ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.197.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 197

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
29. Juli 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EG) Nr. 679/2009 des Rates vom 7. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1386/2007 mit Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik

1

*

Verordnung (EG) Nr. 680/2009 des Rates vom 27. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 über restriktive Maßnahmen gegen Iran

17

*

Verordnung (EG) Nr. 681/2009 des Rates vom 27. Juli 2009 zur Einstellung der Überprüfung der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in Malaysia (Überprüfung für einen neuen Ausführer), zur Wiedereinführung des Zolls auf die Einfuhren der Ware von einem Ausführer in diesem Land und zur Einstellung der zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren

18

*

Verordnung (EG) Nr. 682/2009 des Rates vom 27. Juli 2009 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Säcke und Beutel aus Kunststoffen mit Ursprung in der Volksrepublik China

20

Verordnung (EG) Nr. 683/2009 der Kommission vom 28. Juli 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

22

*

Verordnung (EG) Nr. 684/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung

24

Verordnung (EG) Nr. 685/2009 der Kommission vom 28. Juli 2009 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 945/2008 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2008/09

65

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2009/84/EG der Kommission vom 28. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Sulfurylfluorid in Anhang I (1)

67

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Kommission

2009/567/EG

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Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe eines Umweltzeichens für Textilerzeugnisse (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 4595)  (1)

70

2009/568/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Hygienepapier (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 4596)  (1)

87

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

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Beschluss 2009/569/GASP des Rates vom 27. Juli 2009 zur Unterstützung der Maßnahmen der OVCW im Rahmen der Umsetzung der Strategie der Europäischen Union gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

96

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Beschluss 2009/570/GASP des Rates vom 27. Juli 2009 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2008/901/GASP über eine unabhängige internationale Mission zur Untersuchung des Konflikts in Georgien

108

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Gemeinsame Aktion 2009/571/GASP des Rates vom 27. Juli 2009 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für die Krise in Georgien

109

*

Gemeinsame Aktion 2009/572/GASP des Rates vom 27. Juli 2009 zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2008/736/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia

110

*

Gemeinsamer Standpunkt 2009/573/GASP des Rates vom 27. Juli 2009 zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2006/795/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

111

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE