Amtsblatt

der Europäischen Union

C 367

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang

10. Oktober 2018

Informationsnummer

Inhalt

Seite

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Wirkungen einer neuen kohlenstofffreien, dezentralen und digitalisierten Energieversorgungsstruktur auf Arbeitsplätze und Regionalwirtschaft“ (Initiativstellungnahme)

1

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Bedeutung des Verkehrs für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung und die Auswirkungen auf die EU-Politikgestaltung“ (Initiativstellungnahme)

9

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „EU-Konzepte zur Gestaltung von Übergängen in eine digitalisierte Arbeitswelt — ein wesentlicher Input für ein EU-Weißbuch zur Zukunft der Arbeit“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des österreichischen Ratsvorsitzes)

15

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Situation von Frauen mit Behinderungen“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des Europäischen Parlaments)

20

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

III Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 in Bezug auf Entgelte für grenzüberschreitende Zahlungen in der Union und Entgelte für Währungsumrechnungen“ (COM(2018) 163 final — 2018/0076 (COD))

28

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 hinsichtlich der Anwendung der Stufe Euro 5 auf die Typgenehmigung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen“ (COM(2018) 137 final — 2018/0065 (COD))

32

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe, zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe (COM(2018) 209 final — 2018/0103 (COD))

35

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union“ (COM(2018) 259 final — 2018/0123 (COD))

39

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf die Mindestdeckung notleidender Risikopositionen“ (COM(2018) 134 final — 2018/0060 (COD)) und „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Kreditdienstleister, Kreditnehmer und die Verwertung von Sicherheiten“ (COM(2018) 135 final — 2018/0063 (COD))

43

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über das auf die dingliche Wirkung von Wertpapiergeschäften anzuwendende Recht (COM(2018) 89 final); Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds (COM(2018) 92 final — 2018/0041 (COD)); Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf die Drittwirkung von Forderungsübertragungen anzuwendende Recht (COM(2018) 96 final — 2018/0044 (COD)); Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Investmentfonds und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013 und (EU) Nr. 346/2013 (COM(2018) 110 final — 2018/0045 (COD))

50

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 hinsichtlich Risikopositionen in Form gedeckter Schuldverschreibungen“ (COM(2018) 93 final — 2018/0042 (COD)) und „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Emission gedeckter Schuldverschreibungen und die öffentliche Aufsicht über gedeckte Schuldverschreibungen und zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG und der Richtlinie 2014/59/EU“ (COM(2018) 94 final — 2018/0043 (COD))

56

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — FinTech-Aktionsplan: Für einen wettbewerbsfähigeren und innovativeren EU-Finanzsektor (COM(2018) 109 final)

61

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente“ (COM(2018) 99 final — 2018/0047 (COD)) und dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Europäische Crowdfunding-Dienstleister für Unternehmen“ (COM(2018) 113 final — 2018/0048 (COD))

65

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Unternehmensbesteuerung einer signifikanten digitalen Präsenz“ (COM(2018) 147 final — 2018/0072 (CNS)) und dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen“ (COM(2018) 148 final — 2018/0073 (CNS))

73

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen in Ausübung ihres Rechts auf Freizügigkeit ausgestellt werden“ (COM(2018) 212 final — 2018/0104 (COD))

78

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Vorschriften zur Erleichterung der Nutzung von Finanz- und sonstigen Informationen für die Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung bestimmter Straftaten und zur Aufhebung des Beschlusses 2000/642/JI des Rates (COM(2018) 213 final — 2018/0105 (COD))

84

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen“ (COM(2018) 225 final — 2018/0108 (COD)) und „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Bestellung von Vertretern zu Zwecken der Beweiserhebung in Strafverfahren“ (COM(2018) 226 final — 2018/0107 (COD))

88

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusseses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (Neufassung)“ (COM(2018) 144 final — 2018/0070 (COD))

93

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft“ (COM(2018) 29 final)

97

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Fischereien, die Grundfischbestände im westlichen Mittelmeer befischen (COM(2018) 115 final — 2018/0050 (COD))

103

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung)“ (COM(2017) 753 final — 2017/0332 (COD))

107

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung und Funktionsweise der Domäne oberster Stufe ‚.eu‘ sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 733/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 der Kommission“ (COM(2018) 231 final — 2018/0110 (COD))

112

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/112/EG und 2008/118/EG hinsichtlich der Aufnahme der italienischen Gemeinde Campione d’Italia und des zum italienischen Gebiet gehörenden Teils des Luganer Sees in das Zollgebiet der Union und in den räumlichen Anwendungsbereich der Richtlinie 2008/118/EG“ (COM(2018) 261 final — 2018/0124 (CNS))

117

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem im Hinblick auf den Anwendungszeitraum der fakultativen Umkehrung der Steuerschuldnerschaft bei Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen und des Schnellreaktionsmechanismus gegen Mehrwertsteuerbetrug“ (COM(2018) 298 final — 2018/0150 (CNS))

118

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 hinsichtlich der Nennfüllmengen für das Inverkehrbringen von in einer Destillationsblase hergestelltem und in Japan abgefülltem einmal destilliertem Shochu in der Union“ (COM(2018) 199 final — 2018/0097 COD)

119

Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss

2018/C 367/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Futterpflanzen- und Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in Brasilien und der Gleichstellung von in Brasilien erzeugtem Futterpflanzen- und Getreidesaatgut sowie hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreide-, Gemüse-, Öl- und Faserpflanzensaatgutvermehrungsbeständen in der Republik Moldau und von in der Republik Moldau erzeugtem Getreide-, Gemüse-, Ölpflanzen- und Faserpflanzensaatgut“ (COM(2017) 643 final — 2017/0297 (COD))

120

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