENIGSTEN ENTWICKELTEN LÄNDER, MÄRZ 2001

131

P6_TA(2005)0257
Schwarzer Heilbutt im Nordwestatlantik *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Einführung eines Wiederauffüllungsplans für Schwarzen Heilbutt im Rahmen der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (KOM(2004)0640 — C6-0197/2004 — 2004/0229(CNS))

131

P6_TA(2005)0258
Der Fall Lloyd's
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Petitionen betreffend die Lloyd's Names

134

P6_TA(2005)0259
Sicherheitsforschung
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Sicherheitsforschung — die nächsten Schritte (2004/2171(INI))

135

P6_TA(2005)0260
Informationsgesellschaft
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Informationsgesellschaft (2004/2204(INI))

140

DE