ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.263.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 263

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
7. Oktober 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 929/2009 der Kommission vom 6. Oktober 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

Verordnung (EG) Nr. 930/2009 der Kommission vom 6. Oktober 2009 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

3

*

Verordnung (EG) Nr. 931/2009 der Kommission vom 5. Oktober 2009 über ein Fangverbot für Hering im ICES-Untergebiet 28.1 für Schiffe unter der Flagge Estlands

5

*

Verordnung (EG) Nr. 932/2009 der Kommission vom 5. Oktober 2009 über ein Fangverbot für Seelachs im Gebiet VI, in den EG-Gewässern des Gebiets Vb sowie in den EG- und den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Spaniens

7

*

Verordnung (EG) Nr. 933/2009 der Kommission vom 6. Oktober 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 779/98 des Rates hinsichtlich der Eröffnung und Verwaltung bestimmter Zollkontingente für die Einfuhr von Erzeugnissen des Geflügelfleischsektors mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft

9

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2009/103/EG des europäischen parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht (1)

11

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Kommission

2009/739/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 2. Oktober 2009 zur Festlegung der praktischen Regelungen für den Informationsaustausch auf elektronischem Wege zwischen den Mitgliedstaaten gemäß Kapitel VI der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7493)  (1)

32

2009/740/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 6. Oktober 2009 über die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung an Frankreich gemäß der Entscheidung 2008/477/EG zur Harmonisierung des Frequenzbands 2 500-2 690 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7514)

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE