4.12.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 318/53

(1)

Gemäß Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 muss die Kommission jährlich für jeden Hersteller von Personenkraftwagen in der Europäischen Union und für jede gemäß Artikel 7 Absatz 1 dieser Verordnung gebildete Emissionsgemeinschaft die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bestätigen. Auf der Grundlage dieser Bestätigung stellt die Kommission fest, ob die Hersteller und die Emissionsgemeinschaften die Anforderungen des Artikels 4 der Verordnung erfüllt haben.

(2)

Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 werden die durchschnittlichen spezifischen Emissionen der Hersteller für das Jahr 2014 gemäß Absatz 2 dieses Artikels berechnet, wobei 80 % der in dem Jahr neu zugelassenen Fahrzeuge der Hersteller berücksichtigt werden.

(3)

Die genauen Daten, die für die Berechnung der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen heranzuziehen sind, sind in Anhang II Teil A Nummer 1 und Teil C der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 festgelegt und beruhen auf den in den Mitgliedstaaten im vorangegangenen Kalenderjahr zugelassenen neuen Personenkraftwagen.

(4)

Die meisten Mitgliedstaaten haben der Kommission die Daten für 2014 gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 443/2009 bis zum Fristende am 28. Februar 2015 übermittelt. Stellte die Kommission bei der Überprüfung der Daten fest, dass bestimmte Daten fehlten oder offensichtlich falsch waren, so setzte sie sich mit den betreffenden Mitgliedstaaten in Verbindung und nahm vorbehaltlich der Zustimmung dieser Mitgliedstaaten eine entsprechende Anpassung oder Vervollständigung der Daten vor. Konnte mit einem Mitgliedstaat keine Einigung erzielt werden, wurden die vorläufigen Daten dieses Mitgliedstaats nicht angepasst.

(5)

Am 15. April 2015 veröffentlichte die Kommission die vorläufigen Daten und teilte 93 Herstellern gemäß Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 die vorläufige Berechnung ihrer durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen im Jahr 2014 und ihrer Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen mit. Die Hersteller wurden gebeten, die Daten zu überprüfen und der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Mitteilung gemäß Artikel 8 Absatz 5 Unterabsatz 1 jener Verordnung sowie Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 der Kommission (2) etwaige Fehler zu melden. Innerhalb dieser Frist wurden die vorläufigen Daten von zwei Herstellern ohne Korrekturen akzeptiert, während 40 Hersteller Fehler mitgeteilt haben.

(6)

Im Fall der übrigen 51 Hersteller, die keine Fehler in den Datensätzen mitgeteilt oder nicht geantwortet haben, sollten die vorläufigen Daten und die vorläufigen Berechnungen der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen ohne Anpassungen bestätigt werden. Alle Fahrzeuge eines Herstellers, die in den vorläufigen Datensätzen enthalten waren, fielen nicht unter den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 443/2009.

(7)

Die Kommission hat die von den Herstellern mitgeteilten Berichtigungen und die Begründungen dafür überprüft und den Datensatz entsprechend angepasst.

(8)

Im Fall von Aufzeichnungen, bei denen Identifikationsparameter wie Typ, Variante, Version oder Typgenehmigungsnummer fehlten oder falsch waren, sollte der Umstand berücksichtigt werden, dass die Hersteller diese Aufzeichnungen nicht überprüfen oder berichtigen können. Daher sollte für diese Aufzeichnungen eine Fehlermarge für die CO2-Emissionen und die Masse gelten.

(9)

Die Fehlermarge sollte berechnet werden als die Differenz zwischen dem Abstand zum vorgegebenen Ziel für die spezifischen Emissionen (ausgedrückt als die durchschnittlichen spezifischen Emissionen abzüglich der Zielvorgabe für die durchschnittlichen Emissionen), wobei die Zulassungen, die von den Herstellern nicht überprüft werden können, in die Berechnung einmal einbezogen und einmal nicht einbezogen werden. Ungeachtet dessen, ob diese Differenz positiv oder negativ ist, sollte die Fehlermarge den Abstand zur Zielvorgabe für den Hersteller stets verringern.

(10)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 sollte gelten, dass ein Hersteller die Zielvorgabe für seine spezifischen Emissionen gemäß Artikel 4 der Verordnung erfüllt, wenn die in diesem Beschluss angegebenen durchschnittlichen Emissionen geringer sind als der Zielwert der spezifischen Emissionen (ausgedrückt als negativer Abstand zum Zielwert). Übersteigen die durchschnittlichen Emissionen die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen, so ist gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 eine Abgabe wegen Emissionsüberschreitung zu erheben, sofern der betreffende Hersteller nicht gemäß Artikel 2 Absatz 4 oder Artikel 11 der Verordnung von dieser Zielvorgabe ausgenommen ist oder einer Emissionsgemeinschaft gemäß Artikel 7 der Verordnung angehört, die die Zielvorgabe für ihre spezifischen Emissionen erfüllt. Auf dieser Grundlage sollte davon ausgegangen werden, dass ein Hersteller sein für 2014 vorgegebenes Ziel für die spezifischen Emissionen überschritten hat.

(11)

Aufgrund einer Erklärung des Volkswagenkonzerns vom 3. November 2015, dass bei der Ermittlung der CO2-Werte im Rahmen der Typgenehmigung einiger Fahrzeuge Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden, sollten die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihre Mitglieder nicht bestätigt werden, bevor nicht weitere Erläuterungen des Volkswagenkonzerns vorliegen. Deshalb sollte dieser Beschluss nicht für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihre Mitglieder (Audi AG, Audi Hungaria Motor Kft., Bentley Motors Ltd., Bugatti Automobiles S.A.S., Automobili Lamborghini S.p.A., Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG) gelten.

(12)

Die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen der im Jahr 2014 zugelassenen neuen Personenkraftwagen, die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und die Differenz zwischen diesen beiden Werten sollten entsprechend bestätigt werden —

1.

2.

3.

4.

5.

AVTOVAZ JSC

in der EU vertreten durch:

6.

7.

8.

9.

10.

BYD AUTO INDUSTRY COMPANY LIMITED

in der EU vertreten durch:

11.

12.

13.

FCA US LLC (Chrysler Group LLC)

in der EU vertreten durch:

14.

15.

16.

Daihatsu Motor Co Ltd.

in der EU vertreten durch:

17.

18.

Dongfeng Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

19.

20.

21.

22.

23.

24.

25.

26.

Fuji Heavy Industries Ltd.

in der EU vertreten durch:

27.

28.

29.

Great Wall Motor Company Ltd.

in der EU vertreten durch:

30.

31.

Honda Automobile (China) Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

32.

33.

Honda Turkiye A.S.

in der EU vertreten durch:

34.

35.

Hyundai Motor Company

in der EU vertreten durch:

36.

37.

Hyundai Motor India Ltd.

in der EU vertreten durch:

38.

Hyundai Assan Otomotiv Sanayi Ve Ticaret A.S.

in der EU vertreten durch:

39.

Isuzu Motors Limited

in der EU vertreten durch:

40.

41.

42.

Jiangling Motor Holding Co Ltd.

in der EU vertreten durch:

43.

KIA Motors Corporation

in der EU vertreten durch:

44.

45.

46.

47.

48.

49.

50.

Mahindra & Mahindra Ltd.

in der EU vertreten durch:

51.

Maruti Suzuki India Ltd.

in der EU vertreten durch:

52.

53.

54.

55.

56.

57.

58.

59.

60.

61.

Mitsubishi Motors Thailand Co., Ltd. MMTh

in der EU vertreten durch:

62.

63.

64.

65.

66.

67.

PERODUA Manufacturing

in der EU vertreten durch:

68.

69.

Perushaan Otomobil Nasional Sdn Bhd.

in der EU vertreten durch:

70.

Qoros Automotive Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

71.

72.

73.

74.

75.

SsangYong Motor Company

in der EU vertreten durch:

76.

Suzuki Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

77.

Suzuki Motor Thailand Co. Ltd.

in der EU vertreten durch:

78.

Tata Motors Ltd.

in der EU vertreten durch:

79.

80.

Tesla Motors Ltd.

in der EU vertreten durch:

81.

82.

83.

84.

85.

86.

87.

88.

89.

90.

91.

92.

93.

94.

95.