ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 249

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

51. Jahrgang
18. September 2008

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 902/2008 der Kommission vom 17. September 2008 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

*

Verordnung (EG) Nr. 903/2008 der Kommission vom 17. September 2008 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch (kodifizierte Fassung)

3

*

Verordnung (EG) Nr. 904/2008 der Kommission vom 17. September 2008 zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Ausfuhrregelung für nicht unter Anhang I des EG-Vertrags fallende Waren (kodifizierte Fassung)

9

Verordnung (EG) Nr. 905/2008 der Kommission vom 17. September 2008 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für zur Raffination bestimmten Rohrohrzucker mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern

12

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2008/737/EG

*

Entscheidung des Rates vom 15. September 2008 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden

13

Kommission

2008/738/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 4. Juni 2008 zu der Beihilferegelung, die Frankreich für die Verarbeitung und Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur (Fonds d’Intervention Stratégique des Industries Agro-Alimentaires) gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2257)  (1)

15

2008/739/EG

*

Beschluss der Kommission vom 11. September 2008 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) für Maßnahmen im Bereich Tierseuchennachrichten

19

2008/740/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 12. September 2008 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Spinetoram in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4965)  (1)

21

IV   Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

EFTA-Überwachungsbehörde

*

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 127/07/KOL vom 18. April 2007 über Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen des norwegischen Forschungsrats zur Entwicklung des Computerprogramms Turborouter (Norwegen)

23

*

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 155/07/KOL vom 3. Mai 2007 über die im Zusammenhang mit Artikel 3 des norwegischen Mehrwertsteuerausgleichsgesetzes gewährte staatliche Beihilfe (Norwegen)

35

Berichtigungen

*

Berichtigung des Beschlusses 2008/649/EG der Kommission vom 3. Juli 2008 zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Lösungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland (ABl. L 213 vom 8.8.2008)

47

*

Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite)

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE