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Document L:2009:095:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 95, 09. April 2009


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    ISSN 1725-2539

    doi:10.3000/17252539.L_2009.095.deu

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 95

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    52. Jahrgang
    9. April 2009


    Inhalt

     

    I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 291/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    1

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 292/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die vom 27. März bis zum 3. April 2009 eingereichten Einfuhrlizenzanträge für das Subkontingent III im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1067/2008 eröffneten gemeinschaftlichen Zollkontingents für Weichweizen anderer als hoher Qualität

    3

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 293/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

    4

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 294/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

    6

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 295/2009 der Kommission vom 18. März 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    7

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 296/2009 der Kommission vom 8. April 2009 mit Durchführungsbestimmungen für die administrative Unterstützung bei der im Rahmen der Kontingentierungsregelung vorgenommenen Ausfuhr von bestimmtem Käse, dem bei der Einfuhr in die Vereinigten Staaten von Amerika eine besondere Behandlung zugute kommen kann (Neufassung)

    9

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 297/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend Drogenausgangsstoffe und zur Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern

    13

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 298/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (1)

    16

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 299/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    37

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 300/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 27. März bis zum 3. April 2009 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 eröffneten Zollkontingents zur Einfuhr von Reis mit Ursprung in Ägypten beantragten Lizenzen

    39

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 301/2009 der Kommission vom 8. April 2009 zur Festsetzung des Höchstankaufspreises für Butter für die zweite Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 186/2009

    40

     

     

    II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

     

     

    ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

     

     

    Rat

     

     

    2009/320/EG

     

    *

    Beschluss des Rates vom 30. März 2009 zur Billigung des europäischen Generalplans für das Flugverkehrsmanagement des Projekts „Single European Sky ATM Research“ (SESAR)

    41

     

     

    Kommission

     

     

    2009/321/EG

     

    *

    Entscheidung der Kommission vom 8. April 2009 zur Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zu untersuchende Wirkstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 2564)  (1)

    42

     

     

    2009/322/EG

     

    *

    Entscheidung der Kommission vom 8. April 2009 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 2593)  (1)

    44

     

     

    III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

     

     

    IN ANWENDUNG VON TITEL VI DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

     

    *

    Beschluss 2009/323/JI des Rates vom 6. April 2009 zur Anpassung der Grundgehälter und Zulagen der Europol-Bediensteten

    46

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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